Frage von ha133, 113

Seid ihr für oder gegen Volksentscheide auf Bundesebene?

Antwort
von SarcasticSard, 46
Dafür, weil...

Siehe dazu Lars Feld: 

„Die empirischen Untersuchungen für die Schweizer Kantone und Gemeinden (sowie für die U.S.-Bundesstaaten) deuten im wesentlichen darauf hin, dass in direkt-demokratischen Gebietskörperschaften weniger ausgegeben wird, weniger Steuern eingenommen werden, eine geringere Staatsverschuldung besteht, weniger Steuern hinterzogen werden und eine höhere Wirtschaftskraft, gemessen am BIP pro Kopf, resultiert.

Ich denke, das ist definitiv ein starker Grund für Volksentscheide auf Bundesebene. 

Antwort
von voayager, 52
Dafür, weil...

Volksentscheide sind, anders als bloße Wahlen wirklich demokratisch, da so über Einzelfragen entschieden wird, statt über ein ganzes "Paket" an Allem und Jedem. Damit kann man sich meist nicht identifizieren. In Sachen Demokratie sollten wir auf jeden Fall den Schweizer Weg gehen, der ist recht vorbildlich.

Antwort
von Lennister, 45
Unentschieden, weil...

Einerseits wäre es eine Möglichkeit, Deutschland zu demokratisieren und das Interesse an Politik zu erhöhen. Und z.B. der Wirtschaftsweise Lars Feld hat ja auch auf die positiven wirtschaftlichen Auswirkungen direkter Demokratie hingewiesen.

Auf der anderen Seite zeigt aber das Beispiel der Schweiz auch, dass direktdemokratische Systeme bzw. System mit direkter Demokratie deutlich anfälliger für Rechtspopulismus und Demagogie sind. Die Schweiz selbst entwickelt sich ja vor allem durch direktdemokratische Entscheidungen im Moment von der Demokratie zur Ochlokratie.

Dazu kommt noch, dass viele Entscheidungen einfach zu komplex für Volksentscheide sind. Insgesamt bin ich hier also unentschieden, würde aber eher dazu neigen, Volksentscheide auf Bundesebene abzulehnen. 

Antwort
von Kendall, 60
Dafür, weil...

... bei bestimmten grundsätzlichen Entscheidungen dafür, weil das demokratische Korrektiv in der grundsätzlichen Entscheidungsfindung der Politik mehr und mehr fehlt. Ein prominentes Beispiel ist der (der Öffentlichkeit als THW-Einsatz verkaufte) langjährige Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan, der regelmäßig gegen den ausdrücklichen Willen eines Großteils der Bevölkerung beschlossen wurde.

Auch eine so weitreichende Entscheidung wie die Agenda-2010-Reform wurde ohne eine grundsätzliche Abstimmung parlamentarisch beschlossen. Das Problem dabei ist, dass sich das Wahlverhalten der Einzelnen zumeist nicht auf individuelle Einzelfälle gründet. So ist bsplw. der Kriegseinsatz in Afghanistan nicht maßgeblich an der Entscheidungsfindung des Wählers beteiligt. Das belegen auch die Umfragen zu diesem Thema. Ein Großteil der Befragten ist in allen Umfragen der letzten Jahre gegen einen Kriegseinsatz in Afghanistan, aber aufgrund anderer ideologischer Differenzen nicht bereit, die einzige Kontrapartei im Bundestag ("Die Linke") zu wählen.
Maßgebliche, grundlegende Entscheidungen müssen losgelöst von der Parteipolitik getroffen werden. Dazu zählt sicherlich auch die große Frage, in was für einer Gesellschaft wir leben wollen und selbstverständlich in der Verbindung auch eine EU-weite Abstimmung über TTIP.

Antwort
von Ranzino, 59
Dafür, weil...

Habe den Landesentscheid zu Stuttgart 21 mitgemacht und fand das fein. Weniger fein: ich habe verloren, aber immerhin HAT das Volk sich entschieden und nicht das zerstrittene Parlament.  ;) 

Antwort
von Reptain, 48
Unentschieden, weil...

Auch auf Bundesebene müssen direktdemokratische Instrumente zum Einsatz kommen. Wichtige Entscheidungen (z.B. TTIP) sollten allerdings weiterhin in der Kompetenz des deutschen Bundestages liegen, da sich diese in der Regel nicht auf ein einfaches „Ja" oder „Nein" beschränken lassen. 

Antwort
von omega256, 29
Dafür, weil...

nur somit der direkte Bürgerwille durchgesetzt werden kann.

Antwort
von himako333, 36
Dagegen, weil...

weil Ja-/Nein-Entscheidung zu simpel sind und auch sehr gefährlich, denke da u.a. an die Todesstrafe, die leider immer noch viele Befürworter hat :(

Kommentar von TPS94 ,

Wie es sich gehört, wer anderen das Leben nimmt, hat das Recht auf seins verspielt.

Antwort
von allesbeIegt, 56
Dagegen, weil...

Nein, weil es zu viele Leute gibt die die Sachen zu einfach sehen und nicht über die Konsequenzen nachdenken.
Das soll jetzt nicht als Werbung gelten, aber bei Galileo hatten sie mal ein Experiment gemacht, was die Zuschauer machen würden wenn sie entscheiden dürften, und am Ende war Deutschland pleite und jeder hat uns gehasst. Ich weiß nicht ob es das auf YouTube gibt, aber es ist noch nicht so lange her und es war echt interessant.

Kommentar von huegelguegel ,

ja wer dem Fernsehen vertraut , sollte gar nicht gefragt werden !

Kommentar von allesbeIegt ,

Was hat das denn jetzt damit zu tun? Es war nur ein Beispiel was passieren kann wenn die Mehrheit gefragt wird und sich nicht mit dem Thema auskennt.
Die Politiker kennen sich damit viel besser aus, wissen mehr und machen das ja den ganzen Tag.

Kommentar von FreeScotland ,

Und wir dummes Volk sollen schön die Klappe halten, damit unsere ach so kompetente Politiker in Ruhe ihren Job machen können.

Kommentar von TPS94 ,

So ein schrott wird doch extra erzählt, dass die Leute angst vor volksentscheiden haben

Kommentar von allesbeIegt ,

Gott lass Hirn vom Himmel regnen...

Antwort
von tepewhat, 27
Dafür, weil...

andere eu-länder keine negativen erfahrungen damit gemacht haben und es in deutschland nicht anders sein wird! 

Antwort
von russelande, 36
Dagegen, weil...

das volk keine ahnung hat.

Kommentar von FreeScotland ,

Dann braucht das Volk ja auch nicht alle par Jahr wählen gehen.

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