Schulpflicht und -recht gibt es diesen Unterschied in Deutschland, oder ist das miteinander gekoppelt?

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9 Antworten

Ein Bildungsrecht besitzt in Deutschland jeder Deutsche Bürger. Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren haben darüber hinaus eine Schulpflicht, wobei auch Ausbildung und Studium darunter fällt. Sie müssen so lange zur Schule gehen, bis sie entweder 18 sind oder eine abgeschlossene Berufsausbildung absolviert haben. Ob darunter auch ein Studium fällt, bin ich mir nicht sicher, ich denke aber schon.

Wenn dein Knabe also nicht den o.g. Anforderungen entspricht, so muss er zur Schule gehen, auch wenn es eine Sonder- oder Förderschule ist. Wenn nicht, machen sich die Erziehungsberechtigten strafbar.

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Schulpflicht heißt, dass jeder bestimmte Jahre zu Schule gehen muss. Es muss eine Schule sein. Würde man von Unterrichtspflicht sprechen, dann wäre auch zuhause möglich. In Deutschland aber nicht.

Als Schulrecht bezeichnet mal alle Rechtsvorschriften durch den Gesetzgeber, was den Besuch von Schulen und die Lernziele angeht.

Ob dein Sohn die Förderschule verlassen kann, dafür fehlen einfach viele Angaben, die aber aus Datenschutzgründen hier auch nichts zu suchen haben.

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es gibt beides,  zuerst besteht für jeden unter 18 Jahren  schulpflicht, darüber hinaus hat man das Grundrecht auf Bildung,  das nennt sich aber nicht Schulrecht,sondern das steht im Grundgesetz



"Jeder hat ein Recht auf Bildung. Der freie und gleiche Zugang zu den öffentlichen Bildungseinrichtungen wird nach Maßgabe der Gesetze gewährleistet. Begabte, Behinderte und sozial Benachteiligte sind besonders zu fördern." 


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Für mich schließen sich Schulbesuchspflicht und Schulrecht einander gegenseitig aus.

Entweder habe ich das Recht, etwas zu tun oder zu lassen oder es wird mir eine alternativlose Pflicht auferlegt.

In Deutschland müssen Kinder bestimmter Altersgruppen in die Schule gehen = Anwesenheitspflicht.

Gäbe es hingegen ein Recht (!) auf Schule, könnten die Kinder hingehen, müssten es aber nicht.
Sprich: Ihre Eltern hätten nicht das Damokles Schwert des Staates über sich, wenn sie andere Bildungsorte anstelle einer Schule für ihre Kinder wählen würden.
Bzw. ihre Kinder sich für freies Lernen entscheiden würden.

Allerdings finde ich den Begriff "Pflicht" im Zusammenhang mit Schule in Deutschland zu verharmlosend.
Für mich ist es vielmehr ein Zwang, auf dessen Einhaltung seitens des Staates in meinen Augen diktatorisch geachtet wird.

In deinem Fall hätte ich mich damals gefreut, wenn die Schule eine Aussetzung der Schulpflicht beim Schulamt beantragt hätte - hätte uns so einiges erspart.

Ich halte Schulen schon lange nicht mehr für die einzige Möglichkeit an Bildung zu gelangen.

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In einigen Bundesländern gibt es die Möglichkeit, die Schulpflicht vorzeitig aufzuheben. Das Recht auf Bildung, insbesondere auf Schulbildung bleibt dabei aber unberührt. Wahrscheinlich hofft man seitens der Schule, dass ihr euren Filius freiwillig daheim lasst. Vielleicht solltet ihr euch von einem Anwalt beraten lassen. Ob es Sinn macht, ihn auf dieser Schule zu belassen, ist allerdings fraglich. Vielleicht findet ihr eine Schule, die noch besser spezialisiert ist und holt euch auch für den häuslichen Bereich professionelle Hilfe.

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Kommentar von Tamajoschi07
16.11.2016, 11:01

Ja, eine andere Schule ist auf jeden Fall eine Überlegung wert.
Bei Förderschule gibt es allerdings kaum Alternativen. Die verweisen eigentlich immer auf das Einzugsgebiet, dass dann nicht passt. Und ob es auf einer anderen Schule besser läuft ist fraglich.
Wäre aber bei der Maßnahme, die dir Schule jetzt treffen will vermutlich die einzige Option.
Denn heimunterricht kann man dann zwar beantragen, für Grundschüler gewährt das Amt dann aber bloß drei Stunden pro Woche an Unterricht.
Meines Erachtens absolut kein Ersatz für die Schulpflicht. In drei Stunden die Woche, ist ja kaum etwas zu lernen.
Und den Rest müsste ich dann wieder selber machen. Wir hatten das schonmal, dass er 7 Wochen nicht zur Schule durfte. War ein Mega Kampf -noch mehr als nur bei den Hausaufgaben- ihn zu Schulaufgaben zu bekommen.
Denn in der Schule hat er ja gelernt auf welche Weise sie ihm die entscheiden zu lernen selbst überlassen. Wenn er sich geweigert hat, dann hat er eben nichts gemacht.

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Jedes Kind hat das Recht auf Bildung, der Staat muss dafür sorgen, dass das Kind die auch bekommt.

Die Schule ist auch eine Pflicht. Es gibt also Rechte und Pflichten.

Bei deinem Kind kann es also sein, dass man eine Einrichtung wählt, wenn dein Kind in einer öffentlichen Schule nicht tragbar ist. 

Dann gibt es auch Menschen die durch eine Behinderung nicht bildungsfähig sind. Da nützt dann weder Pflicht noch Recht auf Schulbildung.

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§ 40 Schulgesetz NRW

Ruhen der
Schulpflicht

(1) Die Schulpflicht ruht

1. während des Besuchs einer Hochschule,

2. während des Grundwehrdienstes oder Zivildienstes oder
eines Bundesfreiwilligendienstes,

3. während eines freiwilligen ökologischen oder sozialen Jahres, dasnach den hierfür maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen abgeleistet wird,

4. während eines öffentlich-rechtlichen
Ausbildungsverhältnisses,

5. vor und nach Geburt des Kindes einer Schülerin
entsprechend dem Mutterschutzgesetz,

6. wenn der Nachweis geführt wird, dass durch den Schulbesuch die Betreuung des Kindesder Schülerin oder des Schülers gefährdet wäre,

7. während des Besuchs einer anerkannten Ausbildungseinrichtung für Heil- oder Heilhilfsberufe,

8. für Personen mit Aussiedler- oder Ausländerstatus während
des Besuchs eines anerkannten Sprachkurses oder Förderkurses,

9. während des Besuchs des Bildungsgangs der Abendrealschule
oder eines Vollzeitkurses einer Weiterbildungseinrichtung zum
nachträglichen Erwerb eines Schulabschlusses.

(2) Für Kinder und Jugendliche, die selbst nach Ausschöpfen aller Möglichkeiten sonderpädagogischer Förderung nicht gefördert werden können, ruht die Schulpflicht. Die Entscheidung trifft die Schulaufsichtsbehörde; sie holt dazu ein Gutachten der unteren Gesundheitsbehörde ein 

und hört die Eltern an.

(3) Das Ruhen der Schulpflicht wird auf die Dauer der Schulpflicht angerechnet.

---

Also Schulpflicht besteht bis 18 Jahre in Deutschland.

Das Recht auf Bildung ebenso (Grundgesetz).

---

Aber aus dem Text entnehme ich, dass der Zusammenhang zur
Frage mit dem Besuch der Förderschule steht.

Wenn ein Kind andere Schüler*innen angreift oder sonst wie
gefährdet, wird das nicht zugelassen. Es gibt zuerst Einwirkungen und dann
Strafen (das steht in § 53).

Ich weiß zwar nicht, was vorgefallen ist, aber mir scheint
im Fall des Kindes soll der Punkt (2) angewendet werden.

Das Kind kann nicht mehr gefördert werden (nach Ansicht der
Schule; denn es gab ja dort Probleme) und nun soll der Schulrat dies festmachen.

Dann gibt es für dieses Kind keine Schule mehr (aktuell). Später vielleicht wegen des Bildungsrechtes.

Ohne einen Eingriff der Eltern sieht das für das Kind übel aus: Ausschulung, keine Arbeit, rumhängen, Sozialhilfe etc.

Zurück zum Ablauf: Die Schule will das Kind nicht mehr, der Schulrat soll es richten.

Dazu wird das Gesundheitsamt eingeschaltet und ein Gutachten erstellt. Aber auch die Eltern werden gehört – die Eltern müssen also dort ihren

Unmut äußern und Veto

einlegen. Wenn das für Eltern zu schwer ist, müssen sie sich Hilfe holen:
Jugendamt, Kirche, Rechtsanwalt etc. (was man so an Hilfen kennt).

Wenn das Schulamt trotzdem den Ausschluss bestätigt, kommt
ein Brief. Dort steht eine Rechtsmittelbelehrung (meist 1 Monat) und man kann
Beschwerde einlegen und wenn diese nicht hilft am Verwaltungsgericht klagen.

Ich rate dazu, beim Jugendamt (oder einer kirchlichen
Einrichtung) Hilfe zu holen. Alleine schaffen das Eltern meist nicht.

Was sagt denn der Arzt der Familie dazu - vielleicht kann er/sie beim Kollegen beim Gesundheitsamt ein gutes Wort einlagen? Sind Psychologen auch im Spiel?

Alles auffahren, was da ist!

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Kommentar von Tamajoschi07
16.11.2016, 13:15

Das Jugendamt ist schon seit dem Kindergarten (letztes Kita Jahr) involviert.
Die Familienhilfe und das Jugendamt  waren beim Gespräch auch anwesend. Bei
Psychologen steht er immer noch auf Wartelisten. Leider kann weder das Jugendamt, noch Familienhilfe, noch jemand aus der Klinik das beschleunigen. Auch der Kinderarzt nicht.
Es sind verschiedene Dinge vorgefallen, Tendenz steigend. Denn die Schule hat stellenweise ihn einfach Gewehren lassen bzw. ihm auf sein negatives Verhalten das gegeben was er erreichen wollte.
Z.b. Dass er nach Haus wollte und dann absichtlich andere beschimpft, getreten und gehauen hat, da er keinen Bock auf Schule hatte.
Und als "Konsequenz" gab es von der Schule den Rest des Tages nach Hause zu gehen und den Tag danach auch noch "frei" -das war für ihn viel mehr eine Belohnung als Konsequenz-
Oder dass er nur zwei Stunden täglich zur Schule durfte und wenn er in dieser Zeit keine Aufgaben machen wollte, dann hat er auch nix machen müssen.
Das hatte er natürlich schnell spitz und nutzte das immer wieder -in einer Phase mehrere Monate lang- komplett aus.
Das musste ich dann, als er Anfang des Jahres 7 Wochen schulverbot hatte dann zu Hause wieder massiv durchsetzten, dass er was zu tun hat, auch wenn er keine Lust hat. Schularbeiten sind nunmal wichtig.
Jetzt macht er in der Schule wieder kaum was.
Ist halt nur die Frage, wenn wir ne andere Schule finden, darf die ihn dann trotz momentan keiner Schulpflicht nehmen

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Man hat die Pflicht zur Schule zu gehen und das Recht auf Bildung.

Inwiefern klappt es denn auf der Förderschule  nicht, das sie bei ihm die Schulpflicht aussetzen ?

Scheinbar sehen die Schulbehörden keine  Sinn mehr darin, deinen  Sohn noch weiter zu unterrichten.

 

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Kommentar von Tamajoschi07
16.11.2016, 10:51

Er schlägt, tritt, andere Schüler, seine Lehrer und seine schulbegleitung, wirft Dinge, macht Sachen kaputt, teilweise wegen Nichtigkeiten, die bei ihm zum Konflikt führen, teilweise ohne ersichtlichen Grund.
Er äußert er werde sich oder andere umbringen, wenn er Schulaufgaben machen müsse.
Er war bereits in Kliniken, (mehrere Monate) die schätzen seine Äußerungen als Lehre Drohungen ein um seine Ziele zu erreichen.
-was in der Schule auch oft kappt-
Er muss dann keine Aufgaben machen, wird aus der Klasse geschickt (mit schulbegleitung) oder ich muss ihn abholen.
Er sagt auch oft ganz gezielt er macht das, weil er kein Bock auf Schule hätte

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Vielleicht solltest Du unabhängig vom Schulrecht auf Dein Kind hören. Will es in die Schule oder will es nicht? Warum willst Du die Behörde entscheiden lassen, was mit Deinem Kind geschieht?

Die rechtliche Seite hat kgsbus umfassend beantwortet.

Gruß Matti

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