Frage von vanilleyoghurt, 35

Schuldrecht-Know-How?

Folgender Fall von unserem Prof:

T kauft einen Neoprenanzug für 170 EUR. Bei der ersten Nutzung stellt er fest, dass der Anzug mehrere Löcher hat. Da T extra am Sonntag zum Surfen an einen See gefahren ist und deshalb den Anzug unbedingt nutzen will, lässt T den Anzug vor Ort reparieren und bezahlt dafür 70 EUR. Nach Rückkehr will T von Ihnen wissen, welche Ansprüche er gegen den Verkäufer geltend machen kann. [zur Vereinfachung kann davon ausgegangen werden, dass der Minderwert des Anzuges mit Löchern sich gerade auf die bezahlten 70 EUR beläuft – was in der Praxis aber keinesfalls zwingend ist]

Diese Angabe in der eckigen Klammer muss doch irgendeinen Sinn haben oder? Ist es korrekt hier nur zu antworten, dass T keine Ansprüche gegen V geltend machen kann, da er hier direkt zu V hätte gehen müssen (§ wäre auch gesucht)? Oder fehlt noch etwas bei der Beantwortung der Frage?

Antwort
von CodeExtreme, 15

Die Selbstvornahme der Mängelbeseitigung ist nur im Werkvertrag möglich. Dort kann der Besteller nach § 637 BGB den Mangel selbst beseitigen und Ersatz der erforderlichen Aufwendungen verlangen.

Gemäß § 437 BGB (Rechte des Käufers bei Mängeln) ist ein solches Recht bei Kaufverträgen nicht vorgesehen.


Grundsätzlich sind in solch kurzen Sachverhalten keine "sinnlosen" Informationen enthalten. In diesem Fall geht es möglicherweise darum die Ansprüche herauszuarbeiten. Sprich:

Könnte T von Verkäufer Zahlung der Nachbesserung i. H. v. 70€ nach §437 BGB verlangen?



Antwort
von HalloHalloHi, 12

Zunächst schaust du in den § 437 BGB (Rechte des Käufers bei Mängeln)

-> Nacherfüllung: § 439 BGB (sinnlos, weils jetzt sowieso "mangelfrei" ist)

-> Rücktritt: (Normen schaust selber nach, stehen eh in dem 437, scheitert normal an der Fristsetzung, der Verkäufer KONNTE ja gar nicht nachbessern, der Mangel wurde ja ziemlich schnell behoben, aber: 323 II anprüfen, ob die Fristsetzung entbehrlich ist) Oder: Kaufpreisminderung (aber: Fristsetzung? Wieder: Entbehrlich? Das geht nach den Rücktrittsregeln)

-> Schadenersatz: auch Fristsetzung, wieder die Entbehrlichkeit anprüfen

Sag mir dann, was rauskommt :)

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