Frage von TheaTen, 65

Schuhverkauf, steht das Recht auf meiner Seite?

Hallo,

so jetzt mal zu meiner Frage. Erstmal müsst ihr die Vorgeschichte kennen:

Ich habe vor kurzem bei Kleiderkreisel ein paar Schuhe verkauft. Die Käuferin überwies mir das Geld und ich schickte sie ,wie abgesprochen, an ihre Adresse. Nach ca. einer Woche wurde es mir zurück geschickt weil sie es nicht von der Postfiliale abholte ( sie war angeblich an dem Tag nicht Zuhause). Ich habe ihr angeboten das Paket noch einmal zuzuschicken, jedoch müsse sie mir noch einmal die Versandkosten überweisen. Nun möchte sie die Schuhe nicht mehr und verlangt von mir dass ich ihr das Geld zurück überweisen soll.

Ehrlich gesagt nervt mich das sehr, schließlich hatte ich die ganze Arbeit und abgesehen davon habe ich bereits das Geld für etwas anderes gebraucht.

Frage: In meinen Augen habe ich nichts falsch gemacht und sehe es jetzt auch nicht ein, das Geld zurück zu überweisen, da ich alle Ansprüche am Kaufvertrag erfüllt habe. Steht das Recht auf meiner Seite?

Antwort
von Interesierter, 56

Jein!

Zunächst mal hast du im Prinzip nichts falsch gemacht und die Käuferin müsste die Schuhe auch abnehmen. So einfach vom Vertrag zurückzutreten, geht natürlich nicht. Auch deine Forderung, die durch die Nicht-Abholung zusätzlich entstehenden Versandkosten zu übernehmen, ist im Prinzip berechtigt. 

Allerdings hast du ein Problem. Die jetzige Situation, dass du sowohl die Schuhe, als auch das Geld in Händen hältst, ist natürlich nicht tragbar. Daher musst du ihr in jedem Fall entweder die Schuhe zukommen lassen. 

Daher stellt sich die Frage ob du wirklich auf Überweisung der Versandkosten bestehen willst. Evtl. wäre es zu überlegen, ihr tatsächlich das Geld abzüglich der dir entstandenen Transportkosten zurück zu erstatten und die Schuhe anderweitig zu verkaufen. Dann hättest du mit dieser Käuferin keinen Ärger mehr. 

Kommentar von vierfarbeimer ,

Schmarrn. Die Käuferin muss die erneuten Versandkosten vorab überweisen. Die Verkäuferin hat überhaupt kein Problem. Es ist Sache des Käufers für die Versandkosten vorab gerade zu stehen.

Kommentar von Interesierter ,

Kein Schmarrn, sondern Realität.

Die Käuferin hat einen Herausgabeanspruch gegenüber der Verkäuferin. Diesen wirst du wohl kaum bestreiten können.

Nun stellt sich nur noch die Frage, ob die Fragestellerin ein Zurückbehaltungsrecht zur Durchsetzung ihrer Forderung auf Übernahme der Versandkosten hat. Dies würde ich in diesem Fall verneinen.

Kommentar von franneck1989 ,

Kein Schmarrn, sondern Realität.

Da liegst du leider falsch. Die Käuferin befindet sich schlichtweg in Annahmeverzug

Kommentar von Interesierter ,

Mit dieser Ansicht wäre ich vorsichtig. Aus der fehlgeschlagenen Auslieferung auf einen Annahmeverzug zu schliessen, ist gewagt.

Fakt ist aber, dass die Verkäuferin die Ware nicht als Faustpfand zur Durchsetzung von über die vereinbarte Vergütung hinaus gehenden Forderungen verwenden kann.

Antwort
von Kapodaster, 65

Ja, du hast Recht. Ihr habt einen Kaufvertrag geschlossen, da kann die Käuferin nicht einfach ihr Geld zurückverlangen.

Sie hat auch keinen Grund zum Meckern. Schließlich hatte sie eine Woche Gelegenheit, das Paket abzuholen und du hast ihr sogar noch angeboten, ihr die Schuhe ein zweites Mal zu schicken.

Kommentar von vierfarbeimer ,

Stimme voll und ganz zu.

Kommentar von Interesierter ,

Ich nicht! 

Die Situation sieht doch momentan so aus, dass die Verkäuferin sowohl die Ware, als auch das Geld hat. Folglich hat die Käuferin einen Anspruch auf Herausgabe der Ware. 

Natürlich kann die Verkäuferin die Erstattung der erneuten Versandkosten verlangen. Sie hat jedoch kein Zurückbehaltungsrecht. Sie darf also die Ware nicht als Faustpfand für die Erstattung der Versandkosten verwenden. 

Kommentar von franneck1989 ,

Sie hat jedoch kein Zurückbehaltungsrecht. 

Warum nicht?

Kommentar von vierfarbeimer ,

Die Begriff Zurückbehaltungsrecht und Faustpfand hier ins Spiel zu bringen ist völlig unzulässig. Die Verkäuferin hat niemals die Absicht erkennen lassen, dass sie die Ware zurück behalten will.

Die Käuferin muss schlicht nur aus den Socken kommen und die Versankosten überweisen. Sie darf froh sein, wenn sich diese Versandkosten wegen Mehraufwendungen für sie nicht erhöhen. Wenn sie die Sache so lange aussitzen will bis irgendwann doch noch die Heinzelmännchen kommen und ihr die Schuhe bringen, ist das ihr Problem. Die VerKäuferin muss gegenwärtig gar nichts tun.

Kommentar von Interesierter ,

Die Verkäuferin hat niemals die Absicht erkennen lassen, dass sie die Ware zurück behalten will.

Warum verschickt sie die Ware dann nicht einfach vereinbarungsgemäß? Sie tut es deswegen nicht, weil sie vor dem Versand die Kostenerstattung auf dem Konto haben will. Sie übt damit ein Zurückbehaltungsrecht zur Durchsetzung ihrer Forderung auf erneute Zahlung der Versandkosten aus. Was daran unzulässig sein soll, könntest du mir vielleicht mal bei Gelegenheit erklären.

Sobald die Käuferin die Lieferung anmahnt, ist die Verkäuferin im Verzug.

Kommentar von AalFred2 ,

Ich kann deine Argumentation nicht nachvollziehen. Der Kaufvertrag dürfte als Gegenleistung für die Ware den Kaufpreis + die Versandkosten beinhalten. Die Versandkosten haben sich nun durch das Verschulden der Käuferin verdoppelt. Sie hat somit die Gegenleistung noch gar nicht vollständig erbracht. Damit hat sie auch kein Anrecht auf den Versand der Ware.

Antwort
von balvenie, 51

Ich gehe davon aus, dass ihr kein Rückgaberecht vereinbart habt. In dem Fall kannst du selbstverständlich auf die Erfüllung des Kaufvertrages bestehen. Sollte sich zudem herausstellen, dass die nicht erfolgte Zustellung durch die Käuferin zu verantworten ist (beispielsweise unterlassene Abholung bei DHL trotz erfolgter Benachrichtigung), muss sie natürlich auch die Versandkosten für den zweiten Versuch übernehmen.

Kommentar von vierfarbeimer ,

Jup! So isses.

Kommentar von Interesierter ,

So einfach isses eben dann doch nicht.

Die Hauptpflicht der Käuferin war die Zahlung. Diese hat sie unstrittigerweise geleistet. Warum die Übergabe nicht statt fand, darüber können wir nur spekulieren. Wir wissen aber Eines genau: Eine Übergabe der Ware fand nicht statt. Die Ware liegt weiterhin bei der Verkäuferin. Diese verweigert jedoch die Herausgabe und will mit dieser Weigerung von der Käuferin die abermalige Vorab-Zahlung der Versandkosten erzwingen. 

Selbst wenn der Verkäuferin ein Erstattungsanspruch zusteht, ist dieser auf keinen Fall vor Versand des Paketes fällig und berechtigt sie gem. § 273 BGB auch nicht zur Zurückbehaltung der Ware.

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