Frage von ALME5A, 37

Schönheitsreparaturklausel wirksam oder unwirksam?

Hallo zusammen,

ist der Satz "Bei normaler Benutzung sind die Schönheitsreparaturen, ab Vertragsbeginn gerechnet circa alle 3 Jahre sach-und fachgerecht auszuführen" eine wirksame Klausel? Ich finde kein Beispiel in dem die Jahresangabe CIRCA getroffen wurde. Ich möchte demnächst meinen Mitvertrag kündigen und wüsste gerne ob ich um die Schönheitsreparaturen herum komme.

Danke

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von anitari, Community-Experte für Mietrecht, 37

Circa heißt ja so viele etwa. Also kein genauer Zeitpunkt, sprich keine starre Frist.

Ob Du drum herum kommst, kommt darauf an ob Schönheitsreparaturen nötig sind oder nicht.

Bei grellen Farben sind sie das auf Jeden Fall. Auch wenn der letzte Anstrich erst 1/2 Jahr her sein sollte.

Expertenantwort
von johnnymcmuff, Community-Experte für Mietrecht & Mietvertrag, 22

Die Klausel enthält keine starre Frist also betrachte ich sie als wirksam.

Ob Du eine Endrenovierung machen musst hängt z.B. davon ab ob man:

- eine nachweisliche Anfangsrenovierung gemacht hat; da braucht man nicht renovieren

-  oder ob es erforderlich ist

- oder ob es eine wirksame Endrenovierungsklausel gibt

Wände mit grellen Farben muss der Vermieter nicht dulden und die muss man definitiv streichen.

MfG

johnnymcmuff

Expertenantwort
von albatros, Community-Experte für Mietrecht, 27

Auf den ersten Blick scheint die Klausel wirksam zu sein, zumindest während der Mietzeit. Was die Ensrenovierung betrifft (zum Mietende) bezweifle ich das. Es fehlt mir die für eine Wirksamkeit erforderliche Einschränkung "wenn erforderlich".

Hinzu käme die Überprüfung, ob die Wohnung bei Mietbeginn dem Mieter in renoviertem Zustand übergeben wurde. Wenn nicht, ist die Wohnung nur besenrein mit ungeputzten Fenstern und unverschlossenen Bohrlöchern zurück zu geben, da die Klausel unwirksam ist.

Antwort
von TrudiMeier, 24

Ob du drum rum kommst hängt vom Zustand deiner Wohnung ab. Wenn du z. B. letzte Woche eine Wand in tieflila gestrichen hast, dann musst du sie bei Auszug streichen.

Die Klausel ist übrigens wirksam. Es sind keine starren Fristen vorgegeben.

Antwort
von imager761, 13

Zitiere mal die gesamte Klausel. Wenn die insgesamt auf nutzungsabhängige Renovierungspflicht verweist, wäre sie auch mit diesem relativierenden Satz über übliche, ewartbare Zeitabstände wirksam.

Im Übrigen schuldest du immer Mängelbehebung, also knallige Farbwahl, Beschädigungen, ...

G imager761



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