Frage von tramps, 28

Schenkungsvertrag unentgeltliche Pflege was darf ich, was nicht?

hallo

habe in dem Schenkungsvertrag die Klausel "unentgeltliche Pflege" stehen, soweit so gut , habe meine Mutter auch bis zu ihrem Tode gepflegt , eben nicht nur weil es im Vertrag stand sondern weil wir auch so gut mit einander klar kamen. Als meine Mutter eine Pflegestufe bekam gab sie mir das damit verbundene Pflegegeld(für 5 Monate), welches ich auch ohne mir darüber Gedanken zu machen annahm. Nun ist meine Mutter von uns gegangen und die Miterben lassen mich über Ihren Rechtsanwalt wissen das ich mich wiederrechtlich bereicherte, da ich im Schenkungsvertrag eben jene Klausel der unentgeltlichen Pflegen stehen habe. Stimmt das in etwa? Können Sie einen Anteil davon fordern auch wenn sie sich nie um meine Mutter gekümmert haben. wäre über Infos hierzu sehr dankbar

 also noch frohe Pfingsten und herzlichen dank für eure Bemühungen uli

Expertenantwort
von ichweisnix, Community-Experte für Erbe, 6

Als meine Mutter eine Pflegestufe bekam gab sie mir das damit verbundene Pflegegeld(für 5 Monate)

Der Erblasser kann mit seinen Vermögen zu Lebzeiten machen was er will. Sofern der Erblasser persönlich gehandelt,müssen die Erben dies schlicht hinnehmen.

Können Sie einen Anteil davon fordern auch wenn sie sich nie um meine Mutter gekümmert haben.

Wer wen gepflegt hat ist hier rechtlich nicht relevant. Es bedarf schlicht keiner Begründung wenn ihnen der Erblasser Geld gibt, da der Erblasser wie gesagt selbst frei über sein Vermögen verfügen kann.

Eine Rolle spielt es dann nur, wenn wenn es um Pflichtteilansprüche geht, da hier potentiell von einer weiterne Schenkung auszugehen ist.

Antwort
von kabbes69, 10

Ich denke das klärst du am besten auch mit einem Anwalt, es wird wohl auch auf den Inhalt des Vertrages ankommen. Nur wie würden deine  Miterben argumentieren , wenn deine Mutter das Geld der Pflegestufe der Kirche oder dem Tierheim geschenkt hätte? Ich bin nicht gezwungen mein Vermögen für evtl Erben anzusparen und darf bis zu meinem Tod frei darüber entscheiden, sofern ich nicht unter Betreuung (Vermögensvorsorge) gestellt wurde. 

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten