Frage von viel321gedacht, 30

Schenkung oder Darlehen bei eheähnlicher Gemeinschaft. Was gilt?

Hallo, folgender Sachverhalt steht im Raum.

A finanziert B (beide Leben als Studenten in eheähnlicher Gemeinschaft) das Arbeitsgerät X über 6000 EUR. Das ist von beiden unbestritten ein Geschenk.

Ein Jahr später benötigt B ein weiteres Arbeitsmittel Y und kann dies nicht selber finanzieren. Aufgrund der besondern Situation ist dieses Arbeitsmittel studientechnisch nötig und kann nicht anderweitig bspw. von den Eltern von B finanziert werden. A finanziert erneut das Arbeitsmittel Y. Beide einigen sich mündlich darauf, dass der erste Vorgang als Schenkung abgeschlossen ist und der zweite Vorgang als Darlehen angesehen wird.

A greift dabei auf beschränkte Geldmittel aus einer Erbschaft zurück.

Die Lebensumstände der beiden sind so, dass eine Rückzahlung nicht erfolgt. B erwirtschaftet aus ihrem Arbeitsverhältnissen keinen Gewinn.

Es kommt zur Trennung. A betrachtet den ersten Vorgang als Schenkung und beruft sich auf die mündliche Vereinbarung, dass der zweite Vorgang als Darlehen eingestuft wird.

B gibt das Arbeitsmittel Y an A mit deutlicher Wertminderung zurück.

A verkauft das Arbeitsmittel Y mit 40% Verlust.

  1. Welche Argumente könnten A helfen, zu argumentieren, dass die Zuwendung als Darlehen gemeint war?
  2. Ist die freiwillige Rückgabe ein Indiz für ein Darlehen? Denn B könnte es doch behalten und sagen, es war eine Schenkung.

Ich freue mich über Anregungen!

Antwort
von brennspiritus, 20

Das ist eher ein Indiz für eine saubere Trennung.

Du kannst nur an die Ehrlichkeit appelieren, ansonsten steht da Aussage gegen Aussage.

Antwort
von Karl37, 6

Bei der Beendigung einer eheähnlichen Beziehung könnte die Anwendung von § 313 BGB geprüft werden. Damit wären alle auch mündliche geschlossene Verträge wie Schenkung oder Darlehn nichtig. Es sind alle Zuwendungen zurückzuzahlen.

Kommentar von AalFred2 ,

Das ist doch kompletter Unsinn. Durch eine Trennung wird grundsätzlich keine Schenkung unwirksam.

Antwort
von tapri, 11

wie immer im Leben, wer schreibt, der bleibt. 2 Meinungen, keiner kann seine Behauptung beweisen, wenn einer bei seiner Lüge bleibt, steht es Aussage gegen Aussage. Ganz schlecht. Gibt nur Ärger und kostet Nerven. Also Schlussstrich ziehen und daraus lernen, dass man Verträge IMMER für die schlechten Zeiten macht, nie für die Guten.

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