Frage von jokerjo2, 92

Sagt mal,wenn wir eine "gültige"Verfassung haben,kann oder darf es dann Grundgesetze geben?

Antwort
von PatrickLassan, 76

Die Bundesrepublik Deutschlland hat eine gültige Verfassung. Diese Verfassung trägt die Bezeichnung Grundgesetz. Das Grundgesetz hat alle vorherigen Verfassungen außer Kraft gesetzt.

Kommentar von jokerjo2 ,

Danke Patick,und genau darum geht es!!!!Das hätte nicht geschehen dürfen,da es nicht erlaubt ist!!!Unsere Verfassung hat einen ganz besonderen Schutz und diesen Schutz hat man einfach umgangen!!!"Die"machen hier,was sie wollen!!

Kommentar von PatrickLassan ,

Anscheinend hast du meine Antwort nicht verstanden. Unsere Verfassung ist das Grundgesetz, die Verfassungen des Kaiserreichs und der Weimarer Republik gelten nicht mehr. Keine Verfassung ist geschützt davor, aufgehoben oder geändert zu werden.

Mein Tipp: Du solltest dich lieber vernünftig informieren und nicht den Unfug der Reichsbürgerbewegung nachbeten.

Antwort
von Modem1, 37

Dazu sollten sich mal Rechtsgelehrte  äußern. Wenn das Grundgesetz unsere Verfassung ist warum nennt man es dann nicht Verfassung?

Kommentar von PatrickLassan ,

Eine Verfassung ist das grundlegende Gesetz eines Staats, daher ist die Bezeichnung 'Grundgesetz' durchaus zutreffend. Im übrigen gab es bzw. gibt es auch heute noch Staaten, deren Verfassungen genau dieselbe Bezeichnung tragen. 

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Grundgesetzen

Antwort
von hertajess, 87

Früher war die internationale Definition einer Staatsverfassung dass das Volk zunächst darüber diskutierte, dann in geheimen und freien Wahlen darüber abstimmte. Dann hatten wir die sogenannten 2+4-Verträge. Nach und nach hat sich die internationale Welt nun darauf geeinigt dass unser Grundgesetz als Verfassung international anerkannt ist. 

Das ist so weit mal Fakt. Ob es uns gefällt oder nicht. 

Folge dieses Faktes ist 

1. Die Mehrheit des Deutschen Volkes hat nicht mal ihr eigenes Grundgesetz gelesen. Es gibt in diesem Staat manche Menschen die sich einbilden es sei verboten es zu lesen. 

2. Der Deutsche Bundestag verändert das Grundgesetz wie es ihm gefällt. Gerne wenn gerade eine Fußball-Weltmeisterschaft die Mehrheit der Bevölkerung, unterstützt durch die Medien, ablenkt. Und wenn ein solches Ereignis nicht stattfindet, dann wird ein Thema geschaffen welches die Bevölkerung aufeinander hetzt. 

Kommentar von PatrickLassan ,

Früher war die internationale Definition einer Staatsverfassung dass das Volk zunächst darüber diskutierte, dann in geheimen und freien Wahlen darüber abstimmte.

Das ist falsch. Eine derartige Definition bzw. Norm gab es früher nicht und gibt es auch heute nicht.

Dann hatten wir die sogenannten 2+4-Verträge.

Es gibt nur einen 2+4-Vertrag. Mit der Verfassung der Bundesrepublik hat er im übrigen auch nichts zu tun.

Nach und nach hat sich die internationale Welt nun darauf geeinigt dass unser Grundgesetz als Verfassung international anerkannt ist. 

Eine Verfassung gehört zu den inneren Angelegenheiten eiens Staats.sie muss daher nicht international anerkannt sein.

Der Deutsche Bundestag verändert das Grundgesetz wie es ihm gefällt.

Eine Änderung des Grundgesetz erfodert eine 2/3-Mehrheit.

Kommentar von PatrickLassan ,

Noch zur Ergänzung: Eine Verfassung ist das grundlegende Gesetz eines Staats. Es gehört zu den Rechten eine Parlaments, Gesetze zu erlassen bzw. zu ändern.

Kommentar von jokerjo2 ,

Seht mal,eine Verfassung ist eine Verfassung!!!Sie ist völkerrechtlich geschützt.Niemand darf die Verfassung abschaffen oder umgehen z.B.mit anderen Gesetzen(aushebeln).Meiner Meinung nach ist genau dies hier geschehen.Wenn wir die Verfassung als"Original"ansehen,hat man eine Art Schablone auf die Verfassung gelegt und hat jetzt die Möglichkeit geschaffen,Änderungen vorzunehmen!!!so wie"DIE"es für richtig halten!!!Wenn das alles nicht gestattet ist,darf es keine Grundgesetze(Aushebelgesetze)geben,demnach hat die Verfassung des Deutschen Reiches volle Gültigkeit!!!!!Da sie nicht abgeschafft werden darf!!!!Ich bin nicht der große Experte,bin mir aber sicher,das da etwas dran ist.

Kommentar von Ruehrstab ,

Was für ein abartiger Stuss. Der User hat echt nichts Besseres zu tun, als an Wörtern wie Verfassung oder Merkel rumzumäkeln. Letzteres allerdings seit einigen Minuten nicht mehr.

Kommentar von PatrickLassan ,

Sie ist völkerrechtlich geschützt.

Völkerrecht regelt die Beziehungen zwischen Staaten, daher gibt es keinen völkerrechtlichen Schutz für Verfassungen.

Ich bin nicht der große Experte.

Im Gegensatz zum Rest des Kommentars ist das zutreffend,

Kommentar von hertajess ,

Das internationale Verständnis war früher definitiv dass ein Volk über seine grundsätzlichen Gesetze diskutiert, es zu einer geheimen und freien Wahl darüber kommt und erst dann hat es eine Verfassung. So wurde es definiert. Diese Definition war oft genug angeblicher Grund um auf anderen Kontinenten mit Militär einzurücken. Lässt sich recherchieren. Eine Norm ist eine andere Sache als eine Definition. Wäre schick sich da erst mal kundig zu zu machen. 

Ich nenne es die 2+4-Verträge und nicht den 2+4-Vertrag. 

Es ist recherchierbar wie nach und nach die internationale Welt davon abgekommen ist zur Anerkennung einer Staatsverfassung vorauszusetzen dass das jeweilige Volk darüber in geheimen und freien Wahlen abstimmt. Nach und nach wurde finanziert und auf vielfältige andere Weise unterstützt durch die USA die IS aufgebaut. Auch diese Tatsache lässt sich recherchieren. So wurde nach und nach die verlogene Ausrede zur Kriegsführung es solle Demokratie verteidigt werden der Kampf gegen den sogenannten Terrorismus eingeführt. Da braucht mir auch kein Ignorant und Nachplapperer mit 09.11. kommen. 14 der Attentäter stammten nachweislich aus Saudi-Arabien. - Eine Geschichte für sich die ebenfalls sehr leicht recherchierbar ist. 

Ja, er erfordert eine 2/3 Mehrheit der über Listen in den Deutschen Bundestag von Parteien geschickten sogenannten Volksvertreter. Und ja, ich weiß durchaus dass das Bundesverfassungsgericht die Meinung vertritt die Abgeordneten würden das Volk vertreten. Tun sie nachweislich nicht. Unsere angebliche Verfassung wird seit Jahren ohne Diskussion in breiter Öffentlichkeit, ohne breite öffentliche Ankündigung, binnen fünf Minuten in Berlin verändert. Diese Vorgehensweise widerspricht den Forderungen genau dieses Bundestages an andere Staaten. Wenn es in den Kram passt. Auch diese Fakten lassen sich leicht recherchieren. 

Und doch: Eine solche Frage muss in einem angeblich demokratischen Staat erlaubt sein bis sie befriedigend beantwortet wurde. Die fragende Person hat das Wort Merkel gar nicht genannt in seiner Frage. Wer diesem nichtsnutzigen Subjekt allerdings den Schleimkriecher machen will mag es tun. Wir leben, noch, in einem freien Staat. Fakt ist allerdings hier für die westlichen Bundesländer dass selbst über die Notstandsgesetze in der breiten Öffentlichkeit mehr Diskussion stattfand als über manche neuere Grundgesetzänderung. Das war möglich da die breite Öffentlichkeit von den Parteien gemäß ihrem grundgesetzlichen Auftrag informiert worden war. - Ebenfalls leicht recherchierbar. 

Kommentar von PatrickLassan ,

Eine Norm ist eine andere Sache als eine Definition. Wäre schick sich da erst mal kundig zu zu machen. 

Auch eine derartige international gültige Definition gibt es nicht und gab es auch nie. Ich würde dir übrigens mal empfehlen, dich über das Zustandekommen anderer deutscher Verfassungen zu informieren. Über die Verfassung des deutschen Kaiserreichs wurde auch relativ wenig diskutiert (oder besser gesagt: gar nicht).

Ich nenne es die 2+4-Verträge und nicht den 2+4-Vertrag. 

Es gibt nur einen Vertrag, offizielle Bezeichnung 'Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland', im allgemeinen als 2+4-Vertrag bezeichnet.

Die fragende Person hat das Wort Merkel gar nicht genannt in seiner Frage.

Der Fragesteller hatte eine andere Frage gestellt, die inzwischen gelöscht wurde, und die sich auf die angebliche polnische Herkunft von Frau Merkel bezog - ein Märchen aus dem Internet.

Wer diesem nichtsnutzigen Subjekt allerdings den Schleimkriecher machen will mag es tun.

Probiers mal mit Sachlichkeit.

Kommentar von hertajess ,

Es mit Sachlichkeit zu probieren möchte ich Dir ans Herz legen. 

Diskussionen gehören ins Forum. Und andere Fragen werden da beantwortet wo sie gestellt werden. 

Kommentar von PatrickLassan ,

@ Hertajess: Habe ich die Begriffe 'nichtsnutziges Subjekt' oder 'Schleimkriecher' verwandt, oder warst du das? Dein Kommentar hat im übrigen zu 80% nichts mit dem eigentlichen Thema der Frage zu tun.

Kommentar von Spezialmann ,

Das internationale Verständnis war früher definitiv dass ein Volk über seine grundsätzlichen Gesetze diskutiert, es zu einer geheimen und freien Wahl darüber kommt und erst dann hat es eine Verfassung. So wurde es definiert.

Wo wurde das definiert?

Ich nenne es die 2+4-Verträge und nicht den 2+4-Vertrag.

Nenn es wie du willst, aber da es nur ein Vertrag ist, heißt es 2+4-Vertrag.

Es ist recherchierbar wie nach und nach die internationale Welt davon abgekommen ist zur Anerkennung einer Staatsverfassung vorauszusetzen dass das jeweilige Volk darüber in geheimen und freien Wahlen abstimmt.

Wenn du es recherchiert hast, dann mal her mit deinen Rechercheergebnissen! Wer soll denn eine Staatsverfassung anerkennen? Andere Staaten?

Und ja, ich weiß durchaus dass das Bundesverfassungsgericht die Meinung vertritt die Abgeordneten würden das Volk vertreten. Tun sie nachweislich nicht.

Wen vertreten sie denn?

Unsere angebliche Verfassung wird seit Jahren ohne Diskussion in breiter Öffentlichkeit, ohne breite öffentliche Ankündigung, binnen fünf Minuten in Berlin verändert. Diese Vorgehensweise widerspricht den Forderungen genau dieses Bundestages an andere Staaten. Wenn es in den Kram passt. Auch diese Fakten lassen sich leicht recherchieren.

Na dann her mit deinen Rechercheergebnissen! Wann wurde denn mal das Grundgesetz "in fünf Minuten" geändert? Ich glaube, du hast absolut keine Ahnung, welche Voraussetzungen es für die Änderung des Grundgesetzes gibt und plapperst irgendetwas nach, was du auf irgendeiner Seite gelesen hast. Mach ich schlau, dann weißt du, dass man das Grundgesetz nicht mal eben "in fünf Minuten" ändert...

Ja, er erfordert eine 2/3 Mehrheit der über Listen in den Deutschen Bundestag von Parteien geschickten sogenannten Volksvertreter.

Auch leicht recherchierbar ist, wie sich der Bundestag zusammensetzt. Tipps zum googlen für dich: Erststimme und Zweitstimme.

Kommentar von Zuko540 ,

Sie ist völkerrechtlich geschützt.

Eine Verfassung hat so gut wie keinen Schutz davor aufgehoben und ersetzt zu werden.

Niemand darf die Verfassung abschaffen

Doch, der Staat selbst kann eine Verfassung aufheben.

Da sie nicht abgeschafft werden darf!!!!

Bayern, die Schweiz und Deutschland haben so ihre Verfassungen aufgehoben.

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