Frage von alelyt, 46

Sachlicher Schutzbereich, Verfassungsbeschwerde?

Ich habe einen Fall in dem es um die Verletzung des Art. 4 I,II und Art. 5 III GG geht. Ich bin jetzt bei dem sachlichen Schutzbereiche und komme irgendwie nicht mehr weiter, was ist wenn ich zu dem Schluss komme das dass vorliegende Problem nicht in den Schutzbereiche fällt? Wie fahre ich dann fort? Leider finde ich dazu nichts im Internet 😨

Expertenantwort
von uni1234, Community-Experte für Jura, 16

Wenn Du den Fall KURZ zusammenfassen würdest, wäre das sicherlich nicht hilfreich. Kommt man zu dem Ergebnis, dass der sachliche Schutzbereich eines Grundrechts nicht eröffnet ist, z.B weil es sich nicht um Religionsausübung handelt, dann ist dieses Grundrecht halt nicht einschlägig. Das schreibt man hin und prüft das nächste Grundrecht.

Ist insgesamt kein spezielles Grundrecht betroffen, gibt es immer noch die Notlösung über Art. 2 Abs. 1 GG, allgemeine Handlungsfreiheit. Ohne den Fall zu kennen halte ich dies allerdings für nahezu ausgeschlossen. Guck Dir die Definitionen von Religion und Kunst/Wissenschaft/Lehre noch einmal gut an, zumindest eines der Grundrechte wird schon einschlägig sein.

Kommentar von alelyt ,

Ja klar. Also es geht darum das ein brasilianischer Taxifahrer auf sein Taxi ein Bild klebt, das auf künstlerisch Art das Motto seiner Glaubensgemeinschaft zeigt. 

Ich bin also auf die Religions und Kunstfreiheit eingegangen...habe im Endeffekt auch geschrieben das es nicht in den Schutzbereich fällt, aber jetzt komme ich bei den Schranken nicht mehr weiter😩

Kommentar von alelyt ,

Die Frage hat sich jetzt allgemein erledigt, danke :)

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