Frage von LM219, 71

Sache wieder zurück geben im Supermarkt in welchem Gesetz steht es?

Wenn ich zum Beispiel eine Getränk im Supermarkt kaufe... allerdings merke ich das ich was anderes eigentlich haben wollte. Kann ich das wieder zurückgeben, wenn ja wie lange habe ich Zeit und steht das in BGB? Interessiert mich!

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Antwort
von Xipolis, 12

§§ 119, 122 BGB (Anfechtung)

Antwort
von MAB82, 52

Es besteht eigentlich nur Rückgaberecht wenn die Ware einen Mangel aufweist.

§ 437 BGB regelt das. https://dejure.org/gesetze/BGB/437.html

Kommentar von sebastianla ,

Oder natürlich wenn der Supermarkt das Rückgaberecht ausdrücklich eingeräumt/damit geworben hat.

Kommentar von Xipolis ,

Das Getränkt ist zwar das falsche, aber dennoch ohne Mangel.

Wir haben hier einen Erklärungsirrtum, bei dem das gewollte mit dem gesagtem bzw. auf's Band gelegtem nicht übereinstimmt. Der Käufer müsste den Kaufvertrag anfechten.

Antwort
von tiniwuzz, 51

Wo das steht, weiß ich nicht, aber du kannst gekaufte Ware eigentlich nur wegen einem (versteckten) Mangel zurückgeben. Also einem, den man beim Kauf nicht gleich sieht , sondern erst beim Auspacken. Wegen Nichtgefallen oder Fehlkauf hat man kein Recht auf Rückgabe, viele Händler machen das aus Kulanz, müssen aber nicht.

Kommentar von Xipolis ,

Man kann einen Kaufvertrag im Falle eines Irrtums auch anfechten, wobei der Anfechter schadenersatzpflichtig ist.

Antwort
von joheipo, 39

Nein, kannst Du nicht zurückgeben. Käufe über den Ladentisch sind endgültig. (Ware einwandfrei).

Manche Händler bieten allerdings freiwillig die Rücknahme bzw. Umtausch an, aber wie gesagt, freiwillig.

Bei Lebens- und Genußmitteln habe ich allerdings davon noch nicht gehört.


Kommentar von alarm67 ,

Weil es bei Lebensmitteln und Genußmitteln verboten ist!

Kommentar von Xipolis ,

Hier wäre nur Schadenersatz denkbar.

Kommentar von Xipolis ,

Vertrag -> Irrtum in der Willenserklärung -> Willenserklärungen stimmen nicht überein -> Anfechtung

Antwort
von JNHLRT, 39

Du hast kein Rückgaberecht, manchmal werden Produkte auf Kulanz zurückgenommen.

Kommentar von Xipolis ,

Und wenn der Käufer direkt nach der Kasse sich an die Kassierin wendet und den Kaufvertrag anficht, weil er Fanta und keine Cola wollte?

Kommentar von JNHLRT ,

Sobald er den Kaufvertrag geschlossen hat, einfällt jeglicher Anspruch auf Rückgabe.

Antwort
von alarm67, 23

Nein hast kein Rückgaberecht!

Sowas gibt es nur bei Onlineeinkäufen!

Und für Lebensmittel nie!

Das dürfen die schon per Gesetz nicht!

Kommentar von Xipolis ,

Du vergisst, dass es eine Irrtumsanfechtung gem. der §§ 119 I, II, 120 BGB gibt.

Definition Irrtum: Wille und Erklärung fallen auseinander unter der Voraussetzung, der Erklärende weis nichts von der Abweichung.

Es ist also bei der Frage hier zu prüfen, ob der Erklärende - also der Fragesteller - seine Erklärung anfechten kann, weil er begründet, dass er die eingetretene Rechtsfolge nicht herbeiführen wollte.

Wobei der Anfechter zum Schadenersatz aufgrund des Vertrauens der anderen Parteien verpflichtet ist.

Konkret müsste man prüfen:

1. Inhalt der Anfechtungserkärung 

2. § 143 BGB

3. Grund der Anfechtung

4. Frist eingehalten

5. Rechtsfolge, wenn alle vorgenannten Schritte eingehalten, § 142 Abs. 1 BGB: nichtige Willenserklärung.

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