Frage von Albaks, 100

Rundfunkbeitrag Befreiung? Aber wie?

Meine Nachbarin ist seit Jahren arbeitslos aus gesundheitlichen Gründen , jetzt hat das Arbeitsamt ihr einen Bescheid zugeschickt in dem steht dass man selbst online den Antrag zur Befreiung vom Rundfunkbeitrag machen sollte ..
Naja wir haben dass online versucht jedoch steht da dass sie eine Beitragsnummer angeben soll aber sie hat keine da sie dafür nie gezahlt hat ?
Und die Wohnung ist doch angemeldet sonst würde sie keinen Befreiungs Bescheid vom Arbeitsamt bekommen ?
Was soll sie tun?

Antwort
von EstherNele, 61

Das Jobcenter schreibt nur den Bescheid, dass du befreit bist, mehr nicht. Die überprüfen nicht, ob du angemeldet bist oder nicht, da musst du dich nicht drum kümmern. 

Und wenn jemand "noch nie" bezahlt hat, dann muss er irgendwann mal zum ersten Mal befreit worden sein. Logisch, oder?

Ach hier können ALG II das machen, dass sie mit dem ALG II-Bescheid zum Bürgeramt gehen und dort machen sie denen den Antrag auf Befreiung fertig.

Aber den Bescheid, dass jemand befreit ist, den bekommt derjenige nach Hause geschickt an seine Adresse.

Also irgendwas passt nicht an deiner Schilderung.

Kommentar von Albaks ,

Jaaa genau so weit bin ich auch den Bescheid zur Befreiung hat sie bekommen vom Arbeitsamt ! Aber online braucht sie diese Beitragsnummer und so eine hat sie nicht vorhanden

Kommentar von EstherNele ,

Wo hat sie denn vorher die Befreiung machen lassen?

Du wirst nicht automatisch befreit - da muss man sich selber kümmern. irgendwann muss sie sich mal angemeldet haben bei der GEZ und sich dann, als Gründe da waren, auch von denen freistellen lassen.

Und über diese erfolgte Befreiung gibt es eine schriftliche Bestätigung. Und darauf gibt es eine Nummer.

Das Ding vom JC ist so eine Standardgeschichte - jeder, der Leistungen bezieht, bekommt automatisch für den Zeitraum der Leistungsgewährung so ein Papier.

Denen ist aber egal, ob du die Befreiung von der GEZ überhaupt beantragst, ob du angemeldet bist oder nicht.

Sie bestätigen dir darauf doch bloß, dass sie dir von xxx bis xxx Leistungen bewilligen und du darauf aufgrund von Paragraph xy befreit werden kannst.

An der Stelle sind die komplett raus aus der Geschichte.

Meine Nachbarin ist seit Jahren arbeitslos aus gesundheitlichen Gründen , jetzt hat das Arbeitsamt ihr einen Bescheid zugeschickt in dem steht dass man selbst online den Antrag zur Befreiung vom Rundfunkbeitrag machen sollte ..

Sie hat also entweder vorher die Befreiung beim Amt machen lassen oder beim Bürgeramt oder wo das auch immer bei euch in der Kommune geht - aber da musst du auch die Nummer angeben, die kennt ja weder das Amt noch irgendwer anders.

Oder sie hat vorher bezahlt, dann findet man die Nummer auf dem Kontoauszug, wenn überwiesen wird oder abgebucht.

Die zwei Möglichkeiten gibt es doch bloß ...

Und wenn sie schon jahrelang nicht arbeiten konnte, dann hat sie entweder Sozialhilfe oder Arbeitslosengeld II (Jobcenter, nicht Arbeitsamt) bekommen und dann war sie doch die ganze Zeit auch schon befreit ...

Irgendeine Kopie von den Anträgen, einen Befreiungsbescheid, ein Anschreiben der GEZ muss sich doch finden lassen ...

Außerdem bin ich der gleichen Meinung wie ein paar andere hier - sie muss das nicht online machen, das wird zwar empfohlen, aber es gibt immer noch das alte Verfahren in Papierform.
Und da schickt man halt dieses Schreiben vom Amt hin zusammen mit einem Antrag auf Befreiung.

Kommentar von scharrvogel ,

das jobcenter schreibt im leben keinen bescheid das der he befreit ist. es ist eine bescheinigung von leistungen mehr nicht.

Kommentar von EstherNele ,

Natürlich schreibt das Amt keinen befreienden Bescheid !!

...Vor ein paar Jahren hatte man in der Eingangszone einiger Berliner JC (alle kenne ich ja nicht) einen Schalter, da bist du mit deinem Leistungsbescheid hin, hast deine GEZ- Beitragsnummer hingereicht und die Angestellte hat dir den Befreiungsantrag ausgefüllt und dir fertig in die Hand gedrückt - du musstest das einfach nur unterschreiben, in ein Kuvert packen und wegschicken.

Die haben quasi den Leuten, die zu faul oder überfordert waren damit, das Procedere des Antrages abgenommen.

Das - und nur das meinte ich mit " haben das im JC machen lassen". Wird übrigens in der Brandenburger Kleinstadt, in der ich jetzt lebe, auch angeboten, einmal von einer Servicestelle im Amt und dann noch einmal in der Stadtverwaltung.

Das Problem ist eben, dass die meisten Leute für sich keine Kopien haben von Anträgen, die sie irgendwo stellen - wenn dann was ist, wissen sie nicht mehr, ob, wann und schon gar nicht, was drinsteht.

Antwort
von Schoekchen, 47

Ich habe auch eine befreiung und bei mir wurde es zugeschickt, also das formular und dann muss du nur noch ausfüllen anhand so ziffern, warum du die befreiung bekommen solltest. Bei mir ist es z.B bafög und den bescheid dann kopieren und beifügen. Die schicken dann jedes jahr aufs neue eine erinnerung das es neu beantragt werden muss bzw ein neuer bescheid zugeschickt werden muss mit dem formular. Also ruft einfach mal beim deutschen rundfunk an und sagt denen die sollen das zuschicken .... die bekommen schließlich ihr geld fürs arbeiten. ;)

Antwort
von gorbi210, 33

Das Jobcenter schickt nur den Nachweis, dass deine Nachbarin die Befreiungsvoraussetzungen erfüllt. Befreit ist man erst, wenn man mit diesem Nachweis einen Antrag auf Befreiung beim Beitragsservice gestellt hat und darauf mit einem Bescheid befreit wurde. Die Nachbarin kann den Antrag online ausfüllen und da sie ganz offensichtlich noch nicht beim Beitragsservice gemeldet ist, muss sie dort eintragen, dass sie mit der Wohnung noch nicht gemeldet ist. Dann gilt der Befreiungsantrag gleichzeitig als Neuanmeldung. Sie erhält dann eine Anmeldebestätigung und einen Befreiungsbescheid. Sie hat damit ihr bisheriges illegales Verhalten - als Bewohner einer Wohnung, für die kein anderer den Rundfunkbeitrag zahlt, muss man sich beim Beitragsservice anmelden - legalisiert und muss nicht mehr befürchten, wegen der begangenen Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße belegt zu werden. Den beitragsservice interessiert hier nämlich die Vergangenheit nicht.

Kommentar von Miklap ,


Sie hat damit ihr bisheriges illegales Verhalten
- als Bewohner einer Wohnung, ...

Warum verunsicherst Du diese Leute so massiv mit solch bedrohlichen Beiträge oder Begriffe?

Man kann kein illegales Verhalten eines Bürgers erkennen, sondern eher ein illegales Verhalten seitens einer sich selbst bereichernden Organisation, welche sich dazu der Gewalt des Staates bedient und/oder bemächtigt - auch um es dann als legitim darstellen zu wollen! Zur Darstellung werden gültige Gesetze ausgehebelt um die Rechte des Volkes zu beugen!

Kurz gesagt: es wird beraubt unter dem Deckmantel der Legalität!

Jeder normal denkender Bürger der seine Freiheit liebt, sollte dass mittlerweile selbst festgestellt haben...

Ich möchte Dich nicht beleidigen oder angreifen! Man erkennt aber dass auch Du bereits sehr stark manipuliert wurdest. Ich bitte Dich daher nur einmal in Erwägung zu ziehen, dass ein Verstoß gegen gültige Gesetze vorlegen könnte...

Dabei sollten von Dir die Begriffe:

9 Milliarden im Jahr; arme Rentner; Intendantengehälter; Millionengagen; Pensionkassen; Intransparenz; Politik im Vorstand; Zensuren",

mit Bedacht eine Berücksichtigung finden...

lg

Kommentar von PatrickLassan ,

Man kann kein illegales Verhalten eines Bürgers erkennen,

Du nicht, andere schon. Es ist eine Ordnungswidrigkeit, die Anmeldung zu unterlassen, § 12 des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags, der, wie du eigentlich wissen solltest, Gesetzeskraft hat.

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=2&ugl_nr=2251&a...

Ich bitte Dich daher nur einmal in Erwägung zu ziehen, dass ein Verstoß gegen gültige Gesetze vorlegen könnte...

Gegen welche Gesetz denn genau?

Vielleicht solltest du in Erwägung ziehen, dass deine Rechtsauffasung nicht zutrifft.

Kommentar von scharrvogel ,

mikiklappe du solltest aufhören schwachsinn zu schreiben. keiner verunsichert irgendwen, sondern es werden normale rechtsbegriffe benutzt.

Antwort
von Qochata, 46

auf jeder bank gibt es dazu Antragsformulare, in denen man auch ankreuzen kann wegen Befreiung und so. diesen antrag ausfüllen und mit einer copie des amtbescheides zur GEZ per post schicken

Kommentar von Albaks ,

Und was ist mit der Beitragsnummer ? Ist die in diesen Unterlagen nicht gefragt ?

Kommentar von Qochata ,

die wird von der GEZ festgelegt, bei Neukunden

Antwort
von scharrvogel, 19

einfach einen formlosen antrag auf befreiung schreiben und mit name und adresse einschicken.

in der regel steht auf den alten befreiungsbescheiden des beitragsserivce immer die beitragsnummer drauf. wo  hat deine nachbarin diese bescheide? das jc stellt keine anträge auf befreiung.

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