Frage von Amoremia, 77

Rundfunkbeiträge nicht zahlen?

Also wenn man über längere Zeit hinaus warum auch immer die Rundfunkgebühren nicht zahlen kann beziehungsweise nicht im Stande ist Zahlen kommt irgendwann ein Gerichtsvollzieher oder? Was kann der schon tun wenn man arm ist wie die Kirchmaus?

Antwort
von kevin1905, 23

kommt irgendwann ein Gerichtsvollzieher oder?

Yep.

Was kann der schon tun wenn man arm ist wie die Kirchmaus?

Er kann und wird die Vermögensauskunft (früher: Eidesstattliche Versicherung) abnehmen.

Machts du falsche Angaben über dein Vermögen ist das eine Straftat. Weigerst du dich die VA abzugeben ergeht Haftbefehl.

Der Bescheid ist 30 Jahre lang vollstreckbar.

Antwort
von RudiRatlos67, 23

Bei erfolgloser Mahnung wird die Kommune um Amtshilfe
ersucht, bleibt der Vorgang auch erfolglos wird eine kontopfändung veranlasst.  Ein gerichtliches Mahnverfahren findet bei verzügen von Gebühren oder Steuern grundsätzlich nicht statt, da die Schuld feststeht.  Daher ist eine Pfändung mehr oder weniger von jetzt auf gleich möglich.

Antwort
von Kendall, 38

Wenn man so arm ist, hätte man sich vorher einen Bescheid holen sollen. Das Problem ist, dass die GEZ eine enorme Macht hat, fast wie eine Behörde. Mir hat mal ein Rechtsanwalt sehr lakonisch gesagt: "Die GEZ pfändet Ihnen die Toilette unterm Arsch weg und keiner hält sie davon ab!". Die machen ja sogar Forderungen gegen HartzIV-Empfänger geltend, die vergessen haben, sich befreien zu lassen.

Du kannst natürlich (allein zur Beratung) einen Anwalt konsultieren, aber über die Zahlungsverpflichtung wirst Du sehr wahrscheinlich nicht drum herum kommen.

Antwort
von DAvinsche, 44

heho, du kannst dich bei der GEZ direkt melden. die haben dafür Lösungen wie z.B. Ratenzahlung etc oder gar ermäßigung aufgrund von geringem einkommen, bis hin zu erlass (studenten, schüler, etc.). am besten gleich morgen früh anrfen

 https://www.rundfunkbeitrag.de/kontakt/

Antwort
von pritsche05, 19

Der GV kommt sicher ! Das ist eine Zwangsabgabe, ich sage dazu Steuer durch die Hintertüre !

Kommentar von geheim007b ,

Ich persönlich behaupte es ist eine Zwangsabgabe ohne entsprechendes Abrechnungsmodel die darum nicht wirksam vereinnahmt werden kann. Ein Beitrag im gebührenrechtlichen Sinn ist es nicht da entsprechende Abgrenzungsmerkmale nicht erfüllt werden. Meine Meinung wurde vor knapp ner Woche in einem Interview mit einem ehemaligen Richter des Bundesgerichtshofs untermauert der genauso argumentiert (u.a.). Bei mir persönlich hat man es seit 2013 trotz mehrfacher Aufforderung nicht bescheidet (insg. für die Gewerbe), schickt mir aber seit 2 Jahren auch keine Drohbriefe mehr. Wenn der Verein weiß das man gegen Bescheide vorgehen würde schickt man scheinbar erst gar keine.

Antwort
von scharrvogel, 9

wenn man nicht imstande ist zu zahlen, dann beantragt man sozialgelder oder man bittet beim beitragsservice um eine härtefallbefreiung und lässt prüfen ob dies möglich ist.

ansonsten kommt der gerichtsvollzieher und pfändet.

Antwort
von AntwortMarkus, 27

Wenn man arm ist gibt es immer noch die Befreiung von der GEZ.

Kommentar von kevin1905 ,

Das bedingt dann Leistungsbezug nach SGB II oder XII und einen entsprechenden Antrag.

Antwort
von joheipo, 29

Der GV kommt und weist den Titel vor, den die Rundfunkgebühren-Einzugsstelle gerichtlich erwirkt hat.

Smart-TV-Geräte bringen einen gewissen Verwertungserlös. Smartphones auch.

Wenn beides nicht vorhanden, wird Dein Konto gepfändet. Geht ganz flott.

Kommentar von kevin1905 ,

Der GV kommt und weist den Titel vor, den die Rundfunkgebühren-Einzugsstelle gerichtlich erwirkt hat.

Der Titel muss nicht gerichtlich erwrirkt werden. Als Körperschaft des öffentlichen Rechts können verwaltungsrechtliche Bescheide ergehen, die nach 30 Tagen ohne Einspruch oder Zahlung bestandskräftig werden. Das ist dann einem rechtskräftigen Vollstreckungsbescheid in etwa gleich.

Smart-TV-Geräte bringen einen gewissen Verwertungserlös. Smartphones auch.

Müssen durch günstige Geräte ersetzt werden (Austauschpfädnung).

Wenn beides nicht vorhanden, wird Dein Konto gepfändet. Geht ganz flott.

Dann sollte man sich ein P-Konto einrichten.

Antwort
von oppenriederhaus, 28
Antwort
von agentharibo, 20

Die GEZ gibt es seit einiger Zeit nicht mehr.

Die Nachfolgeorganisation heisst ARD ZDF Deutschlandradio.

Die Geschäftsadresse ist gleich der ehemaligen GEZ.

Sofern du die rechtlichen Voraussetzungen erfüllst, kein Einkommen oder Bezug von ALG II bzw. Sozialhilfe, kann der Beitrag erlassen werden.

Ansonsten sind Ratenzahlungen möglich.

Nichtzahlen solltest du vermeiden, da dies zu Vollstreckungsmaßnahmen führt, die zusätzlich Geld kosten und weitere Unannehmlichkeiten bereiten. 

Kommentar von geheim007b ,

nein. Kein Einkommen reicht nicht, man muss sich auch H4 melden, selbst wenn man das nicht möchte weil man es irgendwie (selbst unter dem was man H4 bekomen würde) über die runden schafft. Eigentlich irrsinn. Zugrunde liegen sollte der Einkommenssteuerbescheid, nicht der H4 Bescheid.

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