Frage von Tenedor, 30

Rückzahlungen AlgI, AlgII?

Hallo, Ich bekam sechs Monate Alg I und aufstockend dazu Alg II. Da ich noch Zuverdienst aus Nebentätigkeit hatte meldete sich zuerst der Jobcenter, so weit, so gut. Ich bin so um 300€ über dem Limit, was man abzugsfrei in sechs Monaten dazuverdienen darf. Jetzt meldet sich die Arbeitsagentur und will auch Geld zurück. So muss ich für cca 900€ dem Jobcenter 300€ zurückzahlen und Arbeitsagentur fordert noch fast 500€ von mir zurück. So komme ich auf etwa 100€ was ich behalten darf. Dazu muss ich noch erwähnen, dass ich die 900€ in einem Monat überwiesen bekommen habe. Vielleicht irre ich mich aber scheint mir so als würden beide Ämter unabhängig versuchen Geld zu kassieren, oder hat das schon irgendwelche eigene Logik?

Antwort
von isomatte, 14

Dein Problem ist das es sich hier um das SGB - lll ( ALG - 1 ) und das SGB - ll ( ALG - 2 ) handelt und hier eben Unterschiede bei den Freibeträgen existieren,deshalb hast du jetzt ein Problem !

Beim ALG - 1 darfst du in der Regel nur 165 € pro Monat ohne Anrechnung dazu verdienen,der Rest würde dir von deinem ALG - 1 abgezogen.

Da du aber zu deinem ALG - 1 noch eine Aufstockung vom Jobcenter bezogen hast gelten auch die Freibeträge auf Erwerbseinkommen nach § 11 b SGB - ll.

Das bedeutet,die Agentur für Arbeit ( ALG - 1 ) hat dir erst mal alles über den 165 € von deinem Anspruch abgezogen,so kommt dann diese Rückforderung von etwa 500 € zustande.

Diese Forderung ist auch korrekt und die musst du auch begleichen,somit verringert sich dann aber dein ALG - 1 Bezug um den übersteigenden Betrag.

Das Jobcenter hat aber erst einmal nur gesehen das du volles ALG - 1 bekommen hast und dazu dann dein Erwerbseinkommen,dein ALG - 1 wurde dann voll angerechnet und auf dein Erwerbseinkommen hat man dir deine Freibeträge theoretisch abgezogen,aber dennoch hast du dann mehr als dein Bedarf gehabt und das sind dann diese ca.300 € die das Jobcenter wieder möchte.

Du musst also erst einmal nachweisen das dir die Agentur für Arbeit dein Einkommen bis auf 165 € von deinem ALG - 1 abgezogen hat und diesen Nachweis legst du dann in Kopie deinem schriftlichen Widerspruch für das Jobcenter bei,es muss dann neu berechnet werden,weil du ja weniger ALG - 1 hattest.

Sollte das Jobcenter schreiben das es keine Neuberechnung durchführen kann stellst du einen Überprüfungsantrag nach § 44 SGB - X,dazu findest du im Internet Musterschreiben,darin gibst du dann an welcher Bescheid auf was überprüft werden soll.

Kommentar von Tenedor ,

Ich denke mein Fall ist richtig speziell, da der Google mir auch nicht weiter helfen konnte. Dazu kommt noch, dass ich jetzt wieder Vollzeit arbeite und nur über Wochenende in Berlin bin und leider keine Zeit für RA. Aber man bekommt das Gefühl, dass man sich dumm und dämlich zurückzahlt. Werde auf jeden Fall Widerspruch einlegen. 

Antwort
von Welfenfee, 17

Dein Fall ist recht speziell und darum rufst Du am Montag beim Amtsgericht an und fragst nach einem Beratungsschein für einen Anwalt. Wahrscheinlich wirst Du nachweisen müssen, dass Du nicht über ausreichende Mittel verfügst, um Dir einen Rechtsbeistand leisten zu können und musst grob schildern worum es geht. Danach schaust Du, ob es einen auf Sozialrecht spezialisierten Anwalt gibt und wenn nicht, dann telefoniere mal rum, wer sich darin auskennt und auch beschäftigen möchte.

Dann hast Du eine rechtsverbindliche Auskunft und der Anwalt wird wohl auch tätig und die Ämter entsprechend anschreiben.

Was steht eigentlich auf der Abrechnung für welchen Zeitraum Du die Vergütung erhältst bzw. erhalten hast?

Kommentar von Tenedor ,

Ich bekam diese 900€ im Mai, der Alg I lief bis Oktober, sechs Monate, Alg II bis September, auch sechs Monate.

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