Frage von Katzenmama2011, 85

Rückwirkender Erstattungsbescheid und Aufhebungsbescheid rechtens?

Hallo! Wir dachten heute wir sehen schlecht als wir den Briefkasten leerten; das Arbeitsamt schickte uns bzw meinen Mann einen Erstattungs - sowie Aufhebungsbescheid rückwirkend zum Jahre 2012 mit einer Rückforderung in Höhe von 1800eur.Hintergrund: im Jahre 2012 bezog mein Mann für ein viertel Jahr Alg1 und war für 14,9h/Woche auf 165Eur-Basis angestellt. Das wurde brav und fristgerecht gemeldet und die Arge bekam regelmäßig wie gewünscht Einkommemsbescheinigungen (von dene wir zum Glück Kopien machten. In unseren ersten Widerspruch verwiesen wir auch darauf. Nun kam der og Bescheid. Was kann man unternehmen oder müssen wir das zahlen, trotz dass der Mitwirkungspflicht unserer Seite aus nachgegangen wurde?

Antwort
von beangato, 85

Ich würde das mal einem Anwalt vorlegen. Bei geringem Einkommen kann man Prozesskostenbeihilfe beantragen.

Antwort
von DerHans, 71

Dass dein Mann bei 14,9 Stunden wöchentlich insgesamt 165,00 € verdient hat, ist einfach unglaubwürdig.

Dass er für 2,68 € die Stunde gearbeitet hat, ist niemandem zu vermitteln.

Kommentar von isomatte ,

Das wird hier auch nicht der Fall sein Hans !

Hier geht es vielmehr darum,dass das Einkommen was über dem Freibetrag gelegen hat nicht wie es sein sollte vom ALG - abgezogen wurde,deshalb auch jetzt die Rückforderung.

Kommentar von EstherNele ,

Einfache Überschlagsrechnung:

1800 € für drei Monate, also 600 € pro Monat. Rechnet man den Freibetrag von 165 € dazu, kommt man auf monatlich ca. 765 € bei 4x ca. 15h/Woche, also ca. 60 Stunden

Das läuft also auf 12-13€ Stundenlohn hinaus, das halte ich für durchaus realistisch.

"Blöd" für die Betroffenen ist bloß, dass das Amt noch in 2015 darauf gekommen ist.

Verjährungsfrist wäre ansonsten 3 Jahre zum Ende des Jahres, heißt: alle Rückforderungen, die aus (dem gesamten Jahr) 2012 stammen, verjähren zum 31.12.2015 - wenn sie nicht, wie hier, rechtzeitig eingefordert werden.

Antwort
von brennspiritus, 85

Bei Überzahlung ist man leider dran. Allerdings würde ich das vorher überprüfen lassen, ob das alles so richtig ist.

Beachtet die Fristen, die sind meist recht kurz, verjährt ist es leider noch nicht.

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