Frage von SonDARBE, 55

Rückforderung von Kindergeldkasse erhalten, aber meine Mutter will dagegen nicht angehen obwohl ich das nicht zurückzahlen muss. Kann ich was unternehmen?

Hallo miteinander,

ich bin 22 und verheiratet. Habe vor einem Jahr ein Kind bekommen und war ein Jahr beurlaubte Studentin. Dass ich Mutter geworden bin teilte ich der Familienkasse mit aber die meinten es bleibt alles wie gehabt. Ich habe in der zeit noch hartz4 bekommen wo das Kindergeld angerechnet wurde.

Nur jetzt wollen die das Geld zurück haben.  Ich war beim sozialverein und die meinten durch den Billigkeitserlass müsste ich das nicht zurückzahlen. Nur man muss notfalls vor Gericht. Das habe ich meiner Mutter erklärt und trotzdem möchte sie nicht  Widerspruch einlegen.

Da sie die Kindergeldberechtigte ist steht ihr name auf dem Bescheid.

Meine Mutter ist bisschen zurückgeblieben und hat ehrlich gesagt angst vor dem Staat. Sie war angeblich noch nie vor Gericht. Und will es in diesem Leben nicht mehr. Ich habe sie schon fast davon überzeugt dass ich im Recht bin aber trotzdem schaltet sie auf stur.

Meine Frage: Welche Möglichkeit habe ich noch gegen diesen Bescheid

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Kindergeld, 28

Für welchen Zeitraum wird denn das Kindergeld zurück gefordert ?

Wenn du 1 Jahr in Elternzeit warst,dann stand dir für dich kein Kindergeld mehr zu,auch wenn du eine Freistellung für 1 Jahr bekommen hast.

Das gilt für Azubis genauso,diese haben für sich selber nur noch im Mutterschutz Anspruch auf Kindergeld,wenn sie danach ihre Ausbildung nicht fortsetzen.

Der Mutterschutz beginnt 6 Wochen vor dem errechneten Geburtstermin,bis 8 Wochen nach der Geburt,solltest du also nach diesen 8 Wochen nicht weiter studiert haben,dann hast du meines Wissens keinen Anspruch mehr auf dein Kindergeld gehabt.

Ich müsste mich schon sehr irren,sollte das nicht so sein.

Kommentar von SonDARBE ,

Soweit ist alles klar. Die fordern das auch zurecht zurück. Aber wenn ich von hartz 4 gelebt habe und das jobcenter das Kindergeld angerechnet hat, müsste ich das nicht zurückzahlen, da ich ja am Existenzminimum gelebt habe und ohne das eingegangene Kindergeld nicht über die Runden  gekommen wäre.

Der Sozialverein hat  im internet ein Urteil vom BGH gefunden, in der steht wenn man ohne das Kindergeld nicht ausgekommen wäre dann müsste man das nicht zurückzahlen.

Kommentar von isomatte ,

Wenn du das Kindergeld für dich nicht mehr bekommen hättest,dann wäre dein anrechenbares Einkommen gesunken und somit dein Bedarf angestiegen,welchen das Jobcenter durch eine höhere Leistung wieder ausgeglichen hätte !

Hättest du das dem Jobcenter alles nachgewiesen,also das du auch in der Elternzeit weiter für dich Kindergeld bekommen hast,dass aber bei der Berechnung nicht berücksichtigt wurde,du also zu viel Leistungen vom Jobcenter bekommen hättest,dann könntest du dich ggf. auf den Vertrauensschutz des § 45 Abs. 2 SGB - X - berufen.

Also kurz gesagt davon ausgehen,dass der Bescheid seine Richtigkeit hatte und wenn du nicht selber leicht hättest erkennen können das der Bescheid falsch ist,also das du zu viel bekommen hast bzw. das Geld nicht mehr zur Verfügung steht,weil du es für den Lebensunterhalt ausgegeben hast,dann würde hier eine Rückforderung evtl.ins leere laufen.

Kommentar von SonDARBE ,

Schön dass du das anspricht. Denn ich habe auch mal gegen einen Bescheid Widerspruch eingelegt. Nach sechsmonatiger Wartezeit bekam ich eine fette Nachzahlung. Wahrscheinlich ist etwas zuviel gekommen aber auf dem Bescheid ist mit Prozenten angerechnet und abgezogen sodass ich nicht durchblicken kann, was, wieviel zuviel gezahlt wurde. Wahrscheinlich  werden die irgendwann etwas Geld zurückfordern. Muss ich dann was zurückzahlen??? Ich fang ja auch jetzt wieder an zu arbeiten und verdiene schon um die zwei tausend euro.

Kommentar von isomatte ,

Wenn du auf Grund deines Widerspruchs dann eine Nachzahlung bekommen hast,dann kannst du davon ausgehen das es auch korrekt berechnet wurde !

Sollte sich die Rückforderung auf diese Nachzahlung beziehen,dann kannst und solltest du dich auf den Vertrauensschutz nach § 45 Abs. 2 SGB - X - berufen.

Würde das nicht der Fall sein,dann kommt es auf die individuellen Umstände an,aus welchem Grund etwas zurück gefordert wird,wenn das gesetzlich korrekt ist,dann wirst du auch zurück zahlen müssen.

Das kann man aber so nicht sagen,dazu müsste man wissen um was es genau geht,um diese Forderung auch nachvollziehen zu können.

Dann würde ich mir an deiner Stelle bei euch eine kostenlose Beratungsstelle suchen,die gibt es in den meisten Städten,da kannst du dann die Forderung vor Ort prüfen lassen und die Helfen dann auch bei Schreiben und evtl.einer Klage vor dem Sozialgericht.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community