Frage von Sweta68, 10

Rückforderung der überzahlten Halbwaisenrentenbeiträgen - lohnt es sich Widerspruch einzulegen?

Mein Sohn hat Anhörung und inzwischen auch Aufhebungsbescheid wg. d. Zusammentreffens v. Halbwaisenrente und Einkommen. Er muß Überzahlung für die Zeit 01.07.2014 bis 30.06.2015 618 € zurückzahlen. Es war ziemliches Problem für uns das nachzuvollziehen, da er für den fast gleichen Zeitraum bereits 2015 einen Aufhebungsbescheid erhalten hat und eine Überzahlung von 584 € erstattet hat. Die Sachbearbeiterin der Knappschaft-Bahn-See hat beim Telefonat gesagt, dass zu viel Freibetrag vom Einkommen meines Sohnes - statt 27,5 % 40 % - abgezogen wäre wie beim normalen Arbeitsentgelt. (zur Erklärung: mein Sohn macht Ausbildung zur Polizeikommissaranwärter und bekommt Beamtenbezüge ("Besoldung")); Mein Sohn hat immer meiner Mitwirkungspflicht nachgegangen und die Bescheinigungen seines Arbeitgebers über seinen Einkommen an die Versicherung geschickt, wieviel man abziehen muß hätten wir als Laien auch nicht wissen können.

Laut Aussage der Sachbearbeiterin (neuen wohl gemerkt) der Arbeitgeber hätte anscheinend was Falsches angekreuzt und es würde nicht gleich gemerkt. Das kann wohl sein, aber die Mitarbeiter der Knappschaft Bahn See sollten doch den Fehler merken? Was für Ausbildung mein Sohn macht und woher die Bescheinigungen kommen ("Hochschule der Polizei", "Polizeipräsidium") war doch ersichtlich.

Meine Frage ist, ob mein Sohn einen Widerspruch einlegen soll oder gleich sein lassen? Es ist ziemlich unangenehm unverschuldet bestrafft zu werden.

Vielen Dank im voraus für die Antworten.

Antwort
von ichweisnix, 2

Ja es lohnt sich Widerspruch einzulegen, wenn es zwei Bescheide sind, dann gegen beide. Wenn die Bescheide nicht Ausdrücklich vorläufig vorgenommen wurden, dann dürfte hier §45 SGB X Abs 2 greifen.

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb\_10/\_\_45.html

Entscheiden ist, das die falschen Angaben nicht von Ihren Sohn stammten und er den Fehler auch nicht bemerken mußte.





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