Frage von sonyfarm, 49

Rückfordern des "Anspruches auf Leistungen zur Sicherheit des Lebensunterhalts" möglich?

Hallo, Mal angenommen eine Familie erhält "Anspruch auf Leistungen zur Sicherheit des Lebensunterhaltes" um Miete, Heizkosten etc. zu bezahlen. Ein volljähriges Familienmitglied, geht nun für eine Zeit lang arbeiten und bekommt das Geld auf ihr eigenes Konto gezahlt. Da die Familie "Anspruch auf Leistungen zur Sicherheit des Lebensunterhalt" bekommt, wird der (vollständige) Betrag den der Arbeitstätige verdient hatte von dem "Anspruch...des Lebensunterhalt" der Familie abgezogen oder vom Jobcenter zurückgefordert ? Ist das Möglich ?

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Hartz IV, 13

Wenn das volljährige Familienmitglied ein Kind ist dann wird sein Einkommen nur auf dessen Bedarf angerechnet !

Es kann dann sein das evtl.bezogenes Kindergeld für das Kind auf den Bedarf der elterlichen BG - ( Bedarfsgemeinschaft ) angerechnet würde,wenn das Kind dann so viel anrechenbares Einkommen hat das es sein Kindergeld nur noch teilweise oder gar nicht mehr zur eigenen Bedarfsdeckung benötigen würde.

Deshalb kommt es darauf an wie alt das Kind ist,ob die Eltern noch Kindergeld für das Kind bekommen,wie hoch das Brutto und Nettoeinkommen des Kindes ist,wie viele Personen im Haushalt leben und was an KDU - Kosten der Unterkunft und Heizung ( Warmmiete ) gezahlt wird.

Dann könnte man den Bedarf des Kindes berechnen,was es nach Abzug von Freibeträgen nach § 11 b SGB - ll noch an anrechenbaren Einkommen hätte,wie und ob dann Kindergeld auf die BG - der Eltern angerechnet werden würde und ob das Kind dann dadurch aus der BG - der Eltern raus wäre.

Es käme auch darauf an wann das Kind seinen ersten Lohn ( Zuflussprinzip ) auf sein Konto bekommen würde,denn danach richtet sich eine evtl.Anrechnung von Einkommen.

Wenn das Kind jetzt angenommen im Juni anfangen würde zu arbeiten,die Eltern für das Kind für Juni noch volle Leistungen bekommen und das Einkommen aus Juni erst im Juli auf dem Konto des Kindes eingehen würde,dann war das Kind im Juni noch voll bedürftig und es müsste nichts zurück gezahlt werden.

Bekommt das Kind aber sein Einkommen noch im Juni aufs Konto würde man sein Einkommen nach Abzug der Freibeträge auf seine erhaltenen Leistungen anrechnen und es würde zu einer Rückforderung kommen.

Die Freibeträge berechnen sich aus dem Bruttoeinkommen,da hat man erst mal seine 100 € Grundfreibetrag,von 100 € - 1000 € Brutto 20 % und von 1000 € - 1200 € Brutto noch mal 10 % Freibetrag.

Diese Freibeträge werden dann addiert,theoretisch vom Nettoeinkommen abgezogen und ergeben dann mit evtl.sonstigem Einkommen wie Kindergeld dann das gesamte anrechenbare Einkommen.

Das wird dann auf den Bedarf des Kindes angerechnet und wenn es diesen dann aus dem Einkommen decken kann ist das Kind aus der BG - der Eltern raus.

Dann kann eben ggf. das nicht mehr benötigte Kindergeld auf die elterliche BG - angerechnet werden.

Antwort
von DerHans, 19

Beim Leistungsantrag unterschreibt man dafür, dass man verpflichtet ist, JEDE Veränderung unaufgefordert dem Amt zu melden.

da ihr hier scheinbar die Arbeitsaufnahme der Tochter nicht gemeldet habt, erfolgt die Rückforderung natürlich zu Recht.

Dabei könnte es, ohne weiteres, auch noch zu einer Anzeige wegen Leistungsmissbrauchs kommen (Man kann es auch Betrug nennen)

Antwort
von EstherNele, 17

Warum glauben so viele Leute, es bestände ein prinzipieller Anspruch auf ALG II?

ALG II ist eine nachrangige Leistung. Das bedeutet, ihr müsst alle eure Einkommen zur Sicherung des Lebensunterhaltes verwenden.

Erst wenn dadurch der im SGB II festgeschriebene Bedarf nicht zusammenkommt, wird der fehlende Betrag durch ALG II aufgefüllt.

Also ist das Familienmitglied verpflichtet, das Einkommen, das erzielt wird, dem Jobcenter zu melden, denn dieses Einkommen wird angerechnet.

Das weiß man, darüber wird informiert, wenn der Antrag unterschrieben wird. Da darf man sich auch nicht wundern, wenn so etwas als vorsätzlicher Betrug ausgelegt wird.

Natürlich wird das Geld zurückgefordert - nicht alles, dem Betreffenden bleibt ein bestimmter Freibetrag, der nicht angerechnet wird.
Bei 450 € Einkommen wären das 170€, bei einem Brutto von 1000€ wären es 290 €. Der Rest wird zurückgefordert.

Das zurückgeforderte Geld wird in monatlichen Raten von 10% der Regelleistung von jeder Person einbehalten.
Bei einer Familienkonstellation von Vater-Mutter -erwachsenes Kind
(unter 18) kommen da ganz schnell 100 -110 € pro Monat zusammen.

Da kann man nur hoffen, dass das Geld noch nicht ausgegeben worden ist, denn mehrere Monate mit 100 € weniger hauen schon ganz schön rein ins Haushaltsetat.

Und für eine Überzahlung von 500 € (also 500€, die sonst angerechnet worden wären), stottert man 5 Monate ab.

Wenn man einen ganz bissigen Bearbeiter im Amt sein eigen nennt, dann winkt der vielleicht noch mit einer Anzeige wegen Leistungserschleichung.

Ich habe für so etwas allerdings auch kein Verständnis - das, was da an ALG II gezahlt wird, kommt aus dem Steueraufkommen aller derer, die arbeiten gehen. Und diejenigen, die wenig verdienen, aber gerade zu viel für nen Aufstocker, die können auch nicht sagen ... ich hätte gern was extra, ich komme damit nicht hin.

Kommentar von isomatte ,

Bei 1000 € Brutto liegt der Freibetrag bei 280 €,hast du dich sicher vertippt !

Kommentar von EstherNele ,

Korrekt. Danke!

Kommentar von Itchi0108 ,

Darf ich kurz fragen: Was meinst du mit deiner Aussage: "Warum glauben so viele Leute, es bestände ein prinzipieller Anspruch auf ALG II?" Selbstverständlich hat man Anspruch. Sofern man die Kriterien erfüllt.

Kommentar von EstherNele ,

Weil ich schon zig mal in meiner Arbeit in der ALG II-Beratung gehört habe:  "...kein ALG I mehr, also ALG II. Wieso soll Nebenjob, Kindergeld, Unterhalt usw. was mit ALG II zu tun haben ???"

Vielleicht habe ich mich nicht richtig ausgedrückt - prinzipiell schon, aber nicht alle in der vollen Höhe des Regelsatzes, nämlich individuell je nach Einkommenslage der BG.

Ich bin gar nicht überzeugt davon, dass das SGB II in der Form wirklich ausgereift ist, aber was für den einen - den ehrlichen Leistungsbezieher- gilt, sollte dann auch für die anderen gelten.

Dieses Lebensprinzip "Ich lebe von Kombilohn - Hartz IV und Schwarzarbeit" finde ich einfach Betrug an all denen, die die Grundlage für das ALG II erarbeiten, nämlich den Steuerzahlern.

Und ich habe auch schon Leute im Leistungsbezug kennengelernt, die mir ins Gesicht lachen, weil ihr Modell Kombilohn viel einträglicher ist und sie mich für doof halten, dass ich als ehrlicher Bürger brav Steuern abführe.

Ich gebe ehrlich zu, in solchen Momenten fände ich es besser, man würde meine Steuern, statt sie solchen Leuten hinterherzuwerfen, dazu nehmen, um in Afrika Trinkwasserbrunnen zu bauen.

Antwort
von Pudelwohl3, 35

Ja, ganz sicher. Außerdem gibt es wahrscheinlich noch eine Strafanzeige wegen Sozialbetrugs obendrauf.

Antwort
von Elfi96, 21

Die Arbeitsaufnahme muss ja beim JC angegeben werden. Je nachdem, wie hoch der Verdienst des Arbeitnehmers ist/ gewesen ist, wird vom JC ausgerechnet, wie hoch die überzahlte Summe ist. Besteht das Arbeitsverhältnis noch, wird zum einen die Auszahlungssumme nach unten korrigiert und  der überzahlte Betrag mit der Leistung verrechnet. (Angabe ohne Gewähr) Genaueres findest du sicher auf den Seiten des JCs. LG 

Antwort
von Itchi0108, 4

Kurz und knapp:

Ja.. Sie dürfen und werden es zurückfordern. Freibeträge und alles was dazu gehört kann man vor Ort oder auch im Internet sogar in einer Broschüre lesen.

Leute.. Wie lest ihr Eure Arbeitsverträge? Gar nicht? Andere Verträge? Gar nicht? Das was ihr vom Leben benutzt - Sei es Arbeit, oder andere Sachen - Da muss man sich doch belesen, erkundigen  wie wo was wann läuft der Hase. Auf was muss ich Achten, was muss ich tun etc.

Die Anzeige, wie hier einige behaupten, wird nur dann formuliert wenn man dir / euch nachweisen kann das es vorsätzlich war. Ansonsten lässt das Sozialgericht die Klage einstellen.  Da sind die recht kulant.

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