Frage von Ontario, 59

Rudert die Merkel zurück als sie sagte, die Resolution hätte keine rechtliche Grundlage?

Duckt die Merkel erneut vor Erdogan ? Sie sagt jetzt, die Resolution hätte keine rechtliche Grundlage. Erst wird über ein Thema im Bundestag abgestimmt, wobei ich mich frage, ob man im Bundestag nichts anderes zu tun hätte, als über ein hundert Jahre altes Ereignis das uns nichts angeht, abzustimmen ? Wissentlich, dass man bei Erdogan erneut Ärger auslöst. Warum zeigt die Merkel nicht soviel Rückgrat und vertritt auch das was im Bundestag abgestimmt wird ? Sie blieb damals der Abstimmung fern.

Antwort
von baindl, 13

Du hast anscheinend die Aussagen überhaupt nicht verstanden oder nicht gelesen, und plapperst nur Meldungen nach, ohne den Hintergrund zu hinterfragen

Die Bundesregierung unterstützt und verteidigt dieses souverände Recht
der deutschen Volksvertretung. Es steht der Bundesregierung nicht zu,
sich in die Zuständigkeiten eines anderen Verfassungsorgans einzumischen
und sich wertend zu äußern." Er wies allerdings darauf hin, dass die
Entschließung des Parlaments keine rechtlich bindende Wirkung habe, was
auch die Auffassung des Bundestags selbst sei
. Seibert wies auf
Nachfragen darauf hin, auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)
persönlich stehe hinter der Armenier-Resolution des Bundestags
. Merkel
habe zwar ebenso wie andere Regierungsmitglieder an der Abstimmung im
Bundestag nicht teilgenommen, zuvor aber in der Unionsfraktion für die
Resolution gestimmt.





http://www.deutschlandfunk.de/bundesregierung-dementiert-es-gibt-keine-distanzie...

Kommentar von Ontario ,

Es ging mir eher um die Frage, warum sich der Bundestag mit diesem Thema überhaupt befasst ? Haben die nichts anderes zu tun, als über 100 Jahre alte Dinge fremder Staaten mittels Resolution zu beurteilen ? Man kontne doch ahnen, wie Erdogan darauf reagieren wird, der es strikt ablehnt, die damaligen Massaker als Völkermord zu bezeichnen. Ich finde diese Rewsolution hätte man sich sparen können.

Kommentar von BTyker99 ,

Es ist doch gut, dass Erdogan dadurch sein wahres Gesicht noch deutlicher zeigt. Vielleicht können so die Beitrittsverhandlungen noch wirkungsvoller blockiert werden.

Antwort
von Jewi14, 5

Na irgendwelchen Müll von AfD oder pi-news nachreden? Dabei nicht in der Lage, selbst das Hirn zu benutzen?

Wenn du die Resolution durchlesen würdest, wirst du sofort feststellen, dass bereits in der steht, dass sie keine rechtliche Bindung hat. Frau Merkel hat als nichts neues gesagt. Genauso sagte sie, dass es eine Resolution des Bundestags ist - auch das ist nichts neues.

Wie Seibert feststellte, es ist verpönt ein Werturteil über andere Verfassungsorgane abzugeben.

Niemand duckt für Erdogan. Ihm wurde erklärt, was eh längs in der Resolution steht und er offenbar nicht verstehen wollte.

Antwort
von Nairi1997, 3

Andere Frage: Wieso glaubst du, dass Deutschland nichts mit dem Völkermord an den Armeniern zu tun hatte? Das Deutsche Reich war damals ein Verbündeter des Osmanischen Reichs und hat durchaus von den Geschehnissen damals gewusst. Mit der Resolution wurde die "Mitschuld" des Deutschen Reiches klargestellt.
Dass die Resolution keine rechtliche Grundlage hat, war von Anfang an bekannt. Was bei der Merkel wirklich abläuft, weiss ich echt nicht. Ich schlage vor dir ein paar Bücher zum Thema des Völkermordes auszuleihen oder einfach mal ein paar Filme zu dem Thema anzusehen und dir bewusst werden, dass das Deutsche Reich nicht nichts mit dem Völkermord zu tun hatte.

Antwort
von Ontario, 5

wfwbinder ! Frau Merkel hat gesagt, dass sie hinter dieser Resulotion steht .Das hat sie kurz nach der Abstimmung gesagt, der sie allerdings fernblieb .Wenn ich zu dieser Abstimmung stehe, muss ich mich davor nicht drücken. Aufgrund dieser Abstimmung hat Erdogan verlauten lassen, dass er deutschen Abgeordneten die Einreise in die Türkei zum Besuch der Bundeswehreinheiten nicht erlaubt. Ich frage mich, was die Abgeordneten dort zu suchen haben ? Dafür reicht es doch, wenn eine Frau v.d. Leyen öfter in die Türkei reist. Warum soll der deutsche Steuerzahler diese Spazierflüge der Abgeordneten in die Türkei auch noch finanzieren ? Nun plötzlich scheint das Einreiseverbot kein Thema mehr zu sein. Die Merkel hält sich derzeit in China auf und sprach mit Erdogan. Über die Inhalte dieser Gespräche erfahren wir nur, dass es kontruktive Gespräche waren, was immer das heissen mag. Ich vermute, dass sich Merkel von dieser Resolution im Bundestag verabschiedet hat und das auch Erdogan zu verstehen gab. Einen Diktator kann man nur umstimmen, wenn man seinen Forderungen nachgibt und das vermute ich in diesem Falle.

Kommentar von wfwbinder ,

Also ich verstehe die Aufregung nicht. An der Aussage der Resolution hat sich nichts geändert.

Eine rechtlich bindende Wirkung hatte eine Resolution noch nie. Die Aussage des Sprechers der Bundesregierung hat also rein deklaratorische Wirkung

Natürlich sind das diplomatische Feinheiten und meinetwegen auch Winkelzüge, aber nochmal, wenn es die Türken glücklich macht, bitteschön.

Truppen, die einen Auslandseinsatz haben zu besuchen, hat Tradition. Schließlich ist die Bundeswehr eine Parlamentsarmee und der Wehrausschuss des Bundestages hat da eine Kontrollfunktion.

Gegenüber Erdogan nachgeben hätte bedeutet, wenn sich die Regierung von der Resolution distanziert hätte.

Antwort
von Schnoofy, 16

die Resolution hätte keine rechtliche Grundlage

Das hat Frau Merkel nicht gesagt.

Selbstverständlich hat das Handeln des Deutschen Bundestages eine rechtliche Grundlage.

Das ist zunächst das Grundgesetz und darüber hinaus die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages.

Frau Merkel hat gesagt, die Resolution entfalte keine rechtliche Bindung. Und diese Aussage ist richtig, unabhängig von der tatsächlich vorhanden symbolischen Bedeutung.

Antwort
von RayAnderson, 5

Hallo,

mit der Aussage rudert Frau Merkel nirgends hin.  :-)

Frau Merkel ist bei ihrer Meinung geblieben.

Es handelt sich lediglich um eine Erklärung wie die Resolution zu bewerten ist. Scheinbar hat es in der Türkei Niemand verstanden.

Gruß, RayAnderson

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