Frage von ExothermHD, 57

Roller 50ccm Rechtslage?

Hallo, Ich habe einen 50ccm Roller, der schneller läuft, als die erlaubten 45kmh. Stimmt es, das es die 20% Verschleiß Toleranz gibt? Also das ich ihn nicht drosseln lassen muss? An dem Roller wurde nichts verändert.

Antwort
von xSpeedfight2, 42

Wie schnell fährst du?

Kommentar von nordpark16 ,

wieviel wären denn 45 plus die 20%?

Kommentar von xSpeedfight2 ,

ka kb zu rechnen ja wv föhrt den dein roller?

Antwort
von nordpark16, 40

Es gibt keine 20% Verschleißgrenzen..aber es gibt Tachos die echt schnell sind.

Kommentar von migebuff ,

Das OLG Karlsruhe sieht das anders:

Die Grenze, ab welcher solche ohne äußere Eingriffe aufgetretene
Veränderungen als wesentlich anzusehen sind, bemisst der Senat
vorliegend mit 20 %, so dass bei einem geringeren Anstieg der
bauartmäßig zugelassenen Höchstgeschwindigkeit die Fahrerlaubnis und damit der Tatbestand des § 21 Abs.1 StVG nicht betroffen ist.

Warum irrt sich das Gericht?

Kommentar von siggibayr ,

Das Gericht irrt sich nicht. Es geht darum, dass ein Fahrzeug bei der Herstellung einer gewissen Toleranz unterliegt. Das hat mit Verschleißgrenze aber nichts zu tun. Es geht auch um § 30a StVZO.

Das OLG Karlsruhe hat lediglich darin Recht gesprochen, dass bei 20 % höherer bbH auf alle Fälle ein Fahren ohne Fahrerlaubnis vorliegt. Das OLG Karlsruhe hat definiert, was eine wesentlich höhere Geschwindigkeit ist. Es ging um: wesentlich. Erst ab dieser Toleranzgeschwindigkeit ist aufgrund der Rechtsprechung der Tatbestand FoFE erfüllt. Das gilt aber nicht, wenn selbst dazu beigetragen wurde, dass die bbH erhöht ist.  Deshalb ist eine weitere Benutzung des "schnelleren" Kfz auch ohne technische Veränderungen nicht zulässig, selbst wenn kein FoFE vorliegt. Die bbH sieht nun mal 45 km/h vor. Eine höhere bbH führt nun mal zur Unvorschriftsmäßigkeit.

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