Frage von Deponentiavogel, 67

Römisches Recht: Was ist das senatus consultum (Senatsbeschluss)?

War das senatus consultum notwendig für das Zustandekommen einer lex ?

Heißt auf deutsch, mussten die Konsuln zuerst eine Mehrheit im Senat hinter sich haben und das Gesetz dann senatus consulto der Volksversammlung vorlegen, oder war der Senatsbeschluss losgelöst von der Gesetzgebung da für irgendwelche Vollmachten?

Ich beziehe mich auf die Spätphase der Republik. Genauer die Gründungsjahre des Prinzipats um die Jahre 27 bis 18 v. Chr.

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von Albrecht, Community-Experte für Geschichte, 23

Ein Senatsbeschluß (senatus consultum) war ein formaler Beschluß. Er sprach eine Empfehlung/einen Ratschlag/ein Gutachten oder eine Anweisung aus. Rein rechtlich war ein Senatsbeschluß nicht bindend, in der Praxis über einen langen Zeitraum der römischen Republik hindurch doch (zumindest nahezu) bindend

Der Senat hatte große Autorität durch die Macht und den Einfluß, den die Senatoren als Gesamtgruppe besaßen, besonders die politische Führungsschicht.

Der Senat konnte beschließen (sogenanntes senatus consultum ultimum; kurz: SCU), einen Notstand zu erklären und den Konsuln und anderen Magistraten durch Aufforderung außerordentliche Vollmachten zu geben, um Schaden vom Staat abzuwenden. Damit gab er ihnen besondere politische Rückendeckung, allerdings war rechtlich nicht klar, wozu die Magistrate dann genau befugt waren und wozu nicht. Eingeführt hat das Vorgehen der Konsul Lucius Opimius 121 v. Chr. gegen Gaius Sempronius Gracchus, Marcus Fulvius Flacchus und ihre Anhänger.

Senatsbeschlüsse wurden protokolliert und erst gültig, wenn sie im Archiv der Staatskasse (aerarium) hinterlegt worden waren, wo sie von Schreiber (scribae) der Quaestoren in die Staatsakten (tabulae publicae) aufgenommen wurden.

Während der Abstimmung im Senat war Interzession (intercessio = »Dazwischentreten«; bedeutet in der Auswirkung einen Einspruch/ein Veto) durch Magistrate, die gleichrangig mit dem die Senatsversammlung leitenden Magistrat oder ranghöher waren, und durch Volkstribune möglich. Eine Abstimmung des Senats ergab dann nur eine Willensäußerung des Senats (auctoritas senatus), keinen gültigen Senatsbeschluß (senatus consultum).

In der Kaiserzeit bekamen Senatsbeschlüsse allmählich sogar teilweise Gesetzeskraft (Gaius, Institutiones 1, 4; Pompeius, Digesta 1, 2, 12), während Gesetzgebung über Volksversammlungen an Bedeutung verlor und nach dem 1. Jahrhundert n. Chr. anscheinend ganz verschwunden ist. Die Senatsbeschlüsse waren allerdings tatsächlich von den Kaisern bestimmt. Später waren gab es stattdessen direkt kaiserliche Verordnungen/Verfügungen (constitutiones). Dies sind aber Entwicklungen nach der Anfangszeit des Prinzipats.

Für das rechtsgültige Zustandekommen eines Gesetzes ist in der Zeit der römischen Republik ein Senatsbeschluß (senatus consultum) die meiste Zeit rechtlich nicht zwingend erforderlich gewesen.

Notwendig war in der Frühzeit eine gültigmachende Willensäußerung der »Väter«/der patrizischen Senatoren (auctoritas patrum), damit Gesetzesbeschlüsse der Volksversammlung rechtgültig wurden. In den Ständekämpfen ist eine Änderung durchgesetzt worden, die auctoritas patrum nicht mehr hinterher auszuüben (und dann möglicherweise die Zustimmung zu verweigern), sondern vor der Abstimmung über den Gesetzesantrag für den Fall der Annahme durch die Volksversammlung zu gewähren. Nach einer Überlieferung ist dies durch eine lex Publilia (bezogen auf die Zenturitatskomitien [comitia centuriata]) des Diktators Quintus Publilius Philo 339 v. Chr. geschehen (Livius 8, 12, 15). Die geschichtliche Echtheit der Angabe wird auch angezweifelt. Auf jeden Fall ist in irgendwann in den Ständekämpfen die Änderung eingetreten. Und durch die lex Hortensia 287 v. Chr. wurden Beschlüsse der Plebs (plebiscita) als für das römische Gesamtvolk (populus) verbindlich erklärt (Livius periocha 11; Laelius Felix bei Gellius, Noctes Atticae 15, 27, 4; Plinius, Naturalis historia 16, 37; Gaius, Institutiones 1, 39).

Lucius Cornelius Sulla hat als Diktator (82 – 79 v. Chr.) bestimmt, Gesetzesanträge an die Volksversammlung dürften nur nach Vorberatung und Zustimmung des Senats gestellt werden. Diese Bestimmung ist einige Zeit nach seinem Tod aber aufgehoben worden.

In der Zeit der römischen Republik ist eine Vorberatung (mit Vorbereitung und Ausformung von Gesetzesanträgen) konsularischer Gesetzesvorhaben im Senat regelmäßige Gewohnheit gewesen. Oft wurden sogar Gesetze durch Aufforderung des Senats an Magistrate eingeleitet.

Rein rechtlich war es die meiste Zeit (Ausnahme: wegen der erforderlichen auctoritas patrum in der Praxis die Anfangszeit der römischen Republik; Zeit der Bestimmung Sullas) nicht notwendig, zuerst eine Mehrheit im Senat hinter sich haben und das Gesetz dann aufgrund eines Senatsbeschlusses der Volksversammlung vorlegen.

zur Anfangszeit der römischen Republik: Marcus Tullius Cicero, De re publica 2, 6; Livius 1, 17, 9 (mit Vergleich zu seiner Gegenwart)

Ob unter den Volksversammlungen auch die Tributkomitien (comitita tributa) von der Bestimmung betroffen waren, ist nicht klar. Marcus Tullius Cicero, Pro domo 38 und Livius 6, 41, 10 und Marcus Tullius Cicero, Pro domo 38 erwähnen in dem Zusammenhang nur Zentiuriatskomitien (comitia centuriata) und Kuriatkomitien (comitia centuriata).

Auch bei den Volkstribunen war es üblich, zuerst im Senmat über Gesetzesanträge im Senat zu beraten. Rechtlich benötigten sie aber keinen Senatsbeschluß und die Volksversammlung der Plebs (concilium plebis) konnte auch ohne diesen durch Abstimmugsmehrheit Gesetze beschließen.

Gaius Flaminius hat als Volkstribun 232 v. Chr, einen Gesetzesantrag über Landverteilung (Gebiet des ager Gallicus, erobertes Land in Norditalien, das vorher Kelten hatte) erfolgreich gegen den Willen der Senatsmehrheit in der Volksversammlung eingebracht.

Der Volkstribun Gaius Valerius Tappo hat 188 v. Chr. ein Gesetz vorgeschlagen, den Bürgrn von Formiae, Fundi und Arpinum, Gemeinden ohne Stimmrecht (civitates sine suffragio), das volle römische Bürgerrecht zu gewähren. Vier Volkstribune erhoben Einspruch gegen den Gesetzesantrag mit der Begründung, die auctoritas senatus fehle, zogen ihre Interzession jedoch zurück, als sie belehrt wurden, daß das Recht zur Abstimmung/Gesetzgebungsrecht dem Volk, nicht dem Senat zustehe (Huic rogationi quattuor tribuni plebis, quia non ex auctoritate senatus ferretur, cum intercederent, edocti, populi esse, non senatus ius suffragium, quibus velit, impertire, destiterunt incepto.). Der Gesetzesantrag kam durch (Livius 38, 36, 7-8).

125 v. Chr. hat der Konsul Marcus Fulvius Flacchus ohne Senatsbeschluß einen Gesetzesantrag vorgelegt, den römischen Bundesgenossen das römische Bürgerrecht oder als Alternative, wenn sie ihr bisheriges Bürgerrecht behalten wollten, das Provokationsrecht (provocatio an populum = Anrufung des Volkes) zu gewähren (Valerius Maximus, Facta et dicta memorabilia 9, 5, 1). Der Versuch war allerdings nicht erfolgreich.

Gaius Iulius Caesar hat als Konsul 59 v. Chr. zuerst einen Agrargesetz im Senat zur Beratung vorgelegt. Dort wurde ihm aber seitens der Optimaten totale Blockade entgegengesetzt. Caesar hat dann ohne Senatsbeschluß einen Gesetzesantrag in die Volksversammlung eingebracht, der angenommen wurde (Appian, Emphylia [Ἐμφύλια; Bürgerkriege; lateinischer Titel: Bella civilia] 2, 10 – 13; Plutarch, Caesar 14). Auch einge weitere Gesetze brachte er so durch. Die Rechtsgültigkeit der Gesetze Caesar 59 v. Chr. haben Gegner angefochten, aber rechtlich nicht wegen eines fehlenden Senatsbeschlusses, sondern wegen Gewalt (Hinderung an Interzession auf ruppige Weise) und Mißachtung von Obnuntation (Meldung schlechter/unheilverkündender Vorzeichen; sein Konsulkollege Marcus Calpurnius Bibulus verkündete, an allen Volksversammlungstagen Himmelsbeobachtungen vorzunehmen).

Auch in der Folgezeit der späten römischen Republik sind einige Gesetze ohne Zustimmung der Senatsmehrheit beschlossen worden.

In Bibliotheken gibt es Literatur zum Thema, z. B.:

Jochen Bleicken, Die Verfassung der römischen Republik. Grundlagen und Entwicklung. 8. Auflage. Unveränderter Nachdruck. Paderborn ; München ; Wien ; Zürich : Schöningh, 2008 (UTB für Wissenschaft: Uni-Taschenbücher ; 460). ISBN 978-3-506-99405-9

Jochen Bleicken, Verfassungs- und Sozialgeschichte des römischen Kaiserreiches. Band 2. 3., verbesserte Auflage. Paderborn ; München ; Wien ; Zürich : Schöningh, 1994 (UTB ; 839). ISBN 978-3-8252-0839-4

Christian Gizewski: Comitia. In: Der neue Pauly (DNP) : Enzyklopädie der Antike ; Altertum. Herausgegeben von Hubert Cancik und Helmuth Schneider. Band 3: Cl – Epi. Stuttgart ; Weimar : Metzler, 1997, Spalte 94 – 97

Andreas Graeber, Auctoritas patrum : Formen und Wege der Senatsherrschaft zwischen Politik und Tradition. Berlin ; Heidelberg ; New York ; Barcelona ; Hongkong ; London ; Mailand ; Paris ; Singapur ; Tokio : Springer, 2001 (Schriftenreihe der Juristischen Fakultät der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder). ISBN 978-3-540-41698-2

Wilhelm Kierdorf, Senatus. In: Der neue Pauly (DNP) : Enzyklopädie der Antike ; Altertum. Herausgegeben von Hubert Cancik und Helmuth Schneider. Band 11: Sam -Tal. Stuttgart ; Weimar : Metzler, 2001, Spalte 400 – 405

Wilhelm Kierdorf, Senatus consultum [1]. In: Der neue Pauly (DNP) : Enzyklopädie der Antike ; Altertum. Herausgegeben von Hubert Cancik und Helmuth Schneider. Band 11: Sam -Tal. Stuttgart ; Weimar : Metzler, 2001, Spalte 405 - 406

Ingemar König, Der römische Staat : ein Handbuch. Stuttgart : Reclam, 2009 (Reclams Universal-Bibliothek ; Nr. 18688). ISBN 978-3-15-018668-8

Wolfgang Kunkel und Roland Wittmann, Die Magistratur. München : Beck, 1995 (Handbuch der Altertumswissenschaft, Abteilung 10: Rechtsgeschichte des Altertums ; Teil 3, Band 2: Staatsordnung und Staatspraxis der römischen Republik. Von Wolfgang Kunkel. Herausgegeben und fortgeführt von Hartmut Galsterer, Christian Meier, Roland Wittmann). iSBN 978-3-406-33827-4

Kommentar von Altersweise ,

Mich haut es ja um, welcher Sachverstand hier am Werk ist; da habe ich wirklich nur leichtgewichtige Hobbykenntnisse entgegenzusetzen. Ist und bleibt allerdings ein spannendes Thema.

Kommentar von Deponentiavogel ,

Zuallererst, vielen Dank! 

Damit ich das richtig verstanden habe. In den letzten Jahren der Republik (also nach Sulla) war es gängige Rechtspraxis, einen Senatsbeschluss einzuholen, bevor man zu den Comitien ging. Eine rechtliche Grundlage gab es dafür nicht, als der Senat ja im eigentlichen Sinne nur ein beratendes Organ war. 

Der gute, optimatische Weg läuft aber auch bei leges über einen Senatsbeschluss. 

Richtig so?

Kommentar von Deponentiavogel ,

Dass sich Caesar ziemlich beharrlich nicht an diese Rechtspraxis gehalten hat, ist da ja eher eine Ausnahme.

Kommentar von Albrecht ,

Der optimatische Weg ging über einen Senatsbeschluß (ob der Weg als „gut“ bewertet wird, ist eine Sache von Standpunkt und Maßstäben).

Sullas Bestimmung, die Gesetzesanträge an die Volksversammlung nur nach Vorberatung und Zustimmung des Senats erlaubte, war ein radikaler optimatischer Ansatz. Die rechtliche Notwendigkeit ist bald wieder abgeschafft worden.

In der Zeit der römischen Republik ist es die gewöhnliche Praxis gewesen, ein Gesetzesvorhaben zur Diskussion und Beratung in den Senat zu bringen und einen Gesetzesantrag nach einem erfolgten Senatsbeschluß in der Volksversammlung zur Abstimmung zu stellen. Die Zeit der letzten Jahren der Republik sollte dabei besser nicht stark betont werden, weil damals die Ausnahmen zunahmen.

Die populare Methode hat nicht ausgeschlossen, über einen Gesetzesantrag im Senat zu diskutieren und zu beraten. Zur ihr gehörte allerdings, auch ohne Zustimmung einer Senatsmehrheit einen Gesetzesantrag in einer Volksversammlung zur Abstimmung zu stellen.

Tiberius Sempronius Gracchus hat 133 v. Chr. sein Agrargesetz zuerst im Senat vorgelegt. Auch Gaius Iulius Caesar hat als Konusl 59 v. Chr. sein Agrargesetz zuerst im Senat vorgelegt.

Auch manche Volkstribune haben im 1. Jahrhundert v. Chr. einen Gesetzesantrag in einer Volksversammlung ohne Zustimmung einer Senatsmehrheit gestellt, zum Teil mit Rückendeckung mächtiger Männer wie Gnaeus Pompeius und Marcus Licinius Crassus.

Kommentar von Deponentiavogel ,

Danke!

Antwort
von Altersweise, 36

Die gesetzgebende Macht war im Rom der späten Republik eigentlich nicht der Senat sondern die Comitia (Volksversammlungen)

Durch einen senatus consultum wurde den Konsuln Exekutivvollmacht für bestimmte Aktionen verliehen wie z.B. an Cicero während der Catilina-Verschwörung.

Am Senat ging allerdings kaum ein Weg vorbei, da in ihm die faktische Macht (und der Reichtum) Roms gebündelt war.

Kommentar von Deponentiavogel ,

Ja, das ist klar. Aber wenn man jetzt mit einer lex zu den Comitien ging, musste man dann vorher ein senatus consultum einholen oder nicht?

Kommentar von Altersweise ,

Die späte Republik, gerade zu Zeiten Cäsars, ist gespickt mit Gesetzen und Gesetzesvorhaben, bei denen der (mit Cäsar notorisch über Kreuz liegende) Senat massiv übergangen worden oder erpresst worden ist, was dem guten Mann letztlich so viele Feinde gemacht hat, dass ...

Kommentar von Droitteur ,

Wenn ich das spontan richtig überflogen habe in meinen Büchern zum Römischen Recht/zur Römischen Rechtsgeschichte, handelt es sich um zwei völlig verschiedene Rechtsquellen. Bzw bei den Senatsbeschlüssen ja eigentlich gar nicht; bei den Volksgesetzen dagegen um die ursprünglichen Gesetze (nach dem Zwölftafelrecht).

Ohne Vorkenntnisse eben überflogen und nirgends etwas derartiges gefunden, dass Senatsbeschlüsse für Volksgesetze erforderlich wären. Angesichts der Hinweise auf die immer stärker gewordene Bedeutung der Senatsbeschlüsse hätte man dies bei den Volksgesetzen sicher thematisiert und entsprechend den Weg gezeichnet. Ich meine, hätte man den Senat schon immer zwingend zuvor um seinen Rat bitten müssen, hätte man das in der Geschichte sicher entsprechend dramatisch dargestellt, wie ironisch aus dem gegebenen Rat das Gesetz selbst wurde.

Antwort
von andreasolar, 21

"Nach erfolgter Mehrheitsfindung wurde die Willensbildung des Senats durch den Beschluss (senatus consultum) verkörpert und für wirksam erklärt....Durch das anfängliche Abklingen und später gänzliche Verschwinden der Volksgesetzgebung kamen den Senatsgutachten (senatus consulta) zu den Rechtsanfragen der Magistrate nicht nur beratende, sondern bis in das 2. Jahrhundert auch indirekt gesetzesgleiche Wirkungen zu. Die Anträge und Anfragen der Prätoren wurden einer fachkundigen juristischen Prüfung unterzogen und leisteten damit zeitweise einen Anteil an der Weiterentwicklung des römischen Rechtswesens." (Wikipedia)

Oder wie Mary Beard in Ihrem - äußerst spannenden - Buch "SPQR Die tausendjährige Geschichte Roms" schreibt (S. 401): "Früher hatten Senatsbeschlüsse nur den Stellenwert von Ratschlägen besessen und konnten letztlich ignoriert oder übergangen werden, wie Caesar und Pompeius es 50 v. Chr. getan hatten. ... Nun erhielten seine Entscheidungen Gesetzeskraft und entwickelten sich zusammen mit den Dekreten des Kaisers nach und nach zur Hauptform römischer Gesetzgebung."


Kommentar von Deponentiavogel ,

Das sind aber alles kaiserzeitliche Entwicklungen. Das zweite Jahrzehnt v. Chr. ist ja von Caesar und Pompeius nicht so weit entfernt. Übrigens galt es als popular und verpönt (auch schon in der Spätrepublik), einen Senatsbeschluss zu übergehen.

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