Frage von NewKemroy, 59

Ritual der Bundespräsidentenwahl absagen?

Man könnte sich doch darauf einigen das Geld, was für die Organisation der Bundespräsidentenwahl ausgegeben wird an Erdbebebenopfer zu spenden (Haiti, Italien, Nepal)?

Expertenantwort
von rotesand, Community-Experte für Kleidung, Auto, Mode, Schule, 8
Sonstiges

Hallo!

Auch wenn der Bundespräsident bzw. dessen Posten vielen überflüssig wie ein Kropf vorkommt sollte alles bleiben wie es ist. Man fuhr ja ganz gut damit.

Meine Meinung -------> Auch wenn der Bundespräsident nur Geld kostet & lediglich als "Grüßaugust der Nation" dient, keine klare Funktion außer Repräsentationsdiensten hat und er unterm Strich keine Macht hat, sollte man das Modell so lassen wie es ist. Man muss nicht alles dauernd ändern!

Antwort
von eleteroj3, 3
Fänd ich gut!

nicht absagen, man muß dazu das Grundgesetz ändern und den ganzen BuPrä samt Palais, Apanagen und Pensionen. Und damit du eine Mehrheit dafür kriegst in Bundestag und Bundesrat, mußt du den Abgeordneten sagen, das eingesparte Geld dürfen sie unter sich aufteilen, und, steuerfrei natürlich, ihren Diäten hinzufügen. Dann kriegste so ein Gesetzesvorhaben fast mit Volkskammermehrheit durch. Versprochen.

Antwort
von 1988Ritter, 18
Sonstiges

Ich gehe mal davon aus, dass Deine Frage eher nach dem Sinn eines Bundespräsidenten abzielt. Da kann man tatsächlich drüber nachdenken, da der Bundespräsident eher eine präsentierende als politische Funktion hat.

Das eingesparte Geld sollte aber nicht gespendet werden. Wir haben im eigenen Land genug Baustellen. 

Hinsichtlich der Erdbebenregionen sehe ich auch keinen Handlungsbedarf. 

Italien kann sich selber helfen, Nepal ist der größten Volkswirtschaft angeschlossen, sprich China und Haiti hatte schon viel Geld bekommen, und damit nur den Luxus der Führungselite erhöht. Insbesondere nach Haiti würde ich keinen Cent mehr schicken.  

Antwort
von ClochardFranken, 26
Nein! Ritual muss sein!

Servus!

Da haben es unsere Politiker mal wieder geschafft. Das demokratische Instrument der Präsidentenwahl, wird als Ritual wahrgenommen.

Statt starke und geeignete Kandidaten gegeneinander antreten zu lassen, wird das im Hinterzimmer ausgeklüngelt.

Keine Sternstunde unserer Demokratie.

So wie es gelaufen ist, macht das natürlich keinen Sinn, und ich kann verstehen, das man denkt, man könnte sich diese Wahl sparen. Und das viele Geld natürlich. Dann lieber das Geld spenden, ist ja auch erst mal eine gute Idee.

Aber der Bundespräsident ist nun mal mehr als ein "Grüß August". Er ist ein Machtinstrument unserer Verfassung.

Das unsere Regierungsparteien diese Wahl als Machtinstrument der Parteien missbrauchen, ist zwar erlaubt, aber ganz und gar kontraproduktiv, in einer Demokratie.

Die Wahl muss sein! Und ich denke, dass Politik dazu lernen muss, und solche "Rituale" des Grundgesetzes wieder ernster nehmen. 

Sonst besteht nämlich die Gefahr, dass der Bürger, unsere Demokratie nicht mehr ernst nimmt. Politiker werden ja schon oft nicht mehr ernst genommen. 

Aber man muss unter allen Umständen verhindern, dass die Mehrheitsgesellschaft, die Demokratie nicht mehr ernst nimmt. Oder sie nicht mehr als solche wahrnimmt.

LG :)

Kommentar von Unsinkable2 ,

Da haben es unsere Politiker mal wieder geschafft. Das demokratische Instrument der Präsidentenwahl, wird als Ritual wahrgenommen.

Die BP-Wahl in der Bundesrepublik war NOCH NIE "demokratisch". Allein die Zusammensetzung der Bundesversammlung spricht Bände. Und die "Auswahl der Kandidaten" tut ihr Übriges dazu...

Es gibt keine undemokratischere Wahl, als die des Bundespräsidenten. 

So wie es gelaufen ist, macht das natürlich keinen Sinn, und ich kann verstehen, das man denkt, man könnte sich diese Wahl sparen.

Was glaubst du denn, wie Gauck ins Amt gekommen ist? Oder Wulff? Oder Köhler? Oder all die anderen? 

SIE ALLE gingen den exakt gleichen Weg: Von den Partei-Eliten hinter verschlossenen Türen ausgedealt, dann eine handverlesene und willfährige Bundesversammlung zusammengestellt (s. Zusammensetzung der BV bei Wikipedia, falls du dich damit nicht auskennst), und anschließend eine Schein-Wahl abgehalten, gegen die jede Wahl in der DDR geradezu demokratisch, frei und geheim war...

Die Wahl muss sein!

Das wird wohl niemand anzweifeln. Doch das wichtige Wort ist "WAHL". Und dazu bedarf es zunächst zwingend der ABSCHAFFUNG DES BISHERIGEN RITUALS.

Aber der Bundespräsident ist nun mal mehr als ein "Grüß August". Er ist ein Machtinstrument unserer Verfassung.

Einer Verfassung, die bereits an dutzenden Stellen geändert wurde. Warum also nicht auch dieses "monarchistisch-konservative Element" endgültig abschaffen? 

Der BP ist eine Reminiszenz an die Obrigkeitshörigkeit früherer Gesellschaftsformen. Dieses Amt ist eine Verbeugung vor Königen und Kaisern, die einst regierten und "das letzte Wort" hatten...

Braucht es so etwas in einer aufgeklärten Demokratie noch?

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Aber man muss unter allen Umständen verhindern, dass die Mehrheitsgesellschaft, die Demokratie nicht mehr ernst nimmt. Oder sie nicht mehr als solche wahrnimmt.

Dann sollte man anfangen, die Demokratie auch wirklich zu leben!

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Nur ein Beispiel aus einer langen Reihe:

Angenommen, ich bin mit der Arbeit der CDU im Großen und Ganzen zufrieden. Aber ich möchte unter keinen Umständen von Frau Merkel vertreten werden. 

Frage: Wie kann ich so wählen, dass die CDU die Regierung stellt, aber Frau Merkel nicht Kanzlerin wird oder ein anderes funktional mächtiges Amt übernimmt? 

(Hinweis: Ich gestehe den Wählern in ihrem Wahlkreis zu, dass sie als IHRE Abgeordnete gewählt werden können muss. Aber ich weigere mich, sie auch MICH "vertreten" zu lassen.)

Kommentar von ClochardFranken ,

Ich habe jetzt nur den ersten Satz deines Kommentares gelesen, was einfach war, da du ihn ja fett gedruckt hast. Und ich möchte sagen, dass es deine persönliche Meinung ist, über die man sicherlich diskutieren kann. Aber nicht muss. Zumindest ich nicht, in diesem Rahmen.

Kommentar von Unsinkable2 ,

Ich habe ...

Hier habe ich aufgehört zu lesen, was du geschrieben hast. Was wolltest du mir sagen?

Antwort
von voayager, 11

Wenn er Staat Einsparungen vornehmen soll, dann in breiter Linie, nicht hingegen ein bloßes Kaprizieren auf eine Sache, das wäre unsinnig und zudem nicht nachvollziehbar.

Es gibt so viele Ausgabeposten, die gekürzt werden könnten, wäre der entsprechende politische Wille vorhanden. Du glaubst doch nicht im Ernst, dass nur der BP Geld kostet. Davon am labgesehen, es gibt etliche Ausgabenposten, die um Einiges höher liegen, als das Amt des BP.

Expertenantwort
von atzef, Community-Experte für Politik, 24
Sonstiges

Die Wahl des Bundespräsidenten ist keinesfalls ein "Ritual", sondern ein demokratischer Wahlvorgag. Auch wenn der bezüglich der Wahl des nächsten mal eindeutig ist, muss das nicht immer so sein.

Die Ökonomisierung von Dingen, die einem aufrund eines hinterwäldlerischen Weltbildes nicht passen, ist ein albernes Totschlagargument: Man könnte auch die Menschheit abschaffen, dann wäre man aller Kosten entledigt. :-)

Antwort
von noname68, 25

oder man schafft gleich alle beamten und den staatsapperat ab, dann sparen wir jedes jahr einige milliarden euro oder müssen sie nicht bezahlen.

aber dann müssen wir in ein paar jahren wieder auf zivilisation verzichten, also kein internet, keine supermärkte, keine polizei, keine gerichte, keine gefängnisse, keine gerechtigkeit, aber anarchie und faustrecht. das wär edoch mal was?

Antwort
von maroc84, 24

"Das Ritual"? Was ist das für eine Frage? Zur parlamentarischen Demokratie in Deutschland bzw. zum Regierungssystem gehört der Bundespräsident nun mal dazu, der ist auch nicht nur Deko.

https://de.wikipedia.org/wiki/Politisches\_System\_der\_Bundesrepublik\_Deutschl...

Die Bundesversammlung und nur diese wählt den Bundespräsidenten. https://de.wikipedia.org/wiki/Gesetz\_%C3%BCber\_die\_Wahl\_des\_Bundespr%C3%A4s...

Was soll man da deiner Meinung nach nun abhock ändern?

Lassen wir am besten auch die Bundestagswahl.. "ändert sich ja eh nichts.." "außerdem sind wir ja eh durch eine Scheinregierung der USA geführt...." :D

Kommentar von NewKemroy ,

Ich meine nur im aktuellen Fall. Da ist die Wahl ja gelaufen. Oder gibt es irgendjemand, der bezweifelt, dass es jemand anders als Frank Walter Steinmeier wird??? D.h. es ist wirklich nur ein reines Ritual, eine Akklamation des Ergebnisses was jetzt schon feststeht

Somit könnte man alle Mitglieder der Bundesversammlung anschreiben und einzeln um Zustimmung bitten. Und wenn nur einer dagegen ist die Wahl abzublasen, dann findet sie halt statt.

Wenn aber alle dafür sind. Wo ist dann der Kläger?

Kommentar von Unsinkable2 ,

Die Bundesversammlung und nur diese wählt den Bundespräsidenten.

... doch sie "wählt" nur - und einzig(!) - den Kandidaten, der vorher von den Partei-Eliten von CDU, CSU, FDP und zunehmend auch SPD hinter verschlossenen Türen ausgeklüngelt wird. 

Damit ist es keine "Wahl", sondern nur noch ein "Abnicken". Wie in der DDR.

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Was soll man da deiner Meinung nach nun abhock ändern?

Man erspart sich das leidige Ritual der BP-Wahl und macht es einfach offiziell, nachdem man die Türen, hinter denen man gedealt hat, öffnet.

Einen guten Ansatz hat Herr Steinmeier ja auch schon gefunden und gleich mal seine "Antritts-Rede" gehalten, in der er erklärte, wie er, als Bundespräsident, Akzente zu setzen gedenkt.

Und auch Gauck hat seinem Nachfolger(!) bereits gratuliert. Kein Scherz: Er nannte Steinmeier "seinen Nachfolger". Und er betonte dessen politische Weisheit, so dass er ihm auch keine Empfehlungen für das Amt geben brauche...

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Lassen wir am besten auch die Bundestagswahl.

Anders als bei der BP-Wahl, wo IMMER - und wirklich seit Beginn der "Wahlen" ausnahmslos(!) - das "gewünschte Ergebnis" rauskommt, gab es in der Vergangenheit bei der BT-Wahl auch ein paar kleinere Überraschungen.

Aber gegenwärtig gebe ich dir Recht: Abgesehen von einigen Prozent-Verschiebungen steht die kommende Regierungskonstellation bereits fest: CDU/CSU + SPD; Merkel bleibt Kanzlerin, Gabriel bleibt "Vize" und Wirtschaftsminister, Schulz wird ersatzweise Außenminister, weil Steinmeier Bundespräsident wird, Schäuble kann, wenn er noch will, etc. Nur sekundäre und tertiäre Ministerien werden neu ausgehandelt. 

Die kommende Wahl kann also ausfallen, was dem Volk in vielfacher Hinsicht nutzen würde. Darunter auch das faktische Brachliegen der Regierungs-Verwaltung, "um Fehler vor der Wahl zu vermeiden". 

Man kann einfach weiterregieren. Die "Reise-nach-Jerusalem", also der Ring-Tausch der Ministerien unter den merkelschen und gabrielschen Favoriten, kann trotzdem (und jederzeit) stattfinden. 

Kommentar von maroc84 ,

Die Sätze in Anführungsstrichen waren nicht meine Meinung, sondern Zynismus :)

Antwort
von Wolli1960, 1
Sonstiges

Die Wahl des Bundespräsidenten ist kein Ritual, sondern ein demokratischer Wahlvorgang, der im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vorgesehen ist. Siehe Grundgesetz, Artikel 54.

Antwort
von Knoerf, 23
Nein! Ritual muss sein!

Ich finde das Volk sollte auch wie in Österreich bei der Bundespräsidentenwahl ein Mitspracherecht haben. Soetwas sollte in einer Demokratie Pflicht sein. Aber Deutschland kann ja eh nichts dagegen sagen. Sind ja von den Allierten besetzt und müssen das Maul halten :/ .

Kommentar von Tastenheld ,

Omg, wo lebst du denn? Das muss ja ein furchtbares Land sein. 

Kommentar von ClochardFranken ,

Du weißt ja "gut" Bescheid. Dann weißt du bestimmt auch, dass der Österreichische Präsident ganz andere Aufgaben wahrnimmt, als der Deutsche, und damit im Staat eine andere Rolle wahrnimmt.

Und wenn du an der Souveränität Deutschlands zweifelst, solltest du dir klar machen, dass ihr einen Präsidentschaftskandidaten habt, der Österreich in einer natürlichen Rolle als Teil Deutschlands sieht.

Also Augen auf, bei der Wahl! ;)

Antwort
von Reisekoffer3a, 26

.....das ist ein " staatliches Ritual " , da geht garnichts mit Spenden ect.

Antwort
von Tastenheld, 17
Sonstiges

Man könnte dann ja auch das Amt des Bundespräsidenten abschaffen. Es ist ja ein bisschen angejahrt. Die Gesetze kann ja auch ein dazu geeignetes Gremium unterschreiben. 

Und die Repräsentanzaufgaben macht der/die Bundeskanzler/in.

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