Frage von acel911, 155

Rente nachträglich rückerstatten?

Ich bekomme seit 7 Jahren volle Erwerbslosenrente, Ich Ich kenne jezt die Richtlinien genau, wieviel ich dazu verdienen darf 450,- und die max. Stundenzahlpro Tag 3 Stunden. Ich habe diesen Minijob seit 5 Jahren und habe die ersten 3 Jahre 4 Stunden pro Tag gearbeitet für nur 400,- pro Monat, weil ich damals unwissend und... war. Der Betrieb bekommt zwar jedes Jahr ein Schreiben zum ausfüllen, wo sie eintrage müssen wievie ic verdient habe, aber nicht die Stunden, die ich gearbeitet habe.Kann die DRV von mir für diese Zeit eine Rückzahlung der Rente verlangen? Ich weiß, dass das überall in den Broschüren stand, aber ich war estmal froh diesen Job zu haben. Ich wäre völlig ruiniert, wenn ich das zurückzahlen müsste und woher ausserdem. Bitte schreibt mir, wenn ihr irgendetwas darüber gelesen oder erfahren habt. Vielein Dank im Voraus.

Antwort
von RudiRatlos67, 110

Die volle EM Rente ist eine Leistung die man erhält eben weil man in der Zeit des Rentenbezugs nicht in der Lage ist mehr als 3 Stunden am Tag zu arbeiten. Du hast der Rentenversicherung auf eindrucksvolle Weise gezeigt das Du sehr wohl in der Lage warst länger als 3 Stunden am Tag zu arbeiten und damit den Anspruch verwitkt und volle Leistungen in der Zeit zu unrecht bezogen. Da ist es nur recht und billig den Teil der zuviel gezahlten Leistungen zurück zu verlangen.

Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass die EM Rente wahrscheinlich durch Hartz IV aufgestockt werden musste, bzw. hätte aufgestockt werden müssen wenn Du nur die halbe EM Rente bekommen hättest. Hartz IV ist dagegen eine Leistung die nur bei akuter Not gezahlt wird um bei akuter Notlage die Grundsicherung darstellt.

Sieh die zuviel erhaltene EM Rente einfach als Darlehen das Du nun zurück zahlen musst da Du sie zu unrecht in voller Höhe erhlaten hast.

Überigens hat die Rentenversicherung Dir nicht monate lang eine Leistung überwiesen die Dir eigentlich garnicht in der Höhe zugestanden hätte, sondern Du hast Dir an der Stelle höhere Leistungen erschlichen die Dir überhaupt nicht zustanden. In einer privaten Versicherung nennt man das Versicherungsbetrug und es würde den Versicherer vollständig aus der Leistung entbinden. In unserem Sozialsystem hast Du aber immerhin die Straftat Sozialbetrug begangen und man fordert trotzdem von Dir nur die zuviel gezahlten Leistungen zurück, weil man unterstellt, das bei der vielfalt an Paragraphen schon mal etwas falsch verstanden werden kann und deshalb der Betrugsvorwurf nicht relevant ist solange man keine Böswilligkeit unterstellen muss.

Kommentar von steefi ,

Es gibt einen Unterschied zwischen Erwerbslosen- und Erwerbsminderungs Rente. 

Die 3 Stunden Begrenzung ist eine Hausnummer nach der sich gerichtet werden soll, im Einzelfall kann sicherlich davon abgewichen werden. Wenn jemand nach 2 Stunden Arbeit erst mal eine Stunde Ruhe braucht um dann noch eine weitere Stunde zu arbeiten, ist er auch 4 Stunden auf Arbeit. Sich ohne Erklärung einfach darüber hinwegsetzen sollte man sich zwar nicht tun, aber das Ziel ist es ja den Menschen trotz Rente eine Arbeit zu ermöglichen.

Kommentar von RudiRatlos67 ,



Erwerbslosen- und Erwerbsminderungs Rente. 

Ok... den Unterschied kann ich schon erkennen.... Die eine ist Teil des Sozialversicherungssystem, die andere wurde bis heute nicht erfunden.

Es gibt im deutschen Sozialversicherungssystem:

1. die Erwerbsminderungsrente... auch oft als Erwerbsunfähigkeitsrente betitelt

2. die Berufsunfähigkeitsrente für die, die vor dem 01.01.1961 geborenen.

Eine Erwerbslosenrente sollte villeicht mal erfunden werden :)

Als Private Absicherung gibt es da noch die Beurfsunfähigkeitsversicherung und die Erwerbsunfähigkeitsversicherung aber auch hier keine Erwerbslosenrente

Kommentar von RudiRatlos67 ,


aber das Ziel ist es ja den Menschen trotz Rente eine Arbeit zu ermöglichen.

Falsch... Ziel der Erwersminderungsrente ist es den Beziehern einen Teil der Grundsicherung zu gewähren, für den sie mit ihren Rentenbeiträgen auch während ihres Arbeitslebens beigetragen haben. Den Wiedereintritt ins Berufsleben nennt man dagegen Wiedereingliederung. Die möglichkeit des Hinzuverdienstes hat man belassen um den Bedürftigen die weniger als 3 Stunden am Tag arbeiten können einen geringen hinzuversdienst zu gewähren um nicht vollständig auf die Grundsicherung angewiesen zu sein und sich damit ein stück weit finanzielle Freiheit zu erhalten die im ganz oder teilweisen Bezug von Hartz IV nicht mehr gegeben ist.

Kommentar von Dickie59 ,

Lieber Rudi,

woher nimmst du deine juristische Information?

Der Arbeitgeber hatte auch zu melden, somit würde die Unwissenheit des Versicherten rechtzeitig aufgedeckt sein.

Insofern wäre der DRV eine Untätigkeit vorzuwerfen.

Antwort
von Roquetas, 98

Wenn der Rentenversicherer sich bei Dir meldet, kannst Du sogar davon ausgehen, dass Du nicht nur zurückzahlen musst, sondern Dir die volle Erwerbsminderungsrente aberkannt wird, da Du ja bewiesen hast, dass Du mehr als drei Stunden täglich arbeiten kannst.

In Deinem Bewilligungsbescheid, den Du vor sieben Jahren erhalten hast, stand ausdrücklich, dass Du eine Tätigkeit ausüben darfst, die unter drei Stunden liegt und die damals gültige 400 € Grenze nicht überschreiten darf.

Also kannst Du nun nicht herkommen mit: Ich wusste ja nicht.....

Aber wenn Dein Arbeitgeber die geleistete Stundenzahl nicht angeben brauchte, wieso sollte nun im Nachhinein etwas negatives vom Rentenversicherer kommen?

Kommentar von RudiRatlos67 ,


Wenn der Rentenversicherer sich bei Dir meldet, kannst Du sogar davon ausgehen, dass Du nicht nur zurückzahlen musst, sondern Dir die volle Erwerbsminderungsrente aberkannt wird, da Du ja bewiesen hast, dass Du mehr als drei Stunden täglich arbeiten kannst.


Nicht ganz... Die gesetzlichen Versicherungen dürfen keine Leistungen zurückfordern die dem Versicherten rechtmäßig gezahlt wurden. Solange die Faktenlage keinen Schluss zulässt das der Versicherte mehr als 6 Stunden täglich arbeiten kann, hat er mindestens ein Anrecht auf halbe EM Rente.

Selbst wenn die Sozialversicherung davon ausgehen muss, das absichtlich Leistungen erschlichen wurden, hat das keine Auswirkungen auf den rechtmäßig erhaltenen Teil der Leistungen.

Was aber in dem Fall an Konsequenzen hinzu kommt, ist ein Strafverfahren wegen Sozialbetrug und dessen Geldstrafe könnte durchaus höher sein als die zurecht erhaltenen Leistungen.

Kommentar von Roquetas ,

Meine Antwort bezog sich auch nur auf die volle Erwerbsminderung. Ich hätte dazuschreiben sollen, dass wohl von voller auf eine Teilerwerbsmindeung abgeändert wird.

Dass nur die Differenz zurückgefordert werden kann, ist mir klar und mir geht es oft so, dass ich denke, dass das was mir klar ist, auch andere wissen.

Ich arbeite dran ;-))

Danke für den Hinweis.

Antwort
von Konrad Huber, 43

Hallo acel911,

Sie schreiben:

Rente nachträglich rückerstatten?

Ich bekomme seit 7 Jahren volle Erwerbslosenrente, Ich Ich kenne jezt die Richtlinien genau, wieviel ich dazu verdienen darf 450,- und die max. Stundenzahlpro Tag 3 Stunden. Ich habe diesen Minijob seit 5 Jahren und habe die ersten 3 Jahre 4 Stunden pro Tag gearbeitet für nur 400,- pro Monat, weil ich damals unwissend und... war. Der Betrieb bekommt zwar jedes Jahr ein Schreiben zum ausfüllen, wo sie eintrage müssen wievie ic verdient habe, aber nicht die Stunden, die ich gearbeitet habe.Kann die DRV von mir für diese Zeit eine Rückzahlung der Rente verlangen?

Antwort:

So wie Sie die Situation darstellen, liegt "das Versehen" nicht alleine bei Ihnen, sondern ggf. auch bei der DRV!

Wenn die DRV bei Ihrem Arbeitgeber jährlich rückfragt, wieviel Sie verdienen und wenn sich die DRV mit der dann folgenden Antwort des Arbeitgebers zufrieden gibt, dann sollte die Sache abgeschlossen sein!

Grundsätzlich können Sie sich natürlich nicht darauf berufen, daß Sie die Richtlinien nicht kannten, denn diese wurden Ihnen in Ihrem Rentenbewilligungsbescheid unmißverständlich dargestellt!

Ob die DRV in diesem Fall nachträglich eine Rückzahlung/Teilrückzahlung geltend machen kann, diese Frage ist für Ihren Rechtsbeistand!

Ich wäre völlig ruiniert, wenn ich das zurückzahlen müsste und woher ausserdem. Bitte schreibt mir, wenn ihr irgendetwas darüber gelesen oder erfahren habt.

Grundsätzlich gilt bei der vollen Erwerbsminderungsrente Begrenzung auf "unter 3 Stunden pro Arbeitstag!"

Dies sollte aus Ihrem Arbeitsvertrag und aus Ihrer Arbeitsplatzbeschreibung durch den Arbeitgeber unmißverständlich ersichtlich sein!

"Schaffen Sie also glasklare, schriftliche Fakten für die Zukunft!"

Bitten Sie also Ihren Arbeitgeber um einen derartigen, schriftlichen Nachweis, (aktuellen Auszug aus dem Arbeitsvertrag mit detaillierter Arbeitsplatzbeschreibung) und reichen Sie diesen bei Ihrer zuständigen DRV-Rentenanstalt ein, dann sollten Sie wieder ruhig schlafen können! 

Beste Grüße, viel Erfolg und bestmögliche Gesundheit

Konrad

Antwort
von steefi, 61

Der ganze Vorgang ist ja jetzt schon einige Zeit her, wo Du unwissenderweise eine Stunden zu viel gearbeitet hast und trotzdem das Limit von 450 Euro nicht überschritten hast. Ich würde an Deiner Stelle keine schlafenden Hunde wecken. Wenn es doch zu einer Forderung der Rentenversicherung kommt (was ich für unwahrscheinlich halte) kannst Du immer noch überlegen, was Du tun kannst. Zum Beispiel könnte Dein Arbeitgeber bei der Rentenversicherung anrufen und Deine Situation darstellen. Die Rentenversicherung ist eigentlich nicht Dein Feind, die wollen halt nur Mißbrauch unterbinden, was in Deinem Fall wohl eher nicht der Fall ist.

Antwort
von Pauli1965, 64

Setze dich doch ,mal mit der Rentenversicherung in Verbindung. Ich denke , wenn es so ist, wirst du auch Ratenzahlung vereinbaren können.

Kommentar von Roquetas ,

....und wecke damit eventuell schlafende Hunde. Sehr clever!

Kommentar von RudiRatlos67 ,


..und wecke damit eventuell schlafende Hunde. Sehr clever!

Och... es ist garnicht nötig hier schlafende Hunde zu wecken... die wachen früher oder später von ganz allein auf :)

Kommentar von Pauli1965 ,

Dann muss man es halt mal etwas clever anfangen.

Kommentar von Roquetas ,

@RudiRastlos67: Richtig, Ich wollte mich nur höflich ausdrücken ;-))

Antwort
von Ania123, 25

Hallo,

ich war vor einem Monat bei der Rentenversicherung. Es ging auch um die volle Erwerbsminderungsrente.

Der Mitarbeiter, der mir die Rente ausgerechnet und alle meine Fragen beantwortet hat, hat mir auch gesagt, dass der Rentenversicherung egal ist, wieviele Stunden ich am Tag arbeiten würde, hauptsache ich überschreite diese 450 Euro nicht. Ich habe extra nochmal gefragt, und er hat mir wieder gesagt, dass der Arbeitgeber die Stunden nicht nachweisen braucht.

Wieso hast du Angst, dass du das Geld zurückzahlen musst?

LG

Anna 

Antwort
von Miete187, 53

Meinst du volle Erwerbsunfähigkeitsrente? Dann hättest du nur bis 10 Stunden die Woche arbeiten dürfen.....bei einer Überzahlung wird das Geld zurückgefordert. 

Evtl. Ratenzahlung.

Antwort
von jimpo, 31

 Da kann man nur mit dem Kopf schütteln. 7 Jahre Erwerbslosenrente, obwohl Du in der Lage bist zu arbeiten? Wirst Du Du nicht ROT, wenn das Geld auf Deinem Konto ist? Da kann man vom Glauben abfallen. Unverschämt ist noch gelinde ausgedrückt. Das Du alles zurück zahlen müßtst wäre gegegenüber Anderen mehr als gerecht.

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