Frage von Neugiering1406, 31

Renovierungsklausel von 1996 wirksam?

Im Mietvertrag vom 01.02.1996 wurde folgende Vereinbarung bzgl. der Renovierung getroffen. Ist diese Klausel gültig? Es handelt sich um einen Mietvertrag von Haus- und Grundbesitzerverein Remscheid "Fassung 1992"

Vielen Dank für Eure Hilfe!

"4". Die Schönheitsreparaturen, nämlich das Tapezieren, Streichen und Kälken der Wände und Decken, das Streichen des inneren Holzwerkes wie Fenster, Türen, Fußleisten, Einbauschränke und der Heizkörper einschließlich der Heizungsrohre hat der Mieter auf seine Kosten auszuführen. Dabei ist davon auszugehen, daß Küchen und Bäder etwas alle 3 Jahre, Wohnräume etwas alle 3 bis Jahre, Schlaf- und Nebenräume etwas alles 5 bis 6 Jahre zu renovieren sind. Außergewöhnliche Beanspruchung der Räume bedingt eine Kürzung der Überholungszeit. Teppichböden sind regelmäßig zu pflegen und fachmännisch zu reinigen. Farbgestaltungen an Zimmerdecken und Wänden, Heizkörpern und Heizungsleitungen, Türen und Türrahmen und Fußleisten, die nicht dem üblichen Geschmacksempfinden entsprechen, sind bei Auszug auf Wunsch des Vermieters rückstandslos zu entfernen. Vom Mieter angebrachte Deckenverkleidungen und verlegte Bodenbeläge sind ebenfalls bei Auszug auf Wunsch des Vermieters rückstandslos zu entfernen. Teppichböden, die Eigentum des Vermieters sind, müssen bei Auszug fachmännisch, gereinigt werden.

"5". Fall bei Räumung Schönheitsreparaturen nicht durchgeführt sind, hat der Mieter an den Vermieter ohne Fristsetzung einen Betrag zu zahlen, der zu Ausführung der Schönheitsreparaturen notwendig ist. Weite entstehende Schadenersatzansprüche bleiben vorbehalten.

Sonstige Vereinbarungen: "Die Wohnung wird als renoviert übernommen"

Antwort
von bwhoch2, 17

Es gibt keine starren Fristen. Ansonsten wird nur das verlangt, was üblicherweise bei Schönheitsreparaturen zu machen ist. Somit sind die Klauseln in Ordnung.

Renoviert übernommen bedeutet zudem, dass auch wieder renoviert zurück gegeben werden muss.

Antwort
von schelm1, 9

Ein starre Fristenregelung ist in der Vereinbarung so nicht zu erkennen, da nur ca. Zeiten angeführt werden, die im Streitfall durchaus als eine Art Empfehlung ausgelegt werden könnten.

Sie dürfen ihre Wohnung ruhig in Ordnung halten und müssen nicht in dem selbstverursachten abgewetzten Zustand seit immerhin 20 Jahren wohnen!

Antwort
von anitari, 13

"4" ist immer noch wirksam da keine starren Fristen vorgeschrieben sind.

"5" ist die sog. Abgeltungskausel. Die hat der BGH 2015 (?) für unwirksam erklärt.

Antwort
von Celoni, 21

Wenn du die Küche beispielsweise Grün gestrichen hast musst du beim Auszug diese nicht wieder in weiß streichen, ganz egal was im Mietvertrag steht, da dies per Gesetz beschlossen wurde vor ein paar Jahren, hast du jedoch eine Wand in Schwarz gestrichen musst du sie meines Wissens nach wieder streichen. Wie das Bodenbeläge aussieht weiß ich leider nicht..  

Antwort
von WhoozzleBoo, 23

Zu 4. Alles korrekt. So schreibt man das auch heute noch. Wobei das mit den Renovierungsfristen auch nicht ganz in Ordnung ist. Es kommt immer auf den grad der Abnutzung an.

Zu 5: Passt auch ...Wenn du Wohnung renoviert übergeben worden wäre!

Da ihr die Wohnung damals unrenoviert übernommen und wahrscheinlich auch alles selbst renoviert habt, müsst ihr bei Auszug nicht nochmal alles renovieren. das ist ungültig. Wer in eine unrenovierte Wohnung zieht, muss diese bei Auszug auch nur "besenrein", also sauber zurückgeben.

Kommentar von bwhoch2 ,

Sonstige Vereinbarungen: "Die Wohnung wird als renoviert übernommen"

Die Wohnung wurde nicht unrenoviert übernommen!

Zu 4. ist ok aber zu 5. knapp verfehlt.

Kommentar von WhoozzleBoo ,

Ups. Mein Fehler. Hatte UNrenoviert gelesen. Dann reicht die kurze Antwort: Jap, alles soweit in Ordnung. Wer eine renovierte Wohnung anmietet, muss diese in dem Zustand auch zurückgeben :)

Kommentar von anitari ,

Wer eine renovierte Wohnung anmietet, muss diese in dem Zustand auch zurückgeben

Auch knapp verfehlt.;-)

In einem Zustand der keiner Renovierung bedarf.

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