Regel bei einer Unterschrift?

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6 Antworten

Auf Wikipedia gibts einen Artikel dazu, hier ist einfach mal ganz plump ein Copy-Paste Auszug:

Der Personenname muss als Name erkennbar sein, mindestens müssen Andeutungen von Buchstaben zu erkennen sein,[7] sonst fehlt es am Merkmal einer Schrift. Schrift sind alle Zeichen, die dazu bestimmt sind, einen beliebigen Gedankeninhalt für andere lesbar zu machen.[8] Dabei ist die vollständige Lesbarkeit einer Unterschrift jedoch nicht erforderlich. Die Unterschrift muss bei Unleserlichkeit wenigstens einen individuellen Charakter aufweisen. Das Schriftzeichen muss einzelne individuelle Merkmale enthalten.[9]Nicht rechtswirksam sind senkrechte oder schräg nach oben oder unten gezogene Striche, Wellenlinien oder gekrümmte Linien.[10] Erforderlich, aber auch ausreichend ist ein die Identität des Unterschreibenden hinreichend kennzeichnender individueller Schriftzug, der einmalig ist, entsprechend charakteristische Merkmale aufweist und sich als Wiedergabe eines Namens darstellt.[11] Die Lesbarkeit des Vornamens allein genügt nicht, wenn der Familienname in der Unterschrift völlig fehlt.[4]

-Wikipedia

https://de.wikipedia.org/wiki/Unterschrift

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Kann es durchaus, nur wird ein Smile zumindest hierzulande nicht als rechtsgültige Unterschrift anerkannt.

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Das ergibt sich aus der ständigen Rechtssprechung, siehe dazu einmal das Urteil des BGH vom 15. November 2006 · Az. IV ZR 122/05 · Punkt 3a)

Link: https://openjur.de/u/79624.html

Dort wird dann auch auf ältere Urteile verwiesen. In allen diesen Prozessen ging es darum, welche Anforderungen an eine Unterschrift zu stellen sind, damit diese auch rechtlich als Unterschrift anerkannt werden kann.


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Eine Unterschrift muss individuelle Merkmale haben. Wie die speziell auszusehen haben, kann ich auch nicht sagen.

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ich weiß nicht, allerdings können XXXX eine Unterschrift sein :D

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Ein Smiley hat keine Individualmerkmale und kann daher keine rechtsgültige Unterschrift sein.

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Kommentar von Matermace
14.01.2016, 10:15

Kann er, wenn notariell beglaubigt, schon, damit sind sogar die berühmten 3 Kreuzchen gültig :D

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