Frage von esmuybien, 71

Rechtsschutzversicherung bei Abmahnung über GbR?

Guten Tag,

ich habe soeben eine Abmahnung für ein falsch in der Quelle angegebenes Recht auf meiner Website, die ich mit einem Freund betreibe, erhalten. Ich bin Rechtsschutzversichert was den Bereich Online-Recht angeht und im Normalfall würde meine Versicherung dies übernehmen. Stellt sich nun die Frage, ob meine Versicherung dies auch im Falle der GbR übernimmt. Es handelt sich doch um das bürgerliche Recht, demnach schätze ich doch, dass die Versicherung greift, oder?

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Expertenantwort
von DerHans, Community-Experte für Recht & Versicherung, 45

DEINE Rechtsschutzversicherung deckt nur DEINE privaten Risiken. Die GbR müsste eine Firmenrechtsschutz abgeschlossen haben.

Das erfährst du ganz einfach, wenn du bei der Hotline des RS-Versicherers anrufst, um eine Deckungszusage zu erhalten

Diese wird zu 99 % abgelehnt werden.

Antwort
von Buerger41, 32

Was für eine GbR ist das?  Wenn sie gegründet wurde, um ein gewerbliches Ziel zu verfolgen, besteht kein Versicherungsschutz.

Wenn aber reine Privatinteressen im Vordergrund stehen, besteht m.E. Rechtsschutz. Ob in einem solchen Falle überhaupt gewerblich und kostenpflichtig erstmalig abgemahnt werden darf, ist m.E. untersagt.

Antwort
von kevin1905, 41
Nein

Selbständige haben für ihre Firma i.d.R. keinen Rechtsschutz über den Privat-RS, der zivilrechtliche Streitigkeiten in der Eigenschaft als Verbraucher absichert.

Stellt sich also die Frage was genau in eurer RSV steht.

Antwort
von BenLam, 59

Hallo,

im Normalfall sind in Privattarifen keine Rechtsstreitigkeiten aus deinem Gewerbe versichert.

Ich gehe davon aus, dass die Website nicht privat betrieben wird.

Kommentar von esmuybien ,

Privat insofern nicht, als dass wir die GbR gegründet haben damit wir Werbung auf der Website schalten dürfen. Einnahmen haben wir aber nicht erzielt.

Kommentar von DerHans ,

Dann habt ihr jetzt aber schon mal einen ordentlichen Verlustvortrag erwirtschaftet. Dann zahlt ihr die nächsten Jahre keine Steuern

Antwort
von FreierBerater, 71

Heisst also, du bist PRIVAT-RS versichert!?

Dann hast du logischerweise keine Chance für deine GbR-Streitigkeiten... wobei die für eine Deckungszusage zwingend erforderliche "hinreichende Aussicht auf Erfolg" ja zudem mager ist!

Antwort
von Brausepaul, 19
Nein

ich bin auch für nein. Dann sind wir in der Mehrzahl

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