Frage von SemaOesi, 256

Rechtsradikale FPÖ will Todesstrafe in Österreich wiedereinführen, beginnen die NAZI Zieten 2.0?

Rechtsradikale Partei FPÖ will Todesstrafe widereinführen. So beginnt die Diktatur von den Rechtsradikalen! Diese Rechtsextremisten werden immer gefährlicher.

Was kommt noch dazu? Bau von KZ für Ausländer? Warum verbietet man diese Partei einfach nicht?

Link: http://www.oe24.at/oesterreich/politik/bp-wahl/Hofer-wuerde-ueber-Todesstrafe-ab...

Antwort
von Grobbeldopp, 101

Ganz grundlegend- was genau hat die Todesstrafe, z.B. bei schweren Verbrechen mit Nazidiktatur zu tun? Oder inwiefern hängt die Bekundung, über die Todesstrafe diskutieren oder abstimmen lassen zu wollen damit zusammen, dass man KZs für Ausländer (!) bauen will?

Antwort
von HelmeSchmidt, 152

Wenn du den Artikel gelesen und verstanden hättest, wäre dir eventuell die Stelle aufgefallen, an der der Herr Hofer genau das eben nicht möchte. Er würde die Bevölkerung darüber abstimmen lassen.

Er selbst sieht die Todesstrafe nicht mit seinen/unseren Werten vereinbar.

Kommentar von HeymM ,

Umso überflüssiger ist es die Einführung der Todesstrafe vom Volk abstimmen zu lassen.

So überlässt Hofer die Verantwortung beim Volk.

Alleine schon der Gedanke an die Wiedereinführung der Todesstrafe sollte uns alle aufhorchen lassen.

Das ist genauso dumm, wie unverantwortlich.

Kommentar von HelmeSchmidt ,

Ja natürlich ist es überflüssig, dumm und unverantwortlich. Aber selbst wenn das Volk für die Wiedereinführung stimmt, heißt das noch lange nicht das es auch so kommt.

Das sind dumme populistische Forderung um Stimmen zu gewinnen. 

Kommentar von HeymM ,

Und was wenn es doch so kommt?

Dann stellen wir uns auf das gleiche Treppchen wie jeder Mörder und katapultieren uns ins 20. Jahrhundert zurück.

Und das rechte Gesindel hat wohlmöglich seinen Willen.

Kommentar von Sagittarius1989 ,

gerne doch:P

Antwort
von konzato1, 113

Seltsam, in dem Beitrag steht etwas von "drüber abstimmen lassen".

"Ich bin davon überzeugt, dass die Menschen ein gutes Gespür dafür haben,
welche Themen für direkt-demokratische Abstimmungen geeignet sind und
dass die Wiedereinführung der Todesstrafe nicht mit unseren Werten
vereinbar ist", antwortete Hofer, "

Aber gewisse Leute leiden ja unter Paranoia, sobald es Politik geht, die nicht Linksgrün gestaltet ist.

Antwort
von MaxMuller, 85

Demokratie ist Demokratie. Will das Volk KZs, soll das Volk KZs haben. Will das Volk die Todesstrafe, soll es die Todesstrafe bekommen.

Die Demokratie ist die Herrschaftsform des Volkes, hier regiert die Mehrheit der Bürger und ihr Wille ist Gesetz. Wer den Willen des Volkes ablehnt, ignoriert oder gar ihm zuwider handelt offenbahrt damit seine Antidemokratische Gesinnung.

Werte spielen  dabei keine Rolle, sind sie auch noch so schön formuliert, die Richtschnur der Politik in der Demokratie kann allein nur der Wille des Volkes sein, selbst wenn dieser Willen irgendwelchen Menschenrechten zuwider läuft.

MfG Müller

Kommentar von adabei ,

Gut, dass du das nicht zu bestimmen hast.

Kommentar von MaxMuller ,

Gut das du deine antidemokratische Gesinnung so offen zeigst!

Kommentar von peace1187 ,

@max

Ohne Worte! 

Und jetzt ohne Witz, aber an Leuten wie dir sieht man, dass Demokratie nie funktionieren wird! Den damit ein Politiksystem wie die Demokratie funktioniert, setzt auch voraus, das dass Volk eigenverantwortlich genug ist, um mit der Macht des Volkes umzugehen. 

Und du bist das offensichtlich nicht im geringsten!

Unglaublich soetwas!

Kommentar von OlliBjoern ,

Du scheinst nicht ganz genau verstanden zu haben, wie die Demokratie hier in Deutschland funktioniert. Natürlich gehören freie Wahlen dazu. Aber es ist keineswegs so, dass es mit unserem Grundgesetz vereinbar wäre, über Dinge wie "KZs" überhaupt abstimmen zu lassen. Denn es gibt unveräußerliche Grundrechte,
über diese wird auch im Rahmen des Bundestags nicht abgestimmt (und auch direktdemokratisch nicht).

Deine Unwissenheit mit dem (unsinnigen) Vorwurf "anti-demokratisch" zu untermauern, kannst du natürlich gerne
machen, jeder Leser wird sich danach ohnehin sein eigenes Urteil über jemanden bilden, der eine Abstimmung über KZs für ein "demokratisches" Mittel hält (und da sollte dir die Gefahr bewusst werden, dass der Vorwurf wie ein Bumerang auf dich zurückkommen kann).

"Die Menschenwürde ist einerseits der zentrale und höchstrangige Wert des Grundgesetzes und geht allen anderen vor und ist mit keinem anderen Verfassungsgut abwägbar." Das heißt, gegen sie zieht auch das Recht auf freie Wahlen den kürzeren. Das Wahlrecht ist verfassungsmäßig garantiert, es ist aber nicht das höchstrangige Recht.
 
Meinst du nicht, es wäre sinnvoll, sich mal das Grundgesetz durchzulesen? Artikel 1 und Artikel 20 sind durch die sog. "Ewigkeitsklausel" gegen Änderungen geschützt.
Artikel 79 Absatz 3 Grundgesetz. Aber das muss ich dir als Experten in Sachen Demokratie ja nicht erklären.

Man könnte kurz zusammenfassen, dass "menschenunwürdige" Entscheidungen unserem Wahlrecht entzogen sind. Und das ist - auch im Hinblick auf die Vergangenheit - richtig. Der Demokratie tut dies keinen Abbruch, im Gegenteil, dies schützt Minderheiten davor, von der Mehrheit unterdrückt zu werden. Auch Minderheiten
haben Rechte, und keine demokratische Mehrheit darf ihnen die Grundrechte wegnehmen.

Wo eine "Diktatur der Mehrheit" hinführen kann, sehen wir gerade in der Türkei. Da ich nicht annehme, dass du hier türkische Verhältnisse haben möchtest, wäre es wohl angebracht,
einzusehen, dass das Wahlrecht auch Einschränkungen unterliegt. Und dass man diese Einschränkungen auch nachvollziehen kann.

Kommentar von MaxMuller ,

Wenn Demokratie dann richtig. Wer meint man müsse das Volk irgendwie in seinen Möglichkeiten einschränken die Politik zu bestimmen, macht damit deutlich das er das Volk per se als unmündig betrachtet über seine eigenen Belange  vollständig zu entscheiden. Was allgemeinhin das Merkmale von Mündigkeit ist.

Wo ist der Punkt in einem demokratischen System, wenn man die Bürger für blöde und unmoralisch hält und ihnen die Möglichkeiten verweigert ihren ganzen Willen  durchzusetzen? Ist Demokratie nicht die Herrschaft des Volkes? Daher kann es nur anti-demokratisch sein,wenn man dem Volk die Entscheidungsfähig in gewissen Dingen nimmt. 

Ferner sind Menschenrechte frei erfunden. Niemand hat von Natur aus  ein Recht auf irgendwas außer irgendwann zu sterben. Auch Minderheiten haben keine Rechte die ihnen von Natur aus irgendwie zustehen würden, richtig ist vielmehr das das GG diese "Rechte" frei von sich aus gewährt, mehr auch nicht. Sprich Menschen haben entschieden diese Rechte zu gewähren und sollten die Menschen sich entscheiden diese Rechte zu entziehen, dann kann niemand daran etwas ändern.

Das GG ist von Menschen erschaffen, sollte das deutsche Volk morgen entscheiden, es bräuchte ein neues System, dann kann kein Ewigkeitsparagraph oder sonst welche juristischen Spitzfindigkeiten daran irgendetwas ändern.

Denn nochmal die Verfassung eines demokratischen Staates kann per Definition nur Ausdruck des Volkswillen sein. Sollte es der Volkswille sein, dass Minderheiten und ihre Belange ignoriert, die Todesstrafe wieder eingeführt und Mittwoch ab jetzt gesetzlicher Ruhetag werden soll, dann wäre es anti-demokratisch das zu verhindern. Wer den Volkswillen ignoriert oder die Entscheidung der Masse in Frage stellt ist antidemokratisch d.h. den Willen der Mehrheit feindlich gesinnt.

MfG Müller


Kommentar von IanGaepit ,

Entschuldigung, aber das ist so nicht korrekt. Die Definition der modernen Demokratie enthält den Minderheitenschutz genau so wie das Mehrheitsprinzieb und noch weitere Aspekte bereits in sich. Zu sagen, eine Demokratie sei ohne Umscheife einzig und allein die Merheitsentscheidung, ist sowohl aus moderner, als auch historischer Sicht falsch.

Antwort
von Geistreich82, 130

"Ich bin davon überzeugt, dass die Menschen ein gutes Gespür dafür haben, welche Themen für direkt-demokratische Abstimmungen geeignet sind und dass die Wiedereinführung der Todesstrafe nicht mit unseren Werten vereinbar ist", antwortete Hofer, der im Wahlkampf mehr direkte Demokratie versprochen hat.

Aus diesen Gründen wird, Hofer vielleicht gewinnen, weil Menschen ständig Lügen über ihn und die FPÖ erzählen und bei den Moderatorinnen im ORF die FPÖ und Hofer immer anders behandelt wird, als z. B. Van der Bellen.

Wahrscheinlich wird es eh Hofer werden, weil ihr nicht aufhören könnt zu lügen und man euch deshalb nicht mehr vertraut.

Kommentar von HeymM ,

Das das Volk in vielen Dingen mitentscheiden sollte ist völlig okay.

Aber was Herr Hofer macht ist indirekte Beeinflussung und geschickte Manipulation.

Warum sollte ein Volk gerade über die Todesstrafe abstimmen dürfen und nicht z.B. über den Bau einer neuen Autobahn?

Auch wenn der Hofer gleichzeitig sagt, das die Todesstrafe gegen Menschenrechte verstößt, so ist es moralisch verwerflich die Abstimmung zur Einführung Todesstrafe durch das Volk überhaupt erst ins Spiel zu bringen.

Damit weckt er schlafende Hunde.

Das entbehrt jedweder Logik. Aber wer weiß was der Hofer wirklich im Schilde führt.

Kommentar von Geistreich82 ,

Hofer sagt: Dass er dem Volk vertraut, dass es erkennt, dass man darüber nicht abstimmen braucht, sprich dieses Thema nicht für eine Abstimmung geeignet ist.

Außerdem hat er es nicht ins Spiel gebracht. Man hat ihm die Frage gestellt, er hat das Thema gar nicht aufgebracht.

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