Frage von Stiffmasters, 44

Rechtsquelle Richterrecht? Beispiel?

Komm noch nicht so ganz mit der Beschreibung des Richterrechts klar. Kann Jemand der sich auskennt vielleicht nochmal mit eigenen Worten umschreiben anhand eines Beispiels?

Antwort
von KaterKarlo2016, 36

Auf Wikipedia steht dies doch recht gut beschrieben:

Von Richterrecht spricht man, wenn die Gerichte in übereinstimmender und ständiger Rechtsprechung im Wege der Rechtsfortbildung abstrakte Rechtssätze entwickeln und diese bei ihrer Entscheidungsfindung regelmäßig (mit)berücksichtigen. Seine Anerkennung steht heute prinzipiell nicht mehr in Streit, wohl aber sein Umfang und seine Grenzen.

Das Fazit aus der Beschreibung: 

In der Praxis haben höchstrichterliche Entscheidungen, etwa die des deutschen Bundesgerichtshofs oder des Obersten Gerichtshofs in Österreich, eine richtungsweisende Bedeutung für untergeordnete Gerichte: 

Diese werden nicht ohne guten Grund davon abweichen. So ist es Brauch der Untergerichte, sich an der Rechtsprechung ihrer Obergerichte in vergleichbaren Fällen zu orientieren. Dies verhindert die Aufhebung der eigenen Entscheidungen, vermeidet für die Prozessbeteiligten unnötige Kosten und gibt dem Bürger ein notwendiges Stück Rechtssicherheit.

https://de.wikipedia.org/wiki/Richterrecht

KaterKarlo2016

Kommentar von SL1213 ,

Man nennt solche Urteile, zB des Bundesgerichts, Präjudizen.

Expertenantwort
von uni1234, Community-Experte für Jura & Recht, 18

Normalerweise basiert jede Entscheidung des Richters ja auf einer gesetzlichen Grundlage, also einer vom Parlament beschlossenen und verkündeten Rechtsnorm. Dies ist nicht der Fall beim Richterrecht.

Richterrecht entsteht, wenn die Lösung eines Falls auf Basis des geschriebenen Rechts zu komischen oder unfairen Ergebnissen führt. In solchen Fällen meint der BGH, dass er sich über den Gesetzgeber hinwegsetzen kann und wendet eine Norm z.B. nicht an oder "erfindet" eigene.

Im Strafrecht trifft dies z.B. auf verschiedene Rechtfertigungsgründe zu. Gesetzlich nicht geregelt sind z.B. die Einwilligung oder die "indirekte Sterbehilfe". Beides sind Rechtfertigungsgründe die die Strafbarkeit entfallen lassen und beide beruhen auf der ständigen Rechtsprechung des BGH.

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