Frage von jonascom, 71

Rechtslage Kleiderkreisel Versand erst nach 3 wochen?

Hallo,

ich habe vor über 3 Wochen einen Pulli auf Kleiderkreisel gekauft und das Mitglied schrieb mir nach einigen Tagen, dass es ihn verschicken wolle. Nach 2 Wochen kam nichts an, auf Rückfragen wurde nicht reagiert und ich wandt mich an Kleiderkreisel (hab deren Verkaufssystem genutzt). Kleiderkreisel hat dann immer neue Fristen gesetzt und den Account des Mitglieds gesperrt, mein Geld sollte ich zu den genannten Fristen zurückerhalten. Vor einer Woche bekam ich vom Mitglied eine falsche Sendungsverfolgungsnummer und heute schreibt Kleiderkreisel mir, dass sie eine Nummer haben (GESTERN wurde das Paket verschickt) und dementsprechend nicht zurücküberweisen. Ich bin so sauer, dass ich a) Mehr als 3 Wochen warten muss und b) ständig belogen wurde. Kann ich in diesem Fall vom Kauf zurücktreten?

Antwort
von Antitroll1234, 71

Nein, außer Du hattest mit dem Verkäufer einen verbindlichen Liefertermin vereinbart und dieser wurde überschritten.

Antwort
von Vyled, 49

Bei sowas denke ich schon. Ich würd klar und deutlich sagen das du das nicht mehr willst, da du jetzt schon viel zu lange warten musstest.

Hört sich eher so an, als wäre der Verkäufer ein zwischenhändler,der das irgendwo Kauft, und dann weiterverkauft oder die Person wollte die dinge nochmal tragen eine Zeit oder sowas

Kommentar von AalFred2 ,

So ist das mit dem Denken. Das geht auch mal schief, wie hier. Wissen wäre da ziemlich nützlich gewesen.

Antwort
von Harvix, 44

Ja kannst du. Wenn du etwas kaufst und der Verkäufer nimmt dein Angebot an, schließt du und der Verkäufer einen Kaufvertrag ab. Somit hat der Käufer und der Verkäufer gewisse pflichten. Du als Käufer musst die Ware bezahlen (kommt natürlich drauf an was du mit den Verkäufer vereinbart hast) und musst das Paket annehmen wenn es ankommt.

Der Verkäufer hingegen muss das Paket versenden, und zwar FRISTGERECHT, wie es vereinbart wurde. Wenn der Verkäufer diese Frist NICHT einhält, kannst du vom Kaufvertrag zurücktreten, da der Verkäufer nicht die Vereinbarung eingehalten hat.

Lass dich nicht vor der Nase herumführen, du stehst im absoluten Recht, vom Kauf zurückzutreten.


§§ 433, 447 BGB

Kommentar von franneck1989 ,

Der Verkäufer hingegen muss das Paket versenden, und zwar FRISTGERECHT, wie es vereinbart wurde.

Und was, wenn keine Frist vereinbart wurde?

du stehst im absoluten Recht, vom Kauf zurückzutreten.

Sehe ich anders. In der Frage finde ich mit keinem Wort etwas von einer Lieferfrist, folglich muss der Käufer den Verkäufer erst noch in Verzug setzen und eine angemessene Frist bestimmen

Kommentar von diary12345 ,

Kleiderkreisel hat dann immer neue Fristen gesetzt und den Account des Mitglieds gesperrt

Hallo franneck1989,

scheinbar wurden ja Fristen gesetzt

Kommentar von AalFred2 ,

Wo genau wurde denn hier eine Frist vom Käufer gesetzt?

Kommentar von Harvix ,

Hier wurde die Frist gesetzt, falls Der Verkäufer auch ein Datum erwähnt hat.

und das Mitglied schrieb mir nach einigen Tagen, dass es ihn verschicken wolle

Kommentar von AalFred2 ,

Nein, selbst dann nicht.

Kommentar von Harvix ,

Dann ist das Thema somit erledigt: 

Der BGH hat am 07.04.2005 (Az: I ZR 314/02) entschieden, dass es eine Pflicht gibt, Lieferzeiten anzugeben. 

Falls keine Lieferfrist vereinbart wurde, muss die Ware sofort lieferbasein.



Link zum Entscheid des BGHs: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh...

Kommentar von Harvix ,

Also unterm Schlussstrich:

jonascom steht im Recht, da der Verkäufer nicht sofort die Ware versendet hat (da keine persönliche Frist zwischen Käufer und Verkäufer vereinbart wurde).

Kommentar von AalFred2 ,

Vielleicht solltest du Urteile auch mal lesen, wenn du sie zitierst. Bei dem Urteil geht es um eine Wettbewerbsklage. Bei Kleiderkreisel handeln Privatleute. Zudem sagt das Urteil über Lieferfristen nichts aus, sondern nur darüber, ob eine Ware lieferbar sein muss. Das ist etwas völlig anderes. Du hast mit deiner ursprünglichen Antwort schlichtweg Unrecht.

Kommentar von Harvix ,

Dann kann man folgende Paragraphen erwähnen: 

§ 271 Leistungszeit BGB:

(1) Ist eine Zeit für die Leistung weder bestimmt noch aus den Umständen zu entnehmen, so kann der Gläubiger die Leistung sofort verlangen, der Schuldner sie sofort bewirken.

und

§ 323 Rücktritt wegen nicht oder nicht vertragsgemäß erbrachter Leistung:

(1) Erbringt bei einem gegenseitigen Vertrag der Schuldner eine fällige Leistung nicht oder nicht vertragsgemäß, so kann der Gläubiger, wenn er dem Schuldner erfolglos eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung bestimmt hat, vom Vertrag zurücktreten.

Kommentar von AalFred2 ,

Stimmt, du hast es. Da steht, dass eine angemessene Frist gesetzt werden muss, was ja hier, wie schon mehrfach festgestellt, nicht geschehen ist.

Kommentar von Harvix ,

Du hast Recht, § 437 BGB ist in diesem Fall der Art "Oberparagraph" und regelt den größten Teil, auch für Privatverkäufe. Und dort wird auch erwähnt, dass man eine angemessene Frist setzen muss.

Schade für den Käufer. 

Trotzdem danke für den Hinweis AalFred2, da hab ich wohl man etwas Missverstanden. Naja, immer diese verwirrenden Gesetze... :-)

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