Frage von Jonas711, 34

Rechtliches zum Beginn eines Wahlkampfs?

In einem Zeit-Artikel über die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus bin ich auf folgenden Satz gestoßen, den ich nicht verstehe:

"Und zum anderen will die AfD schon in die Köpfe der Berliner vordringen, noch ehe der Wahlkampf um das Abgeordnetenhaus am 31. Juli rein rechtlich überhaupt beginnen darf."

Quelle: http://www.zeit.de/2016/31/alternative-fuer-deutschland-wahlplakat-waehlergruppe...

Ist dies einfach eine schlechte Formulierung und es geht eigentlich nur um das Anbringen von Plakaten oder was ist hier gemeint? Gibt es tatsächlichen Regelungen für den Beginn eines Wahlkampfs und welche konkreten Vorschriften existieren da?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von BarbaraAndree, 21

Der Artikel, auf den du dich berufst, ist von Daniel Erk verfasst und spiegelt seine Meinunung wider. Das kannst du als Leser so übernehmen oder auch bleiben lassen. Bilde dir deine eigene Meinung über Parteien und deren Politik.

Hier ein Link über Walkampf-Regelungen:

https://www.bundeswahlleiter.de/de/glossar/texte/Wahlkampfphase.html

Kommentar von Jonas711 ,

Danke für den Link - scheinbar war ich noch nicht wach genug, um die Seite selbst zu finden. :)

Dann steht der Satz, so wie er im Artikel formuliert ist, ja wohl tatsächlich in klarem Widerspruch zu

Eine gesetzliche Regelung über Beginn und Ende des Wahlkampfes existiert nicht.

Die Formulierung kam mir auch gleich sehr merkwürdig vor.

Antwort
von atzef, 7

Das ist schlicht eine falsche Formulierung, die von der irrigen Annahme ausgeht, es gäbe einen rechtsverbindlichen, Erlaubnis begründenden Wahlkampfbegin.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten