Wie ist die rechtliche Situation bei Pfefferspraybenutzung?

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11 Antworten

Der Einsatz von Pfefferspray erfüllt grundsätzlich den Tatbestand der gefährlichen Körperverletzung.

Ob eine den Einsatz von Pfefferspray rechtfertigende Notwehrsituation vorlag, entscheidet sich bei der Untersuchung des Einzelfalles. Auch wenn es "Aussage gegen Aussage" steht, entscheidet der Richter. Und der hat in der Regel ein gutes Gefühl für die jeweilige Glaubwürdigkeit der beteiligten Personen.

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Kommentar von grubenschmalz
16.01.2016, 06:58

Oder die Staatsanwaltschaft, die in den meisten dieser Fälle gar keine Anklage erhebt. 

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Als Frau wäre mir persönlich die rechtliche Situation erst einmal vollkommen egal!

Jeder Mann sollte sich im Klaren darüber ein, dass eine Frau in der heutigen Zeit durchaus in der Lage ist, sich zu wehren und das auch tut! Es ist schlimm genug, dass man über einen Selbstschutz überhaupt nachdenken muss!

Ich bin mir auch ziemlich sicher, dass keine Frau los geht und sich einen Mann raus pickt, um ihm einfach zum Spaß eine Wolke Pfefferspray um die Nase sprüht!

Der Mann dürfte also durchaus in Erklärungsnot geraten, wie er denn einer Frau so nahe kommt, um eben in solch eine Wolke rein zu rennen!

Meine Unversehrtheit ist mir also erst einmal wichtiger als das, was solch ein Individuum sich dann versucht zusammen zu lügen!

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Kommentar von Lucky8Bastard
16.01.2016, 01:44

Das man sich erstmal keine Gedanken darüber macht und im schlimmsten Fall lieber eine Anzeige wegen schw. Körperverletzung einhandelt als vergewaltigt zu werden ist ja denke ich eindeutig klar und ich geb dir voll und ganz Recht!

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Im Gegensatz zu anderen Postern sehe ich hier eine für das das Opfer ausgesprochen gefährliche Situation.

M.E. liegt hier eine eindeutige Notwehrlage vor, die die Anwendung des Pfeffersprays rechtfertigen würde.

Der Angreifer hatte doch schon seine Absicht angekündigt "...Hey Süße..." und fing an, seine Absicht durchzusetzen; indem er sie betatschte und grober wurde (Sexualdelikte beginnen häufig genau so). Es hatte somit ein sehr schwerer Angriff gegen das Opfer begonnen, gegen das sich das Opfer verteidigen durfte. 

Pfefferspray ist doch noch harmlos,  hätte sie es nicht mitgeführt, stattdessen aber eine Schusswaffe oder ein Messer, hätte sie auch diese einsetzen dürfen.

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Nicht jede Körperverletzung oder jedes Tötungsdelikt führt zu einer strafrechtlichen Verurteilung. Die Rechtswidrigkeit einer etwaigen Körperverletzungs- oder Tötungshandlung entfällt, wenn man aus Notwehr gem. § 32 StGB handelt.

Natürlich ist hier immer der Einzelfall zu prüfen. Jedes noch so kleine Detail kann hier die juristische Sachlage verändern. Um durch Notwehr gerechtfertigt zu sein, müssen eine Notwehrlage und eine Notwehrhandlung vorliegen.

Eine Notwehrlage liegt dann vor, wenn man sich mit einem gegenwärtigen, rechtswidrigen Angriff konfrontiert sieht. Es reicht aber auch aus, dass ein Dritter bedroht wird. Man spricht dann von Nothilfe.

Ein notwehrauslösender Angriff muss von einem Menschen ausgehen.

Grundsätzlich braucht das Recht dem Unrecht nicht zu weichen. Sobald man angegriffen wird, darf man sich innerhalb bestimmter Grenzen verteidigen. Die Verteidigungshandlung muss aber erforderlich und geboten sein.

Erforderlich ist die Notwehrhandlung dann, wenn sie geeignet ist, den Angriff endgültig abzuwehren. Stehen dem Angegriffenen mehrere geeignete Verteidigungsmittel zur Verfügung, so verlangt die Erforderlichkeit die Anwendung des mildesten unter den gleich geeigneten Mitteln. Wer beispielsweise einen Angriff durch einen Faustschlag abwehren kann, überschreitet die Grenzen der Notwehr, wenn er dem Angreifer ein Messer in den Bauch sticht. 

Die Notwehrhandlung muss darüber hinaus auch geboten sein. Es gibt verschiedene Beispiele, in denen es zweifelhaft erscheinen kann, ob dies der Fall ist.

Neben den objektiven Voraussetzungen muss derjenige, der sich auf das Notwehrrecht berufen möchte, mit Notwehrwillen handeln. Dies setzt eine bewusste Verteidigung gegen den Angriff voraus.

Es reicht für einen Freispruch in der Regel nicht, dass man sich einfach nur auf die Notweh rberuft. Vielmehr ist erforderlich, den unmittelbaren Beginn einer Auseinandersetzung minutiös darzustellen. Aus dieser Darstellung muss hervorgehen, dass ein körperlicher Angriff durch den Gegenüber unmittelbar bevorstand oder bereits begonnen hatte. Erst dann darf die eigene Verteidigungshandlung einsetzen.

In ihrem Fall aufgrund der pauschalen Äusserung würde ich davon ausgehen, dass im Falle, wenn er Sie anzeigt wegen schwerer Körperverletzung und Sie ihn wegen sexueller Nötigung, dass die Staatsanwaltschaft zunächst gegen beide Personen einen Anfangsverdacht einer Straftat sehen und ein Ermittlungsverfahren einleiten würde. 

In ihrem geschilderten Fall würde ich jedoch die Notwehr mit Pfefferspray in diesem Fall nicht als gerechtfertigt ansehen zu diesem Zeitpunkt der Handlung, dass er grober wird und sie begrapscht. Hier sehe ich zu diesem Zeitpunkt noch mildere Mittel, um die Gefahr abzuwenden von dem Angreifer. Bei einer fortgeschrittenen Gefahr in dem er sie massiv bedrängt und versuchen würde zu küssen, oder ihre Kleidungsteile versucht auszuziehen, bzw. sie versucht sie zu sexuellen Handlungen zu bewegen, würde ich die Notwehr wie von Ihnen geschildert als korrekt ansehen. 

Aber in dem von Ihnen geschilderten Stadium nein, was jedoch nicht das Verhalten und die begangene Straftat der sexuellen Nötigung rechtfertigt.

Wie dann die zuständige Staatsanwaltschaft oder ein Richter das Verfahren bewerten würde ist von vielen Faktoren abhängig und lässt sich pauschal nicht beurteilen.

-juristendeutsch-




















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Kommentar von RicWalker
16.01.2016, 01:52

Mit andern worten: Sie soll ihm erst mal eine Ohrfeige verpassen.

Wenn das nichts bringt der berühmte Tritt in die Weichteile.

Und erst wenn er dann nicht aufgibt das Pfefferspray?

Dann (rein hypothetisch) nehm' ich doch lieber gleich die Ladung Pfefferspray nach der Ohrfeige ^^

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Kommentar von grubenschmalz
16.01.2016, 06:18

Antwort ist Murks.

Man muss sich auf Risiken bei der Verteidigung nicht einlassen. Und eine Frau schwächt entscheidend ihre Verteidigungsposition wenn sie erst zu körperlichen Mitteln greift deren Wirkung zweifelhaft ist.

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Kommentar von furbo
16.01.2016, 07:19

In ihrem geschilderten Fall würde ich jedoch die Notwehr mit Pfefferspray in diesem Fall nicht als gerechtfertigt ansehen zu diesem Zeitpunkt der Handlung, dass er grober wird und sie begrapscht. Hier sehe ich zu diesem Zeitpunkt noch mildere Mittel, um die Gefahr abzuwenden von dem Angreifer

Sorry, aber soll sich eine Frau, alleine im dunklen Park, auf das Pfefferspray verzichten und sich auf eine körperliche Auseinandersetzung mit dem unbekannten Angreifer einlassen?

Jeder StA würde sofort nach 170 (2) einstellen.

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Kommentar von Mondmayer
17.01.2016, 11:36

Jemandem eine Handlung zu empfehlen, die womöglich nicht im Einklang mit dem Strafrecht steht, wäre einfach nur unverantwortlich, also beschwert euch nicht.

Wenn eine Frau womöglich 1,50 groß ist und chronische Rückenbeschwerden hat, dann mag der Einsatz von Pfefferspray bei jedem körperlichen Angriff gerechtfertigt sein, aber in anderen Fällen erfolgt eben eine gründlichere Überprüfung, denn es könnten ja andere Mittel zur Verfügung gestanden haben - wie schon mehrmals erwähnt wurde.

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Das Gesetz zur Notwehr sieht vor, dass eine jede Handlung zulässig ist, die notwendig ist das leben von sich selbst und das anderer zu schützen.

Dies wird eingeschränkt durch das Gesetz der übertriebenen Härte. Dies besagt, dass eine Notwehrhandlung dem Gefährdungsgrad angemessen sein muss.

Jeder Mensch bei klaren verstand würde annehmen, dass eine Frau, die im Weltbild einem Mann immer als physisch unterlegen gilt, dies durch ein Pfefferspray oder ähnliche mittel ausgleichen muss und auch nur dazu greift, wenn sie sich wirklich bedroht fühlt.
Von daher wird man also ausgehen, dass ihre Reaktion angemessen war. Zumal Pfefferspray ein recht effektives, nicht tödliches abwehrmittel wäre.

Das Gesetz der übertriebenen Härte wäre gewesen, wenn sie aus ihrer Handtasche statt des Pfeffersprays ein Messer oder gar eine Pistole gezogen hätte und einen unbewaffneten Mann niedergestochen oder niedergeschossen hätte.
Dann wäre nämlich der Angreifer plötzlich der um Leib und Leben bedrohte gewesen, der nach dem Notwehrprinzip seinerseits berechtigt gewesen wäre dann eine Waffe zu ziehen.

Zum Streitpunkt der Körperverletzung... Kommt drauf an wie schwerwiegend die Verletzungen durch den Pfefferspray-Einsatz geworden sind.

Vor Gericht könnte es Schwierigkeiten geben, da das Pfefferspray für den Einsatz gegen Tiere und nicht zur Personenabwehr gedacht ist. Durch die andere Dosierung kann es nämlich zu erheblichen Verletzungen kommen. Es soll sogar zur vorübergehenden, mehrtägigen, bis hin zu dauerhafter Blindheit gekommen sein, durch die Anwendung nicht für den Gebrauch gegen Menschen gemachter, vor allem aus dem Ausland kommender, Pfeffersprays.

In solch einem schwerwiegenden Fall besteht also durchaus berechtigte Chancen eines Opfers von tierischem Pfefferspray auf Schmerzensgeld.

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Kommentar von kheido
16.01.2016, 06:11

Dies wird eingeschränkt durch das Gesetz der übertriebenen Härte.

Dieses Gesetz hätte ich dann doch gern mal gesehen.....

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Kommentar von grubenschmalz
16.01.2016, 06:15

Gesetz der übertriebenen Härte? Das ist absoluter Unsinn.

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Kommentar von furbo
16.01.2016, 07:12

Das Gesetz der übertriebenen Härte wäre gewesen, wenn sie aus ihrer Handtasche statt des Pfeffersprays ein Messer oder gar eine Pistole gezogen hätte und einen unbewaffneten Mann niedergestochen oder niedergeschossen hätte.

Die Notwehr folgt keiner Verhältnismäßigkeit sondern der Erforderlichkeit. Und wenn eine Abwebr mit dem Messer oder der Pistole erforderlich wäre, um sich in dem geschilderten Fall zu verteidigen, wäre deren Anwendung rechtmäßig.

Eine Frau, nachts im dunklen Park, von einem Mann angegangen, dürfte, wenn sie sich mit Schusswaffe oder Messer verteidigt, vor jedem Gericht freigesprochen werden. 

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Kommentar von kayo1548
17.01.2016, 16:37

Zum "Gesetz der übertriebenen Härte" wurde ja schon was geschrieben.

"Das Gesetz zur Notwehr sieht vor, dass eine jede Handlung zulässig ist,
die notwendig ist das leben von sich selbst und das anderer zu schützen."

Jedes Individualrechtsgut ist notwehrfähig, also auch Eigentum, Freiheit, Ehre usw.

Nicht nur die körperliche Unversehrtheit.

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Als Frau natürlich zur Polizei und Faserspuren sichern lassen.

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Kommentar von Lucky8Bastard
16.01.2016, 01:33

Ah ok das hatte ich beim gedanklichen Durchspielen nicht mit bedacht ^^

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Kommentar von Mondmayer
17.01.2016, 11:37

Welche Faserspuren und was soll das bringen?

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Privatpersonen dürfen kein Abwehrspray mit sich führen, um es gegen Menschen einzusetzen!

Tierabwehrspay/mittel  dürfen nur eingesetzt werden, 

 wenn kein anderes geeigneteres Mittel zur Notwehr oder Nothilfe zur Verfügung steht.

Also u.a. mindestens um Hilfe schreien  & es kommt niemand zur Hilfe, weglaufen (Flucht) ohne Erfolg waren!

zudem darf man  Pfefferspray bei Versammlungen oder auf dem Weg dorthin nicht dabei haben:::

 § 2 Abs. 3 Versammlungsgesetz (VersG) nur  das Mitführen von gefährlichen Gegenständen ist dann schon eine Straftat!.

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Kommentar von kayo1548
17.01.2016, 16:40

"weglaufen (Flucht) ohne Erfolg waren!"

Recht braucht Unrecht nicht zu weichen.

Nur in wenigen Fällen (z.b. geistig verwirrte Personen, kleine Kinder) kann eine solche Handlung geboten sein, wobei auch hier gilt: angreifen lassen muss man sich nicht.

" wenn kein anderes geeigneteres Mittel"

genauer gesagt: man darf das Mittel wählen, dass den Angriff sicher beendet.

Bei mehreren gleich erfolgreichen Mitteln muss das objektiv mildeste gewählt werden.

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Das wird in diesem Fall genau so ablaufen wie in jedem anderen Fall von Notwehr (§32StGB). Die Polizei wird ermitteln und ein Staatsanwalt oder Richter entscheiden.

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Meine persönliche Meinung dazu:

Anders als viele denken, darf man in einer Notwehrsituation nicht einfach alles mit dem Angreifer tuen was man möchte, denn es muss immer das mildeste Mittel gewählt werden was geeignet ist den Angriff zu stoppen oder zumindest abzuschwächen.

Wer aus Verwirrung überreagierte, der kommt straffrei davon oder zumindest mit einer milderen Strafe. Reflexe werden nicht bestraft, denn sie gehören zum menschlichen Handeln.

Ob es nun das mildeste Mittel ist jemanden das Gesicht mit Pfefferspray vollzusprühen, das ist nicht so ganz klar. Was aber klar ist, ist das der Einsatz von Pfefferspray gegen einen Menschen nicht erlaubt ist und man am Ende womöglich sogar nachweisen muss, dass man in Notwehr gehandelt hat. Das kann einem ziemliche Probleme verursachen.

Ebenfalls kann es problematisch werden, wenn jemand einen begrabscht, dann aber ablässt und man ihn vollsprüht, denn der Angriff ist ja vorbei.

Ich persönlich würde empfehlen Cs-Gas und Pfefferspray (was man nur gegen angreifende Tiere einsätzen möchte) mit sich zu führen. Wenn jemand einen betatscht und angreift, dann würde ich zuerst das Cs.Gas einsätzen und wenn der Angreifer nicht abgesschreckt wird, dann das Pfefferspray (was ich aber nicht glaube, denn Cs-Gas ist wirklich ein Höllenzeug und Pfefferspray nur noch schlimmer; schau dir die entsprechenden youtube-videos an).

Was aber auf keinen Fall geht ist es mit dem Pfefferspray zu drohen, denn dadurch verschärft sich wahrscheinlich nur noch die Lage und der Überraschungseffekt ist dahin.

Wenn man der Meinung ist, dass man in einer Situation ist, in der man um seine Gesundheit und/oder Würde fürchten muss und es keinen Ausweg gibt, wie Flucht oder Deeskalation (wozu man rechtlich nicht verpflichtet ist) dann sollte man - was man halt dabei hat - ohne Zögern gegen den Gegner einsätzen.

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Kommentar von auchmama
22.01.2016, 00:30



Wenn man der Meinung ist, dass man in einer Situation ist, in der man um seine Gesundheit und/oder Würde fürchten muss und es keinen Ausweg gibt, wie Flucht oder Deeskalation (wozu man rechtlich nicht verpflichtet ist) dann sollte man - was man halt dabei hat - ohne Zögern gegen den Gegner einsätzen.


Nix anderes steht in meiner Antwort und warum diskutierst Du denn dann immer noch?

Oh, schon wieder eine Übereinstimmung! ^^


pssssst; einsetzen wird mit "e" geschrieben - und jetzt geh ich dahin wo der Pfeffer wächst ;-)))




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Ok, sieh dir mal meine "Geschichte" an.

Eine Frau läuft auf einer verlassenen Straße rum und wird von einem Unbekannten belästigt. 

Sie "wehrt" sich erstmal mit Worten von mir aus, aber er lässt von ihr nicht ab und sie benutzt das Pfefferspray und rennt weg. Sie ist in Sicherheit.

Ich persönlich finde es für sehr unwahrscheinlich, dass der Mann die Frau anzeigen wird und außerdem er kennt sie doch wahrscheinlich gar nicht? 

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Kommentar von Mondmayer
18.01.2016, 18:17

Die Personen die jemanden einfach so auf der Straße angreifen, sind die Ersten die Anzeige erstatten, aber natürlich er kennt sie nicht.

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Pfefferspray und Elektroschocker sind legal zu erwerben und bei sich zu tragen. Jedoch dürfen Sie nur in Ernstfällen eingesetzt werden (Elektroschocker nur bis zu einer bestimmten Volt Zahl)

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Kommentar von Lucky8Bastard
16.01.2016, 01:32

Das ist mir schon klar. Aber was ist wenn ein Mann z.b. versucht eine Frau zu vergewaltigen/anzugehen und sie benutzt das Spray. Wem wird wohl geglaubt wenn er sagt er hätte nichts gemacht (und wir gehen mal davon aus das er sich noch nichts zu Schulden hat kommen lassen)?!

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