Frage von Bokelinatorr, 144

Rechtliche Schwierigkeiten bei Einführung von Plagiaten?

Ich wollte mir Schuhe aus China bestellen, bin mir aber nicht sicher ob dies Plagiate sind, ich möchte diese nur für den Privaten gebrauch haben und weiß das der Zoll stich Proben macht, ich weiß auch das ich Einführungsgebühren zahlen muss etc. falls sich diese Schuhe bem Zoll als Plagiate rausstellen werden diese lediglich geschredert oder kann ich rechtliche Schwierigkeiten kriegen, ich habe unterschiedlich Dinge gelesen, einige Seiten sagen, dass nur der Verkäufer und Hersteller in einen Marken rechtsstreit mit einbezogen werden kann und nicht der Käufer selbst, andere sagen das auch der Käufer strafe zahlen muss, ich würde mich freuen wen mir jemannd eine Antwort (am besten mit Quelle) geben kann, und kommt bitte nicht mit sowas wie 'mach es einfach nicht' Meine Frage ist ob ich dadurch in einen rechtsstreit geraten KÖNNTE falls der Zoll dieses Paar Schuhe als plagiat 'enttarnt'

Antwort
von RobertLiebling, 144

oder kann ich rechtliche Schwierigkeiten kriegen

Du kannst auch eine Abmahnung mit strafbewehrter Unterlassungserklärung vom Markenrechtsinhaber bekommen. Nike ist da meines Wissens sehr aktiv.

falls sich diese Schuhe bem Zoll als Plagiate rausstellen werden diese lediglich geschredert

Du wirst evtl. auch für die Kosten der Vernichtung zu Kasse gebeten. Das sind aber Peanuts im Vergleich zu den drohenden zivilrechtlichen Forderungen von oben.

Kommentar von Bokelinatorr ,

Ich denke damit hat sich meine Frage erledigt, danke

Antwort
von meini77, 118

Plagiate werden vom Zoll eingezogen und der Markenrechtsinhaber wird informiert. Von Anwalt des Rechteinhabers bekommst Du dann eine Unterlassungserklärung, die Du unterzeichnen musst.

Die Kosten für den Anwalt trägst Du als Importeur, meist ein paar hundert Euro.

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