Frage von hanna92, 43

Rechtliche Frage bezüglich Verkauf….?

Jemand hat bei einer kleinanzeigen-seite gesagt, dass er etwas Kaufen möchte (dass er von Anfang an dreist und unsympathisch war, spielt hiuer erstmal keine Rolle): Er hat gesagt er kommt es am späten Nachmittag abholen (gleich Betrag genannt) und ich habe ja gesagt. Nun kam er nicht, ich habe nachgehakt und er meinte, er habe noch keine Zeit gefunden. Weil er mir eh unsympathisch war und jemand anderes sich gemeldet hat, habe ich zu ihm geschrieben, dass ich es gerne sein lassen möchte, weil er nicht gekommen ist. Er meinte "Deal ist Deal" und sagte, dass es ein Verstoß gegen gesetz sei und ich verpflichtet wäre, ihn die "Ware" zum ausgehandelten Preis zu verkaufen. Daraufhin meinte ich, dass er ja selbst nicht gekommen ist. Nun droht er mir mit Anzeige. Ich habe die Ware zwar noch, aber will schon gar nicht mit ihm mehr was zu tun haben, weil er wirklich aggressiv und beleidigend war..

Kann er mich anzeigen? (also könenn schon, aber kommt er damit durch?)

Antwort
von amdphenomiix6, 30

Nunja, wie gesagt es kommt drauf an. Zuerst einmal birgt §433 BGB unter Anderem dir die Pflicht, dem Käufer die Sache zu übergeben. Jedoch muss der Käufer die Sache auch übernehmen, was in dem Fall nicht geschehen ist. Grundsätzlich gilt jedoch: Verträge sind einzuhalten.
Jedoch kann hier eine Pflichtverletzung vorliegen( die nicht abgenommene Sache), was einen Rücktritt nach §323 BGB rechtfertigen könnte.
Es bleibt jedoch die Frage nach der Frist zur Übernahme.

Hier ist der Knackpunkt. Hast du dem Käufer eine angemessene Frist zur Übernahme gesetzt (z.B. im Kaufvertrag)
Kannst du das auch beweisen?
Falls ja, ist eine weitere Fristsetzung entbehrlich und du kannst vom Vertrag zurücktreten. Falls nicht, musst du dem Käufer erneut eine angemessene Frist setzen, und kannst erst nach dieser zurücktreten, falls der Käufer nach dieser Zeit seine Pflichten nicht erfüllt hat.

Meiner Meinung nach(!) war die Frist nicht angemessen. Insofern musst du ihm erneut eine angemessene Frist setzen, die Sache abzuholen.

Jedoch ist es eher fraglich, ob der Käufer hier gesetzlich zivilrechtliche Ansprüche auf dem Klageweg geltend machen wird.

Kommentar von hanna92 ,

Veilen Dank erstmal für Deine ausführliche Erklärung. 

Muss man dies auch tun, wenn man schon erklärt hat, dass er die Ware bekommen hätte, wenn er gheute zum Termin (oder etwas später) erschienen wäre und er dann unverschämt mit "Geh pullern Junge.." antwortet? Er war schon öfters dreist und beleidigend im Gespräch, ohne dass hierfür ein Grund vorlag. An sojemanden muss ich doch nichts aushändigen, wenn er eine Frist versäumt, oder?

Kommentar von amdphenomiix6 ,

Das kommt wieder drauf an. Hast du vor Vertragsschluss klar gemacht, dass du nur verkaufst, wenn die Ware an dem Tag abgeholt wird? Falls dies der Fall ist und du das beweisen kannst, greift hier §323(2) BGB. Hier könntest du auch ohne weitere Frist zurücktreten. Falls dies nicht der Fall ist, setze ihm schriftlich eine Frist (1 Woche wäre hier meines Erachtens vertretbar) die Sache abzuholen. Tut er dies nicht, dann erkläre ihm den Rücktritt vom Kaufvertrag. Nebenbei, den Paragraphen zu nennen, der deine Rechte festlegt, hilft manchmal Wunder ;) Mögliche Straftaten (Beleidigungen) spielen hier zivilrechtlich kaum eine Rolle, die kannst du aber zusätzlich bei der Polizei anzeigen. Ob es sich dabei jedoch um eine Beleidigung handelt, kann ich nicht beurteilen.

Antwort
von Derhanse1, 39

Wenn er beleidigt hat und sie haben Zeugen die das Gespräch mit bekommen haben eine Anzeige machen.

Dar ihr ein Termin abgemacht habt hat er in diesen Zeitraum das Vorkaufsrecht in diesen Zeitraum hält er sich nicht an diesen Zeitraum hast du (sie) das weiter verkauft recht

Kommentar von hanna92 ,

Das Gespräch fand per Schriftverkehr statt. 

Bin ich froh, ich hätte ihm wegen der unfreundlichen und unverschämten Art nichteinmal das zum doppelten Preis verkaufen wollen :(

Kommentar von Derhanse1 ,

sind beleidigene würter im Schrift Verkehr gefallen wenn ja geh zu Polizei

Kommentar von AalFred2 ,

Es geht hier nicht um ein Vorkaufsrecht. Offensichtlich haben die beiden einen gültigen Kaufvertrag abgeschlossen, den der Fragesteller natürlich erfüllen muss.

Antwort
von Sabiatrenborns, 43

Ich würde sagen nein. Durch das Nicht-Erscheinen hat er den (wenn man so will)  mündlichen Vertrag oder Vereinbarung verwirkt.

Kommentar von AalFred2 ,

Das ist leider vollkommener Quatsch.

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