Frage von Hugo12345678910, 152

Rechnungen für jemand anderen bezahlt?

Hallo,

eine Bekannte hat für meinen Freund in 2011 ein paar Rechnungen bezahlt. Da diese ein sehr enges fast mütterliches Verhältnis hatten hat diese Bekannte immer beteuert sie wolle das Geld nicht zurück und sie macht das alles gern. Mein Freund hat dies in seiner damaligen Situation natürlich gerne angenommen. Jetzt will die Bekannte aber das Geld aufeinmal zurück. Ganze 5 Jahre später... Ist dies rein rechtlich betrachtet möglich? Gibt es hier auch die Verjährung von 3 Jahre?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von RobertLiebling, 81

Es könnte sich hierbei um eine Schenkung gehandelt haben. Die Schenkung kann unter bestimmten Umständen (z.B. Verarmung des Schenkers) 10 Jahre lang zurückgefordert werden. § 528, 529 BGB.

Gibt es einen bestimmten Grund für den Sinneswandel der Bekannten?

Kommentar von Hugo12345678910 ,

Danke für deine Antwort, Sie war mit unserer Beziehung nicht einverstanden weil Sie Angst hatte Ihn dadurch zu verlieren. Sie hat Ihm gedroht wenn er auszieht (also zu mir) würde Sie uns das Leben schwer machen... 

Kommentar von RobertLiebling ,

Na dann... An eurer Stelle würde ich vermutlich das Geforderte bezahlen und dann den Kontakt abbrechen.

Vor Gericht sehe ich eher geringe Chancen für die Bekannte - dass hier ein Widerruf der Schenkung wegen "groben Undanks" (§ 530 BGB) möglich wäre, wage ich stark zu bezweifeln. Und das wird vermutlich auch der Richter nicht anders sehen.

Kommentar von Hugo12345678910 ,

danke

Antwort
von Artus01, 75

Zahlungen die länger als drei Jahre zurückliegen sind verjährt.

Wenn sie nun versucht über einen Manhbescheid einen Titel (Pfändungs- und Überweisungsbeschluß) zu erwirken muß er dem Mahnbescheid wiedersprechen. Dazu muß er auf dem Mahnbescheid nur ein Kreuz machen und das Ganze dann an das Mahngericht zurückschicken. Frist beachten!

Kommentar von Hugo12345678910 ,

Einen Mahnbescheid hat er schon bekommen und diesem auch wiedersprochen. jezt will Sie ihr Forderung gerichtlich geltend machen

Kommentar von Artus01 ,

Das kann sie ja tun. Es wird dann demnächst Post vom zuständigen Gericht kommen. In seiner Antwort kann er dann die Einrede der Verjährung geltend machen. Zumindest für die Zahlungen die schon mehr als drei Jahre zurückliegen.

Kommentar von kevin1905 ,

Der Mahnbescheid unterbricht die Verjährung für 6 Monate.

Spielt aber keine Rolle. Dann sind die Ansprüche eben seit dem 01.07.2015 verjährt, statt dem 01.01.

Klage erheben wäre reichlich sinnfrei. Erstens müsste sie ja die Gerichtskosten vorschießen und in der Klageerwiderung schreibt der Freund dann, dass er sich auf die Einrede der Verjährung beruft und das Gericht lässt die Klage gar nicht zu.

Kommentar von Hugo12345678910 ,

Danke für die Antwort, Sie hat die Gerichtskosten schon vorgeschossen... und Ihren Anspruch begründet... Wir selbst haben aber auch schon einen Anwalt eingeschaltet

Antwort
von kevin1905, 51

Ist dies rein rechtlich betrachtet möglich?

Prinzipiell ja, so lange sich der Freund nicht auf die Einrede der Verjährung beruft.

Gibt es hier auch die Verjährung von 3 Jahre?

Verjährung tritt niemals automatisch ein, sie muss aktiv erklärt werden. In dem Fall wären Ansprüche aus dem Jahre 2011 seit dem 01.01.2015 verjährt.

Dun dun.

Expertenantwort
von uni1234, Community-Experte für Recht, 89

Ich würde schon bezweifeln dass überhaupt jemals ein Anspruch bestand. Selbst wenn, dann ist dieser verjährt gem. §§ 195, 199 BGB. Man muss sich allerdings gem. § 214 BGB auf die Verjährung berufen, damit diese ihre Wirkung entfaltet.

Antwort
von franneck1989, 82

Die Sache ist verjährt und daher nicht mehr durchsetzbar

Antwort
von WosIsLos, 72

Rechtlich wäre das wohl nicht möglich.

Aber dein Freund sollte Bedenken, daß die Person vielleicht jetzt selbst in finanziellen Schwierigkeiten ist. Also moralisch gesehen sollte er an eine Rückzahlung denken.

Antwort
von Otakujeannedark, 76

Wenn sie keinen Titel, erwirkt hat gilt auch hier die Verjährung.

Kommentar von Hugo12345678910 ,

Was meinst du mit Titel?

Sie hat meinem Freund dieses Jahr einen Mahnbescheid geschickt.

Und will Ihre Forderung jetzt vor Gericht erstreiten

Kommentar von franneck1989 ,

Sie hat meinem Freund dieses Jahr einen Mahnbescheid geschickt.

Wann? Warum kommt diese Info nicht gleich? Wurde dem widersprochen?

Kommentar von Hugo12345678910 ,

Ja diesem wurde fristgerecht Wiedersprochen

Kommentar von franneck1989 ,

Dann müsste sie nun ihren Anspruch vor Gericht beweisen. Eventuell auch mal die Antwort von RobertLiebling beachten

Kommentar von Otakujeannedark ,

Wenn man jemandem Geld schuldet, gibt es eine Verjährungfrist wie du schon selbst gesagt hast.
Ich gehe mal davon aus das das ganze mit Handschlag besiegelt wurde und kein Vertrag aufgesetzt wurde.
Sie sagt es war ein Darlehen (sie wollte das Geld zurück)
Dein Freund sagt es war eine Schenkung (sie wollte es nicht zurück).
Wenn man eine Forderung hat und der andere sie nicht leisten will (sie will das Geld zurück und er weigert sich [Begründung egal]) kann man hingehen und das Mahnverfahren lostreten. Damit in dieser Zeit die Forderung nicht verfällt kann sie vor Gericht einen Titel erwirken der ihr gestattet das Geld pfänden zu lassen. Hat sie diesen Titel verlängert sich die Verjährung auf 30 Jahre. Wird meist gemacht wenn der nicht zahlende behauptet kein Geld zu haben.
Dann hätte dein Freund aber schon Post vom Gericht bekommen müssen.

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