Prozesskostenhilfe aufgehoben, Hilfe?

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3 Antworten

Ergänzung zu meiner Antwort aufgrund Deines Kommentares:

Ich rate Dir, die   Beschwerde mit Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu beantragen - da dürftest Du auf alle Fälle Erfolg haben, nachdem das Schreiben an Deine falsche a l t e  Anschrift ging.  Die Post hätte dann das Schreiben als unzustellbar zurücksenden müssen.

Ich erlebe dies oft in der Praxis, dass Leute "vergessen" innerhalb des 4 Jahres-Zyklus die neue Anschrift mitteilen, zumal eigentlich  nicht jede PKH geprüft wird, sondern dies Sache des Gerichts ist, wenn zum Zeitpunkt der PKH-Gewährung  davon ausgegangen wird, dass sich die wirtschaftlichen Verhältnisse der PKH-Person vermutlich in den nächsten 4 Jahren ändern werden.

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Gegen den Aufhebungsbeschluss Beschwerde  einlegen,  entschuldigen und dem AG mitteilen, dass Dir damals das Schreiben verlorengegangen ist und Du dich an den Passus  der Umzugsmeldepflicht nicht mehr erinnert hast, mit der Bitte den Widerruf rückgängig zu machen,  wobei ich es schon als sehr hart empfinde, deswegen gleich die PKH auszuheben.

Ggf. hätte das AG das locker durch eine Einwohnermeldeamtsanfrage deinen aktuellen Wohnsitz erfahren können.

Die Auskunft der Sachbearbeiterin finde ich sehr gewagt, dass ... das Landgericht immer dem AG Recht gibt. Es kommt immer auf den Einzelfall an! Das kann man so nicht pauschalieren.

Zu den Gerichtskosten:

Es kommt immer auf den Streitwert an! Bis 600 EUR  dürfte dies so bei 30 EUR Gerichtgebühr  kosten, falls Du nicht Recht bekommst.  

PKH-Aufhebung kenne ich eigentlich nur, wenn jemand bei der Überprüfung innerhalb  der 4 Jahresfrist   die vom AG angeforderte  neue  "Wirtschaftlichkeitsprüfung" trotz Mahnung   nicht zurücksendet.

 

In Deiner momentanen  Situation würdest Du wohl  auf alle Fälle PKH bekommen. Diese müsstest Du auch für die Beschwerde   gleichzeitig        n e u beantragen.  

Rechtsmittelbelehrung  g e n a u  durchlesen.

Du kannst ja jetzt überlegen,  ob Du es wagen willst oder nicht. Aber bitte die Fristen  zur Beschwerdeeinlegung beachten und wahrscheinlich benötigst Du für die Beschwerde beim LG einen Anwalt.   Mit dem kannst Du ja den Sachverhalt erörtern.

Bei den ordentlichen Gerichten gibt es dafür  kostenlose Beratungshilfen, die bei den AG zu beantragen ist, sofern Du dir einen Anwalt nicht leisten kannst.  Du zahlst bei der Beratung nur eine Pauschalgebühr von 20 € - den Rest rechnet dieser mit dem AG ab.

 

 

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Kommentar von Linaundnilo
28.10.2016, 19:55

Ja ich konnte ja diese Prüfung nicjt zurück schicken, da sie bei mir nicht angekommen ist . Diese wurde wohl im September an meine alte Adresse geschickt. Aber eig hätte sie ja dann zurück gehen müssen da ich seit Januar dort nicht mehr wohne . Und ich habe diese Anlage K ja wirklich überlesen und es nicht gewusst , sonst hätte ich ja Bescheid gegeben. brech ich mir ja keinen ab mal eben die Adresse durch zu geben. Also muss ich auf jeden Fall PKH wieder neu beantragen aber für den alten Fall .Oder sollte ich wirklich wie unten beschrieben, Antrag auf Widereinstamd in den alten ..... beantragen. Das kenne ich allerdings nur wenn man Fristen versemmelt , was man ja eig Prinzipiell in dem Fall getan hat , aber NUR weil ich ja die neue Adresse nicht durch gegeben habe. Und Dummheit schützt ja bekanntlich vor Strafe nicht .

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Einfach ein Schreiben an das Gericht machen und das Problem schildern.

Zum Abschluss beantragen Sie Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand.

https://de.wikipedia.org/wiki/Wiedereinsetzung_in_den_vorigen_Stand

Damit kann man es vielleicht "heilen".

Schildern Sie auch Ihre jetzige persönliche Situation. Dann wird es schon klappen.

 

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Kommentar von Linaundnilo
24.10.2016, 14:32

Das klappt doch nur wenn man eine Frist versemmelt hat und nicht so wie ich, wie es in dem Schreiben heißt, grob nachlässig, gehandelt habe

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Kommentar von Linaundnilo
28.10.2016, 19:55

Ja aber wieso war es nicht möglich die Adresse mitzuteilen ? Unwissenheit schützt ja bekanntlich vor Strafe nicht

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