Frage von amolo, 37

Prozesskosten beim Sozialgericht nach Arbeitslosigkeit?

Hallo,

ich habe mein Jobcenter beim Sozialgericht wegen nicht geleisteter Zahlungen verklagt. Ich vertrete mich selbst, d.h. ich habe keinen Anwalt eingeschaltet. Nach langer Arbeitslosigkeit habe ich jetzt einen Job gefunden. Die Klage läuft allerdings noch.

Kann es passieren, dass jetzt irgendwelche Prozess- oder Gerichtskosten auf mich zukommen, weil ich jetzt ja eigenes Einkommen beziehe?

Danke!

Antwort
von Nashota, 23

Eine Rückzahlung der erhaltenen Prozesskostenhilfe muss nur dann vorgenommen werden, wenn Sie innerhalb von vier Jahren nach dem Gerichtsverfahren wieder mehr Geld zur Verfügung haben. Dann ist es möglich, dass das Amtsgericht eine zumindest teilweise Rückzahlung der Prozesskostenhilfe in Raten fordert. Diese Raten werden jedoch immer Ihrer jeweiligen finanziellen Situation angepasst, so dass es auch hierbei zu keiner Überforderung Ihrer Haushaltskasse kommen wird. Wichtig für Sie ist es in dieser Hinsicht also, dass das zuständige Gericht vier Jahre lang Ihre finanzielle Situation auf Veränderungen hin überprüfen darf.

http://www.kanzlei-hollweck.de/kanzlei-hollweck/prozesskostenhilfe/

Kommentar von amolo ,

Der Text bezieht sich so wie ich das sehe aufs Amtsgericht. Die Frage ist nur, wie es beim Sozialgericht aussieht. Außerdem habe ich ja gar keine Prozesskostenhilfe beantragt, weil ich mich ja selbst vertrete.

Kommentar von Nashota ,

http://www.rechtsanwaltsgebuehren.de/Infos/KT0.html

Im Verfahren vor einem Sozialgericht muss eine Privatperson die Kosten der Behörde nicht tragen. Gewinnt die Privatperson, so bekommt sie jedoch ihre Kosten von der Behörde erstattet.

Antwort
von jimpo, 3

Wenn Du den Prozess angestrebt hast und Du verlierst, sieht es schlecht für Dich aus.

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