Frage von Cassiopeia123, 73

Probefahrt mit rotem Nummernschild verboten?

Mein Mann und ich wollen uns einen Gebrauchtwagen kaufen. Zwei verschiedene Marken und Modelle kommen dabei in Frage. Wir sind also gestern und heute jeweils zu einem anderen Autohaus, um Probefahrten zu machen. Heute sind wir dabei von der Polizei angehalten worden. Sie fragten uns, ob wir dieses Fahrzeug kaufen wollen. Mein Mann sagte, dass wir das erst nach der Probefahrt entscheiden können (sind bis dahin erst rund 3 km gefahren). Der Polizist fragte dann, ob wir noch andere Autos Probe fahren und mein Mann antwortete wahrheitsgemäß, dass wir gestern ein anderes Modell getestet hätten. Nun haben wir eine Strafanzeige an der Backe, da wir angeblich "keine konkrete Kaufentscheidung" gehabt hätten und nur eine "Fahrt zur Weckung der Kaufentscheidung" getätigt hätten. Wir waren so perplex, dass wir uns dazu nicht weiter geäußert haben. Abgeblich bekommen wir bald Post und müssen Steuern nachzahlen, die Strafanzeige wird angeblich laut Polizei meist eingestellt. Kann das denn sein? Wir sind uns keiner Schuld bewusst, der Händler im Autohaus war ebenfalls geschockt. Sollten wir einen Rechtsanwalt konsultieren?

Antwort
von vitus64, 41

Natürlich darf man solche Probefahrten mit rotem Kennzeichen unternehmen. Was die Polizei da gemacht hat, hat eindeutig keine Rechtsgrundlage. Rote Kennzeichen sind genau für solche Fahrten da.

Geht zum Anwalt. Ein Schreiben und die Sache ist aus der Welt.

Kommentar von Cassiopeia123 ,

Danke für die schnelle Antwort. Wie soll man auch sonst feststellen, ob das Auto in Ordnung ist? Die Polizei sollte sich lieber "echte" Verbrecher kümmern. Wir sind noch ganz verdattert. 

Antwort
von Kreidler51, 44

Wem gehört denn die rote Nummer dir oder dem Händler ?

Kommentar von Cassiopeia123 ,

Das Nummernschild hat der Händler montiert und es gehört dem Autohaus. 

Kommentar von Kreidler51 ,

Dann kann dir auch nichts passieren denn diese Probefahrten sind erlaubt um die Gebrauchsfähigkeit des Fz zu prüfen.

Ein Fahrzeug darf, wenn es nicht zugelassen ist, auch ohne eine
EG-Typgenehmigung, nationale Typgenehmigung oder Einzelgenehmigung, zu
Prüfungs-, Probe- oder Überführungsfahrten in Betrieb gesetzt werden,
wenn eine dem Pflichtversicherungsgesetz entsprechende
Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung besteht und das Fahrzeug
unbeschadet des § 16a ein Kennzeichen mit roter Beschriftung auf weißem
rot gerandetem Grund (rotes Kennzeichen) führt.

Die Versicherung hat der Händler pauschal mit 191 Euro bezahlt.

Kommentar von Cassiopeia123 ,

Danke. Uns ist nicht ganz klar, ob WIR nun unsere konkrete Kaufabsicht nachweisen müssen (und wenn ja, wie?) oder ob man uns nachweisen muss, dass wir sie eben nicht hatten?

Kommentar von Kreidler51 ,

Nein dass ist dummes Zeug was die Polizei gesagt hat. Wenn du mit dem RK in den Urlaub fährst sieht es anders aus.

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