Postgeheimnis darf es geöffnet werden?

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9 Antworten

Postgeheimnis gilt bei der Post. Wenn die Polizei vermutet, daß in dem Paket usw. verbotene Ware ist, darf sie es öffnen.

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bei Gefahr in Verzug oder einem Verdacht dürfen sie das.

Wenn sie deine Personalien überprüfe und dabei etwas verdächtiges aufblinkt, dann ist es gerechtfertigt und steht über dem Postgeheimnis

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wenn der verdacht auf einen gesetzesverstoß besteht, darf post geöffnet werden.

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Wenn du auf Drogen getestet wirst, wird man dich auch auffordern geschlossene briefe und Päckchen zu öffnen.

Du kannst natürlich auch auf der Wache warten, bis ein richterlicher Beschluss vorliegt.

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Bei einer Verkehrskontrolle musst Du Führerschein und Fahrzeugschein vorzeigen, zudem die vorgeschriebene Fahrzeugausstattung wie Verbandkasten, Warnweste und Warndreieck zeigen wenn dies verlangt wird.

Alles andere geht bei einer reinen Verkehrskontrolle die Polizei nichts an.

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Das Postgehemnis gilt für Postangestellte, doch aber nicht für die Polizei.

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Kommentar von Harald2000
16.09.2016, 18:16

Es gilt allgemein - z.B. auch für den Nachbarn.

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natürlich darf die Polizei das nicht

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Kommentar von Omikron6
16.09.2016, 18:11

Und wie begründest du diese deine "Rechtsauffassung"???

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Kommentar von Reisekoffer3a
16.09.2016, 18:12

wenn es aber einen begründeten Verdacht gibt ??!

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Nur bei dringendem Tatverdacht (z.B. Drogen etc.).

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Kommentar von sowpq78
16.09.2016, 18:12

Ja , wenn zum Beispiel Drogen gefunden werden wo irgendwo liegen , aber einfach so aus der Laune dürfen die dass, nicht aufmachen oder mitnhemen oder ?

Weil dass, wäre ja wieder so unrechtens

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Kontrollen sind generell über das Postgeheimnis zu stellen, sprich ja, dürfen sie. Oft sind ja auch Pakete die geliefert werden geöffnet, da das in verschiedenen Fällen erlaubt ist, wie z.B. Zoll, oder einfach um zu sehen ob in Buchsendungen wirklich nur Bücher drin sind (weil der Versandt da umsonst ist).

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