Frage von TazyX, 134

Polizeikontrolle was durften sie?

Hallo,

ich fuhr heute mit zwei freunden mit dem Auto, als wir von Zivilpolizisten angehalten wurden. Wir befolgten ihren Haltesignalen und hielten auf dem nächsten Parkplatz. Zwei zivilbekleidete Polizisten stiegen aus,ich war auf der beifahrerbank, mein freund der 18 ist ist Auto gefahren und der Andere saß hinten. Die beiden Polizisten standen vor unseren Fenstern links und rechts und schauten uns an, sagten aber nichts. Als ich servus gesagt hatte schnauzte mich ein Polizist an dass es Grüß Gott heißt, danach sagte ich grüß Gott. Der Fahrer wurde nach den Führerschein und Fahrzeugpapiere , die er auch gab. Kurze Info zu mir, ich bin ein "Ausländer" und seh auch so aus. Ich bin in Deutschland aber groß geworden und verhalte mich auch wie ein normaler Bürger. Ich wurde danach nach dem Auweis gefragt und wurde zum Aussteigen aufgefordert. Sie durchduchten mich direkt danach und ich weis dass sie so etwas ohne verdacht nicht machen dürfen. Als ich ihn fragte wieso er dass nur bei mir mache, und wieso er das mache sagte er: "Sag lieber nichts, du bist nur als Gast hier". Er war ein Nazist. Danach wurde mein Freund zum Urintest aufgefordert, jedoch sagte er nicht dass er das nicht wolle also ist es erlaubt. Kurze Zeit später durchsuchten die Polizisten unser ganzen Auto, ich sagte eieso wieso durchsuchen sie alles und sie sagten sie schauen nach den Erste Hilfe Kasten. Alles war ok, nix wurde gefunden und alles passte. Ich fragte sie nach ihrer Dienstnummer, sie sagten sie haben keine. Ich sagte dann jeder Polizist hat eine und darauf hin sagte er nur seinen Namen. Haben die was "illegales" gemacht und was kann ich machen? Das alles passierte in Bayern

Lg =)

Expertenantwort
von Dommie1306, Community-Experte für Polizei, 17

Wir haben keine Dienstnummer! Dieses Gerücht wird wohl nie aussterben.

Du darfst den Ausweis des Kollegen sehen, du darfst seinen Namen erfahren... aber mehr haben wir nicht! Wir haben eine Personalnummer, die aber rein für die innerdienstliche Verwaltung ist (Überstunden etc.) Ich denke mal, dass von 20 Kollegen 19 diese Nummer nicht kennen (mich eingeschlossen).

Dass sie dich durchsucht haben ist mehr als grenzwertig... wenn du keinen Ausweis dabei hast oder diesen nicht vorzeigst ist es gerechtfertigt, aber bevor du die Gelegenheit hast, dich auszuweisen? Geht eigentlich mal gar nicht...

Was aber definitiv nicht geht: Ein Auto zu durchsuchen wegen einem Erste Hilfe Kasten!? Der Fahrer wurde scheinbar auf Betäubungsmittel geprüft, daher auch der Urintest (wenn er übrigens gesagt hätte, dass er das nicht will, wäre es vermutlich auf eine Blutentnahme rausgelaufen). Ergeben sich dann Verdachtsmomente, dass Betäubungsmittel im Fahrzeug versteckt sind, kann das Fahrzeug durchsucht werden. Hier könnte es - je nach den Umständen - bereits reichen, wenn der Fahrzeugführer/Halter als Betäubungsmittelkonsument bekannt ist.

Was ich mir vorstellen könnte: Du warst nicht Fahrzeugführer, daher geht es dich schlicht und ergreifend nichts an, wieso sie das Fahrzeug durchsuchen, daher können die Kollegen prinzipiell mal irgendwas sagen. Sollte es aber WIRKLICH nur wegen dem ersten Hilfe Kasten gewesen sein, so war die Maßnahme rechtswidrig...

Nachdem aber keine Folgemaßnahmen getroffen wurden (Verwarnungen etc.) wird selbst "die Feststellung der Rechtswidrigkeit" keine Auswirkungen haben... illegal, im Sinne einer Straftat, war das Verhalten nicht.

Btw.: Ich glaub es gibt das Wort Nazist nicht, nur Narzisst aber das ist ganz was anderes;)

Antwort
von FrlZett, 45

Die Amtshandlungen waren absolut legal.

Es handelte sich um eine ganz normale Polizeikontrolle.
Das das grundsätzlich unangenehm ist, versteht sich von selbst, ist aber erforderlich.

So wie Du das schilderst, hätte man etwas mehr Höflichkeit erwarten können, aber ich war nicht dabei, weiß nicht, welche Worte und in welcher Betonung auch von Eurer Seite aus gefallen sind,  von daher kann man das nicht beurteilen.

Fakt jedoch ist: Dienstnummern gibt es nur im Fernseher.
Polizeibeamte in Deutschland haben keine Nummer die sie benennen müssen.
Name und Dienststelle sind ausreichend.

Wenn Du willst kannst Du Dich schriftlich über die unhöfliche Art und Weise beschweren. Aber mehr ist da auch nicht dran.

In diesem Sinne,
LG, FrlZ  

Kommentar von Dommie1306 ,

Hey, endlich mal einer, der das mit der Dienstnummer kapiert hat;)

Antwort
von Szwab, 53

Man kann Durchsuchungen auch ohne Verdacht durchführen. (Gefahrenabwehrrecht). Und woher kommt der Mythos mit der Dienstnummer?

Kommentar von peterobm ,

wohl eher der Dienstausweis

Kommentar von Ervo17 ,

falsch. Wonach sucht ein Polizist im Rahen des Gefahrenabwehrrechts?! Auch dann muss jede Maßnahme erforderlich sein. War sie hier?

Dienstnummern müssen sie aushändigen, sonst Verstoß gegen Dienstvorschrift (PDV - die gilt für alle deutschen PB)

Kommentar von Still ,

Blödsinn! Sie müssen ihren Namen nennen! Es gibt zwar Personalnummern, die dienen jedoch ausschließlich der Verwaltung! und könnten nur sehr schwer einem Beamten bei einer Beschwerde zugeordnet werden. Dass die Bürger einen Beamten immer auf eine Nummer reduzieren wollen, ist einfach lächerlich und dumm!

Kommentar von Dommie1306 ,

So ein Blödsinn XD Ich wüsste meine Dienstnummer nicht mal. Ich hab eine Personalnummer und die ist rein für meine Überstunden und meine Krankheitstage und das wars. Die geht auch niemanden etwas an.

Antwort
von Still, 15

Die Durchsuchung war rechtens und wie das Wort Test schon sagt! ist er freiwillig. (Alternativ könnte man sonst nur einen Katheder legen! was verboten ist ) der Kommentar an dich ist sehr grenzwertig und sollte zu einer Dienstaufsichtsbeschwerde führen. Dein Servus ist streng genommen sehr provokant weil es auch: "ich bin ihr Diener" bedeutet 😉

Antwort
von Ervo17, 24

Wenn es wirklich so ablief, wie du es geschildert hast, haben sie gegen Strafrecht und Dienstrecht verstoßen.

Bevor sie dich durchsuchen, muss der Grund genannt werden, ein Verdacht muss begründet sein, d.h. es müssen genügend Anhaltspunkte bestehen, dass das Auffinden zu i-ein Ergebnis führen könnte. zB riechst du nach Drogen, dann dürfen sie es.

Die PB dürfen zwar in deinen Wagen schauen, ob du z.B. Waffen oder sowas dabei hast (Eigensicherung), aber nicht ohne Verdacht durchsuchen. Das Wort "durchsuchen" ist hier wirklich gezielt und amtlich nachschauen, ob etwas da ist oder nicht. 1. Hilfe-Kasten zählt nicht. Er darf da nicht in deinem Auto herumwühlen. Den musst du selbst herausholen, weil ein Durchsuchen größerer Eingriff in die Grundrechte darstellt.

Eine Urinprobe im Rahmen des Drogentests ist immer freiwillig genauso wie der Atemalkoholtest. Auch hier wurde unrechtmäßig gehandelt. Ich vermute mal aber, er wurde so geschickt gefragt, dass er "ja" gesagt hat, ohne zu überlegen.

Und auf Nachfrage müssen sie dir keine Namen nennen, aber die Dienstnummern aushändigen. Hoffe, du hast dir das Kennzeichen gemerkt. Ihr seid 3 Leute, sie waren zu 2. Aussage gegen Aussage ist nicht.

Ab auf die nächste Polizeidienststelle.

Vorausgesetzt, es war wirklich so, wie du es geschildert hast.

Kommentar von Dommie1306 ,

Fast alles richtig, daher Pfeil hoch... nur eine Dienstnummer haben wir nicht;)

Aber gerade das mit dem 1. Hilfe Kasten hast du perfekt beschrieben!

Antwort
von Schlauerfuchs, 26

Das waren bestimmt sog Schleierfahnder die machen ganz Bayern zum Polizeistaat und haben laut Polizeiaufgabengesetz dort Sonderrechte ,weil Polizei Ländersache ist dürfen die das in Bayern ,was ggf in einem anderen Bundesland nicht erlaubt ist.

Fakt ist eine Urinprobe darf man ohne Richterlichen Beschluss verweigern.

Ob die Konttolle rechtens war  könnt ihr vor dem Verwaltungsgericht in welchen Bezirk die Kontrolle stattfand üperprüfen lassen.

ok, Bayern ist schon der Polizeistaat in den 16 Bundesländern der BRD.

Antwort
von imBastian, 44

Oha! Ich hoffe du hast dir einen Namen oder so gemerkt.. 

Erst einmal ist es illegal was die getan haben. Wenn du dich an das Gesicht der Polizisten erinnern kannst empfehle ich dir auf jedenfall eine Anzeige zu machen. 

1) Wenn ihr nichts gesagt habt (z. B.  Ich möchte das nicht) stimmt ihr der Durchsuchung automatisch zu 

2) Da kein Verdacht auf eine Verletzung unseres Rechts dasteht denke ich dass es keine Begründung gibt. Wenn es eine Begründung gäbe müsste er dir diese sagen. 

Grundsätzlich hat jeder Polizist eine Nummer zur Identifikation. Wenn er diese nicht hat handelt es sich wahrscheinlich um einen "Fake Polizisten". 

Ich hoffe mal du erstattest Anzeige. 

Noch einen schönen Abend! 

Kommentar von Dommie1306 ,

Huihuihui, ist da viel falsch:

1. Zustimmung durch "nicht verneinen" gibt es so nicht... eine Durchsuchung kann auch in diesem Fall rechtmäßig gewesen sein, wenn Anhaltspunkte einer Straftat vorliegen (z.B. der Verdacht auf mitgeführte Betäubungsmittel)

2. Die Durchsuchung des Fahrzeugs muss dem BEIFAHRER sicher nicht begründet werden.

3. WIR HABEN KEINE NUMMER! Keine Ahnung wie oft ich das schon geschrieben habe, aber wir sind nicht in Amerika mit einer Marke. Wir haben einen Namen und einen Dienstgrad und das wars!

4. Oh ja bitte, lass ihn Anzeige erstatten XD Dem Kollegen wird Angst und Bange werden... was wirfst du ihm denn für eine Straftat vor?=)

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