Frage von Hans10212, 83

Polizeikontrolle ohne gültigen Führerschein?

Schönen guten Tag,

ich hab da mal eine Frage an euch und hoffe das ich hier Antworten bekomme, die auch ein wenig helfen.

Fallbeispiel:

Person A musste vor Jahren sein FS abgeben (Alkohol/Drogen etc.) und fährt trotzdem ohne FS weiter. Nun gab es eine Allgemeine Verkehrskontrolle in der die Polizisten eine Abfrage (mittels Personalausweiß) über die Funkgeräte gestellt haben. Hier wurde aber nicht mitgeteilt das der Fahrzeugführer gar keinen FS besitzt und ihm wurde eine schöne weiterfahrt gewünscht. Die Polizisten haben sich keine Notizen gemacht, sondern es bei der Abfrage belassen.

Fragen.

1) Wie kann es angehen das der Fahrzeugführer überhaupt weiterfahren durfte? Er ist ja schon vorab eine Gefahr für die Allgemeinheit gewesen.

2) Kann da noch was nachträglich kommen?

Ich wünsche noch einen schönen Tag.

Mfg

*EDIT*

Der Fahrzeugführer hat definitiv keinen FS neu beantragt. Mir wurde das so erzählt und ich bin fast vom glauben abgefallen

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von TheGrow, 35

Hallo Hans10212,

zunächst einmal zu den Begrifflichkeiten:

  • Führerschein: Der Führerschein ist keine Fahrerlaubnis, sondern nur ein Dokument, welches belegt, dass man eine Fahrerlaubnis erworben hast.
  • Fahrerlaubnis: Die Fahrerlaubnis ist kein Dokument, sondern die Fahrerlaubnis wird einem mit Bestehen der entsprechenden Prüfung erteilt und kann einen wie im Fall Deiner Frage wieder entzogen werden.

Wer ohne gültigen Führerschein fährt, begeht bloß ein Ordnungswidrigkeit die laut bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog wie folgt geahndet wird:

***************************************************************************************

Tatbestandsnummer: 204100

Tatvorwurf: Sie führten den vorgeschriebenen Führerschein/die Übersetzung des ausländischen Führerscheins *) nicht mit.

Ordnungswidrigkeit gem.:§ 4 Abs. 2, § 75 FeV; § 24 StVG; 168 BKat

Verwarnungsgeld: 10,00 Euro

Punkte: Nein

Fahrverbot: Nein

Eintrag als A oder B - Verstoß: Nein

***************************************************************************************

Wer aber ohne gültige Fahrerlaubnis fährt, begeht eine Straftat nach folgender Rechtsgrundlage:

***************************************************************************************

§ 21 StVG - Fahren ohne Fahrerlaubnis

(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer

  1. ein Kraftfahrzeug führt, obwohl er die dazu erforderliche Fahrerlaubnis nicht hat oder ihm das Führen des Fahrzeugs nach § 44 des Strafgesetzbuchs oder nach § 25 dieses Gesetzes verboten ist, oder
  2. als Halter eines Kraftfahrzeugs anordnet oder zulässt, dass jemand das Fahrzeug führt, der die dazu erforderliche Fahrerlaubnis nicht hat oder dem das Führen des Fahrzeugs nach § 44 des Strafgesetzbuchs oder nach § 25 dieses Gesetzes verboten ist.

 

***************************************************************************************

Zu Deinen Fragen:

1) Wie kann es angehen das der Fahrzeugführer überhaupt weiterfahren durfte? Er ist ja schon vorab eine Gefahr für die Allgemeinheit gewesen.

Die Abfrage über Funk wird irrtümlich ergeben haben, dass gegen den Fahrer nicht vorliegt und er im Besitz der notwendigen Fahrerlaubnis ist.

Die Ursache der irrtümlichen Auskunft kann sowohl eine fehlerhaft durchgeführte Abfrage gewesen sein oder es kann sein, dass aus irgendwelchen Gründen der damalige Entzug der Fahrerlaubnis nicht in das ZEVIS aufgenommen wurde.

Somit gingen die Polizeibeamten davon aus, dass er im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis ist und somit durfte er weiter fahren.

2) Kann da noch was nachträglich kommen?

Vom Grundsatz her schon.

Aber es ist mehr als unwahrscheinlich, dass im Nachhinein noch festgestellt wird, dass er nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis war.

Schöne Grüße
TheGrow

Kommentar von Dommie1306 ,

Ich geh ja eher davon aus, dass der Fahrzeugführer mittlerweile wieder im Besitz einer Fahrerlaubnis ist, gerade wenn der 316er schon vor "Jahren" war. Hans sagt ja, er hat die Geschichte von einem Bekannte gehört. Der sie wieder rum vermutlichen vom Betroffenen hat. Also geht die Geschichte schon mindestens um zwei Ecken...

Ansonsten könnten es ja diverse Möglichkeiten geben, wieso eine falsche Auskunft rauskam, einige hast du bereits angeführt. Denkbar ist auch ein Fehler in der EZ, z.B. ein Buchstabendreher etc...

Antwort
von spugy, 31

Ich wurde auch vor einem monat von der polizei in gütersloh (gegen 23 uhr) angehalten und hatte meinen Führerscheinzu hause vergessen. Nur meinen perso hatte ich dabei. Der polizist hat mich gefragt, in welcher stadt ich den führerschein gemacht habe, daraufhin hab ich ihn gesagt, dass ich den in gelsenkirchen gemacht habe. Daraufhin meinte er, er könnte das nicht kontrollieren, ob ich einen Führerschein habe oder nicht, da ich 

1. den führerschein in einer anderen stadt gemacht habe und 

2. es schon sehr spät war und sie in meiner gemeinde wegen der uhrzeit nirgends anrufen konnten

3. normalerweise wenn solche faktoren zusammenkommen, versucht der polizist dich in einem gespräch zu verwickeln, ob alles zusammenpasst,ob du nerveus bist, was du ihm sagst und wenn du dich verplapperst, hast du eh verloren. Dein kumpel hatte einfach nur viel glück und diese faktoren haben zusammengepassst.

Antwort
von Antitroll1234, 40

1) Wie kann es angehen das der Fahrzeugführer überhaupt weiterfahren durfte?

Nur weil er keinen Führerschein dabei hatte, ist ja trotzdem eine Fahrerlaubnis vorhanden, diese hat er wohl nach dem Entzug erneut erworben und erteilt bekommen.

Ansonsten wäre dies bei der Abfrage aufgefallen das keine Fahrerlaubnis vorhanden ist.

Kommentar von Hans10212 ,

Es wurde kein neuer FS beantragt. Ich habe das heute gehört von einem Bekannten, dass es so passiert ist und ich bin fast vom glauben abgefallen. Darum frage ich so interessiert was da noch passieren kann. Es ist halt nicht aufgefallen und das verwundert mich total.

Antwort
von Lkwfahrer1003, 32

So ganz kann die Geschichte die dir erzählt wurde meiner Meinung nicht stimmen !

Hatte er evtl . Nur ein Fahrverbot ?

Denn bei Entzug der Fahrerlaubnis geht meistens eine Straftat voraus ! Die wiederum bei der Funkabfrage dem Polizisten mitgeteilt worden wäre ! Eintragung wegen fahren im alkoholisiertem Zustand !

Und wenn er dann keinen Fs dabei hat wird da genauer hingeschaut !

Antwort
von Blacklight030, 50

Eigentlich ist dieses Fallbeispiel nahezu undenkbar, wenn eine Abfrage gemacht wurde. In diesem Beispiel könnte dennoch nichts mehr nachkommen, was auch immer zu diesen Umständen geführt haben sollte

Antwort
von Berlinfee15, 29

Guten Morgen,

anscheinend haben hier zwei Seiten "Mist" gebaut. Der Fahrer ohne FS und der, der die Abfrage gestartet hat.

Hier kann man nur denken> .....Glück im Unglück.....

In dem Fall dürften keinerlei nachträgliche "Nachwehen" eintreten.

Anstatt >GUTE FAHRT< wären andere Worte gefallen u. Maßnahmen passiert.

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