Frage von Tom1234512345, 108

Polizeikontrolle nach überhöhter Geschwindigkeit ohne aussagekräftige Beweise. Was kommt auf mich zu?

Polizeikontrolle

Antwort
von user8787, 62

Die Polizei wird aktiv wenn es eindeutige Hinweise darauf gibt das du sich strafrechtlich relevant verhalten hast. Das schätzen von Geschwindigkeiten ist nicht erlaubt. 

Was macht eine Anzeige mit: "Er ist bestimmt zu schnell gefahren!" für einen Sinn? 

Antwort
von Hayns, 47

Zitat:

Das OLG Karlsruhe (Beschluss vom 19.06.2008 - 1 Ss 25/08) hat entschieden:


Die Ermittlung einer Geschwindigkeitsüberschreitung durch bloße Schätzung von Beobachtern ist grundsätzlich rechtlich zulässig,

Quelle: http://www.verkehrslexikon.de/Texte/Rspr2238.php


Zitat:

Bei der Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren wird die Geschwindigkeit des zu messenden Pkw durch Ablesen vom Tachometer des nachfahrenden Messfahrzeugs, i.d.R. ein Polizeifahrzeug, festgestellt. Dieses in der Praxis häufig angewendete Verfahren erkennen die Obergerichte als zuverlässig und beweiserheblich an, wenn es sorgfältig durchgeführt wird und die Polizeibeamten bestimmte Grundsätze beachtet haben (OLG Braunschweig DAR 89, 110; OLG Düsseldorf DAR 94, 284; OLG Hamm VRS 75, 37; OLG Koblenz VRS 78, 303; OLG Schleswig NZV 91, 437)

Quelle: http://www.iww.de/va/archiv/geschwindigkeitsmessung-geschwindigkeitsmessung-durc...

Kommentar von Tom1234512345 ,

Die Strecke war 240m lang habe gemessen und bin maximal 70 gefahren da es ein besserer feldweg ist

Kommentar von Hayns ,

Klar zu kurz. Trotzdem kein Garant. Anwalt ebenfalls kein Garant. Die OLGs entscheiden kunterbunt.

Viel Glück

Kommentar von Tom1234512345 ,

Was schätzen Sie kommt über den Daumen da raus, da ich auf den Führerschein angewiesen bin und mir die Geschichte schon sehr den Schlaf raubt.

Kommentar von Hayns ,

Da mag ich nicht schätzen - da steckt man nicht drin.

Bei mir war es innerörtlich, 30er Zone, war gerade beim Bäcker, niemand warte auf mich, hatte alle Zeit. Vor dem Kreisverkehr ließ ich noch jemanden auf einen Parkplatz die Vorfahrt, der vor mir die Straße queren musste. Nach dem KV hielt ich wieder an, wollte zum Metzger. Stieg aus, "Hallo, kommen sie doch mal her". Die sind also aus eine Lauerstellung hinter mir her, konnten mich aus ihrer Lauerstellung auf 35 m (!) fahren sehen (habe ich nachgemessen). Ich sei mit 50 gefahren, aber doch nicht mit 50 erwiderte ich. Und jetzt halt Dich fest! "OK, dann machen wir das vor Gericht", sagte der Polizist in Begleitung einer jungen Polizistin. Mir war klar, das jedes weitere Wort von mir zwecklos war...

Oben hatte ich es schon geschrieben, bei mir: 100 € + Punkte

Kommentar von Tom1234512345 ,

Da ich da gerade losgefahren war und aufgrund der Gasfussstellung sehr flott auf 60-70 war waren die Herrschaften viel weiter als 50-60m von mir entfernt, wo zur Schätzungsmessung 30m zugelassen sind, und die Strecke nur 240m anstatt der 300m Vorgabe war, habe ich dennoch Hoffnung das die Schätzung nicht für zulässig befunden wird. Aber da weder das OLG noch igendein beglaubigter Vertreter vor Ort war muss ich ja Einspruch einlegen wenn ich Post bekomme, oder sehe ich das falsch?

Kommentar von Hayns ,

Ich hatte einen Anwalt eingeschaltet.

Die Verhandlung/Bußgeldverfahren vor dem Amtsgericht war eine Farce. Einspruch. Das OLG hatte nichts geprüft. Einspruch abgelehnt - basta!

Kommentar von Tom1234512345 ,

Hinzu kommt das genau dieser Polizist mir schonmal vorgeworfen hat "driftet" zu haben, wobei mir lediglich bei Schnee mit meinem Heck-getriebenen Fahrzeug das Heck ausgebrochen ist und ich es wieder eingefangen habe. Insofern bin ich hingehend seiner persönlichen Einstellung gegenüber mir vorbelastet. Obendrein bin ich gerade in den letzten Monaten meiner Probezeit, und der Beamte mich mit den Worten "Sie kriegen bald Post von der Führerscheinstelle" verabschiedet hat.

Deswegen gehe ich von einem Fahrverbot aus.

Kommentar von Hayns ,

Tut mir leid für Dich.

Bei mir hatte der Aktenvermerk, dass ich weder Punkte in Flensburg hatte, noch sonst etwas gegen mich vorlag, keine mildernen Auswirkungen.

Der Amtsrichter glaubte seinen beiden Beamten alles, ich war allein, mir glaubte man nix.

Beim nächsten Mal frage ich was es denn koste, wenn ich sofort bezahle. Diese Chance hatte der PHK - in Begleitung seiner jungen Polizistin - mir nicht einmal eingeräumt.

Ich möchte anmerken, dass ich grundsätzlich eine gutes Verhältnis zu unserrm Rechtsstaat habe. Auch nach dieser Geschichte noch.

Kommentar von Hayns ,

Wie war denn die erlaubte Geschwindigkeit und welche geschätze wirft man Dir vor?

Kommentar von Tom1234512345 ,

Erlaubt waren 50, ich bin zwischen 60-70 gefahren und der Polizist hat keine genauen Angaben zur vorgeworfenen Geschwindigkeit gemacht. Wobei ich zugegeben habe das ich 60 gefahren bin. Aber so wie er sich verhielt geht er von mach 1 aus .... aber zumindest schneller als 70, was zu 100% nicht der Wahrheit entspricht.

Kommentar von Hayns ,

Oh - Probezeit und einen Sheriff der Dich auf dem Kieker hat, das ist ungünstig.

Informiere Dich doch hier einmal, da erfährst Du ggf. näheres was auf Dich zukommt: https://www.bussgeldbescheid.org/?utm_source=bussgeldkatalog.org&utm_medium=...

Antwort
von Hiaslfranz, 55

Wenn du nichts zugegeben hast, dürft nichts passieren. Eine geschätzte Geschwindigkeit ist nix wert.

Kommentar von Tom1234512345 ,

Habe gesagt das ich 55, vielleicht 60, gefahren bin. Auserdem habe ich nach Beweisen wie Video oder Geschwindigkeitsmessungen gefragt, was sie damit beantworteten das sie keine brauchen und sie dafür sorgen werfen das ich mein Führerschein abgebe.

Kommentar von Hiaslfranz ,

Die brauchen keine? Lächerlich... und Größenwahnsinnig... Lass dich nicht einschüchtern, in Deutschland muss das bewiesen werden mit Radar. Wirst sehen, da kommt nix mehr nach.

Kommentar von Hayns ,

@ Hiaslfranz, schau Dir doch die Urteile dazu an, ein paar sind oben verlinkt.

Kommentar von Hiaslfranz ,

Hmmm, ich hab gerade gelesen.. Wenn das wirklich stimmt, dann hab ich mich wohl getäuscht. Ich kann mir aber nicht vorstellen, das sie 10-20 km/H auf kurz er Entfernung einschätzen können. Also in dem Fall würde ich erstmal die Füße still halten jnd warten was passiert. Vielen Dank für den Hinweis, ich habe wieder was gelernt.

Kommentar von Hayns ,

Die brauchen ja auch nicht genau schätzen, aufgrund meines Vetos zur von ihm genannten Schätzgeschwindigkeit, hieß es dann später im Protokoll: "...nicht angepasste Geschwindigkeit".

Noch Fragen?

Antwort
von Hayns, 51

Das Schätzen von Geschwindigkeiten ist sehr wohl erlaubt!

Es gibt einige Auflagen, die der Schätzende erfüllen muss und bestimmte Kriterien der aktuellen Umstände.

Aus eigener Erfahrung weiß ich das. Mein Fall ging bis vor das OLG-Xxxx. Trotz Nichterfüllung der Auflagen seitens der Beamten hat das OLG-Xxxx meinen Einspruch abgeschmettert.

Bei anderen Fällen (nicht meine) haben andere OLGs  auch anders entschieden, also die Schätzung nicht zugelassen.

100 € + Punkte für geschätze Überschreitung von 20 km/h Akz. ...

Antwort
von PinguinPingi007, 73

Nichts außer eventuell ein Strafzettel. Im Zweifel für den Angeklagten.

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