Frage von MetalMonkey, 135

Polizei beschuldigt mich zu unrecht mit dem Fahrrad über eine rote Ampel gefahren zu sein?

Als ich heute von der Uni heim gefahren bin, habe ich eine Kreuzung überquert, dessen Autoampel auf Grün war. Die Fußgängerampel (REINE Fußgängerampel) in gleicher Richtung war jedoch schon rot. Die Autoampel befindet sich dabei rechts vom Fahrradstreifen, was bedeutet, dass Fahrradfahrer sich nach dieser Ampel richten sollen. Sonst wäre die Fußgängerampel auch mit einem Fahrradsymbol ausgestattet. (Dies soll auch nicht die Frage sein, da ich mir absolut sicher bin nach StVÓ ordnungsgemäß gefahren zu sein.)

Das Polizeiauto befand sich als rechtsbbieger genau in meiner Spur, während ich die Straße überquerte (und behinderte mich sogar über die Straße zu fahren, ohne zu bremsen). Vom Polizeiauto aus war ausschließlich die Fußgängerampel sichtbar.

Als ich im Anschluss von diesem Polizeiauto angehalten wurde, wurde mir vorgeworfen bei roter Ampel über die Straße gefahren zu sein. Im Gespräch erörterte ich dann mehrfach, dass ausschließlich die Fußgängerampel rot gewesen sei, da diese früher auf rot schaltet als die Autoampel und ich somit bei grün über die Ampel fuhr.

Der Polizeibeamte zeigte keinerlei Verständnis und verordnete mir dann eine Vermahnungsgebühr von 30€, wenn ich meine "Tat" einsehen würde. Dummerweise hab ich daraufhin nochmals versucht, ihm den Sachverhalt zu erklären, woraufhin er mir nun eine Anzeige ausgestellt hat mit einem Bußgeld von 60€ und einer Meldung an das Straßenverkehrsamt.

Eingeschüchtert wie ich war und aus Angst, dass meine Strafe noch härter ausfallen würde, sagte ich nichts mehr und gestand auch noch die Tat, die ich eigentlich nicht begangen hatte.

Meine Frage nun: Kann ich mich dagegen nun im Nachhinein noch wehren? Kann ich die Tat im Nachhinein leugnen, nachdem ich diesen Zettel schon unterschrieben habe?

Mir fällt gerade ein, dass ich diesen Anzeigezettel unterschrieb, bevor der Tatbestand überhaupt notiert war. Der Polizeibeamte sagte am Schluss "netterweise", dass er sich Mühe gibt, alles so zu notieren, dass kein schlimmeres Verafhren gegen mich eingeleitet wird. Darf er die Unterschrift von mir fordern, bevor er den Tatbestand oberhalb überhaupt notiert hat? Wenn ja, kann ich dagegen vorgehen und ist das sinnvoll?

Mir geht es eigentlich ausschließlich um die 60€, die ich als Student wirklich sehr gut für andere Dinge gebrauchen könnte und möchte nicht Rache über oder dergleichen üben, weil ich doch bereit bin, dem Polizisten (oder den beiden) für den Fehler zu verzeihen. Ich bin für jede Hilfe dankbar.

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Antwort
von expermondo, 5

Hallo MetalMonkey,

Schau mal bitte hier:
Recht Polizei

Antwort
von Rolf42, 63

In § 37 (2) StVO heißt es dazu unter Nr. 6:

Wer ein Rad fährt, hat die Lichtzeichen für den Fahrverkehr zu beachten.
Davon abweichend sind auf Radverkehrsführungen die besonderen
Lichtzeichen für den Radverkehr zu beachten. An Lichtzeichenanlagen mit Radverkehrsführungen ohne besondere Lichtzeichen für Rad Fahrende müssen Rad Fahrende bis zum 31. Dezember 2016 weiterhin die Lichtzeichen für zu Fuß Gehende beachten, soweit eine Radfahrerfurt an eine Fußgängerfurt grenzt.

http://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__37.html

Man müsste jetzt wissen, ob es sich an dieser Stelle um eine solche Radfahrerfurt handelt.

Kommentar von MetalMonkey ,

Vielen Dank für die Antwort!

Also die rot eingefärbte Radfahrerfurt führt links an der Ampel für den Fahrverkehr vorbei direkt und ist Teil der Straße.
Die Fußgängerfurt befindet sich versetzt davon. Es ist also Platz zwischen der Radfahrerfurt und der Fußgängerfurt. Beide bereiche haben eigene gestrichelte Randbegrenzungen.

Antwort
von Busverpasser, 73

Klingt mir eigentlich komisch. Bei einem Bußgeldbescheid wegen Ordnungswidrigkeit, was ein Rotlichtverstoß ja eig. nur ist, hat man doch immer das Recht zu wiedersprechen. Ich würde dies tun und mir ggf. einen Anwalt holen. 

Kommt leider viel zu oft vor, dass sich gerade junge Polizisten im Eifer des Gefechtes zu weit aus dem Fenster lehnen... ;-)

Kommentar von MetalMonkey ,

Mit zwei silbernen Sternen und mittleren Alters war er leider nicht jung..

Aber danke! :)

Antwort
von siggibayr, 17

Regelung für Radfahrer:

§ 37 Abs. 6 StVO:

Wer ein Rad fährt, hat die Lichtzeichen für den Fahrverkehr zu beachten. Davon abweichend sind auf Radverkehrsführungen die besonderenLichtzeichen für den Radverkehr zu beachten. An Lichtzeichenanlagen mit Radverkehrsführungen ohne besondere Lichtzeichen für Rad Fahrende müssen Rad Fahrende bis zum 31. Dezember 2016 weiterhin die Lichtzeichen für zu Fuß Gehende beachten, soweit eine Radfahrerfurt an eine Fußgängerfurt grenzt.

Kommentar von MetalMonkey ,

Danke für die Antwort! Dieser Absatz wurde aber schon gepostet. :)

Kommentar von siggibayr ,

Sorry, hatte wohl Tomaten auf den Augen. Ist mir vorher nicht aufgefallen.

Antwort
von Lkwfahrer1003, 51

Du hast gegenüber der Polizei eine Ordnungswidrigkeit zugegeben !

Und das mit deiner Unterschrift bestätigt !

In dem daraus resultierenden Bußgeldbescheid kannst du Widerspruch einlegen . Was zu einer mündlichen Verhandlung führt !

Hier kannst du einen Richter dann erklären warum du etwas zugibst was du nicht gemacht hast und das mit deiner Unterschrift bestätigst !

Erfolgsaussichten gleich 0%

Bezahlen und gut ist es , lerne nie etwas unterschreiben was man nicht gemacht hat 😄

Kommentar von MetalMonkey ,

Danke für die Antwort! :)

Warum bist du dir so sicher, dass die Erfolgsaussichten jetzt gleich 0 sind? Wie kommst du zu dieser Meinung?

Kommentar von Lkwfahrer1003 ,

Weil du bei der Anhörung durch die Polizeibeamten den Verstoß schon zugegeben hast !

Wie willst du jetzt einem Richter erklären das du den Verstoß nicht begangen hast ?

Schon das alleine würde sehr schwer werden , und dann sind ja noch die Zeugen , 2 Polizeibeamte die die Ordnungswidrigkeit festgestellt haben !

Erinnerst du dich ? Geben sie den Verstoß zu ? Möchten sie sich hierzu äußern ? Sie müssen sich nicht äußern !

Das war die Belehrung !

Du hattest nicht unterschreiben sollen , schon gar nicht ohne Tatbestand ! Du unterschreibst ja auch kein Blankoscheck oder

Kommentar von MetalMonkey ,

Danke dir!

Antwort
von Kamikaze2001, 55

Du gibst also etwas zu das du nicht gemacht hast und unterschreibst der Polizei sozusagen eine "Blankoanzeige"? Tschuldige, aber schon bissl doof.

Du kannst natürlich noch mal versuchen dieses Geständnis zu widerrufen, wärst nich tder erste der das macht. Ob du nun mit Angst vor härterer Strafe argumentierst oder ob was anderes sinnvoller wäre, keine Ahnung.

Du musst eigentlich lediglich deine Personalien angeben, bei allem anderen hast du das recht zu schweigen und das kann dir auch niemand negativ auslegen.

Kommentar von MetalMonkey ,

Ich weiß, dass das nicht allzuschlau oder "doof" ist oder war. (Sei doch bitte nett zu mir, ich bin gerade psychisch ziemlich mitgenommen davon...)

Ansonsten danke für die Antwort :)

Kommentar von Kamikaze2001 ,

War ja auch nicht persönlich auf dich bezogen oder gar gegen dich. ;)

Eigentlich auch schon frech von den Beamten.

Kommentar von MetalMonkey ,

Okay, super! :)

Ja, finde ich auch.

Expertenantwort
von DerHans, Community-Experte für Recht, 46

Wie willst du deine "Behauptung" denn beweisen? Willst du die beiden Polizisten als Lügner anzeigen?

Kommentar von MetalMonkey ,

Ich kann meine Behauptung leider nicht anders belegen, als den wahren Sachverhalt zu schildern. Die Polizisten gingen nicht auf den Sachverhalt ein, dass sie das Lichtzeichen für den Fahrverkehr gar nicht sehen konnten und von der Fußgängerampel auf die Fahrverkehrampel folgerten. Diese Ampeln schalten nunmal nicht synchron. Dazu wurde mir keine Antwort gegeben sondern nur der Kopf geschüttelt und mir vorgehalten, dass er mir gar nicht glauben könnte, dass ich tatsächlich einen Führerschein besäße, was ich ziemlich beleidigend fand.

Ansonsten danke für die Antwort!

Kommentar von DerHans ,

Woher willst du wissen was die Polizisten aus dem Streifenwagen sehen konnten? Sie hatten ja einen ganz anderen Blickwinkel als du

Kommentar von MetalMonkey ,

Der Polizeiwagen befand sich genau auf der Fahrradfurt und mit der Front auf der Fußgängerfurt (weil sie rechts abbogen, bis sie umkehrten um mich anzuhalten).
Von dort aus haben sie die Ampel, die auch für mich galt, bereits überquert und hatten folglich keine Sicht mehr darauf, sondern nur auf die Fußgängerampel, die sich auf der anderen Seite der Kreuzung befindet.

Kommentar von Lestigter ,

Ich denke schon, dass die Polizisten die Ecken im Revier kennen und  wissen, dass die Radfahrerampeln viel früher auf rot schalten, damit sie die noch fahrenden Autofahrer nicht behindern können (Oder hast du das nicht kapiert, warum da extra eine Ampel für Fahrradfahrer montiert ist?)

Man kann natürlich auch einen Gutachter hinstellen, der das dann für gutes Geld protokolliert, dass die Radfahrerampel so eingestellt ist, dass sie früher rot zeigt...

Was die Aussage mit dem Führerschein betrifft - Wundert mich auch, dass jemand mit einem Führerschein nicht weis, das "Fahrradampeln für Fahrräder gelten" - Für was meinst denn du sind die , wer soll  denn deiner Meinung nach von einer Fahrradampel angesprochen werden?. Da wundert es echt nicht, das man an deinem Können, am Straßenverkehr teilzunehmen zweifelt.

Wahrscheinlich gehst du auch als Fussgänger bei Rot über die Straße, weil die Ampel für die Autos ja Grün zeigt....

Sorry, da hat einer das System wirklich nicht verstanden...

Kommentar von MetalMonkey ,

Es gibt dort keine Fahrradampel. Das hab ich oben denke ich beschrieben. Bitte nochmal genau lesen, wenn du möchtest. Antworten brauchst du auch nicht, weil mir das nicht weiter hilft. Danke.

Kommentar von BottmSky ,

er muss hier nichts beweisen. bei jeder anzeige gilt, im zweifel für den angeklagten

Kommentar von Lkwfahrer1003 ,

, im zweifel

Und wo sollen die Zweifel sein , 2 Polizeibeamte bezeugen das er über Rot gefahren ist , dagegen steht der Beschuldigte der dir Ordnungswidrigkeit schon Schriftlich zugegeben hat ?

Welche Zweifel willst du denn Anführen , das ist kein Strafverfahren , sondern ein Ordnungswidrigkeitsverfahren .

Kommentar von MetalMonkey ,

Danke für den Mut spendenden Kommentar, BottmSky! :)
Aber ich werde wohl oder übel in den sauren Apfel beißen, weil meine Erfolgsaussichten wohl gering sind.

Antwort
von Still, 20

Beamte gelten als faul und wenn die aus ihrer Komfortzone kommen, dann nicht ohne Grund. Gegen den Bußgeldbescheid kannst du Widerspruch einlegen und dann hört sich ein Gericht deine Version des Vorfalles an. Auf hoher See und vor Gericht sind wir alle in Gottes Hand.

Kommentar von MetalMonkey ,

Danke für den Kommentar!
Mir wurde gesagt, dass ich die Prozesskosten übernehmen müsste, sollte einer zustande kommen und ich verlieren. Und mir wurde geraten, dass meine Erfolgsaussichten gering sind.

Und was genau meinst du mit der Metapher am Schluss?

Kommentar von Still ,

Das der Richter nach Tagesform und Außentemperatur entscheidet ; - ) Wenn es gut läuft, zweifelt er an irgendeinem Punkt der polizeilichen Aussagen. Wenn es schlecht läuft, dann kennt er die Zeugen seit Jahren als verlässlich und schenkt deinen Ausführungen keinen Glauben. In aller Regel gibt der Richter dir nach der Beweisaufnahme den Tipp, den Einspruch zurück zu ziehen, weil im Urteilsfall du die Kosten des Verfahrens trägst. Nur Idioten bestehen dann auf ein Urteil ; - )

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