Frage von GenExperiment, 133

Polizei benutzte Blaulicht ohne Einsatz.?

Habe mal eine Frage zu einer Situation, die mir in letzter Zeit schon 2x aufgefallen ist.

Situation 1: Als ich auf der Vorfahrtsstraße war, musste ein Polizeiauto an der T-Einmündung anhalten. Da dort immer relativ Verkehr ist, benutzten sie das Blaulicht um sich quasi raus zu drängeln. Als Sie dann auf der Hauptstraße waren Schalteten sie das Licht wieder aus und fuhren normal weiter.

Situation 2: Ich war auf der Landstraße unterwegs als ich sah, dass hinter mir ein Polizeiauto mit Blaulicht angeschossen kam. Ich fuhr rechts ran, da Gegenverkehr kam. Als sie jedoch an mir vorbei waren schalteten sie nach ca 100m wieder das Blaulicht aus und fuhren ganz normal hinter einem anderen Auto her, welches sich auf der gleichen Straße befand.

Ist es möglich die Fahrer des Polizeiautos anzuzeigen wegen Nötigung im Straßenverkehr ohne Grund? Oder was passiert, wenn der Fahrer des Autos zufällig auch der bearbeitende Polizist dieser Anzeige wäre? Und was hat es für Folgen für die Beamten wenn durch Fahrtenbucheintragungen aufkommt, wer im Auto mit dem Kennzeichen BLABLABLA zu dieser Zeit am Steuer saß

Danke für die Mühe :)

Antwort
von AnonYmus19941, 74

Obwohl ich eher der Meinung bin, dass du es ignorieren solltest, werde ich dir jetzt ganz normal antworten.

Ich habe gerade mal in der StVO nachgeschaut (§§ 35 und 38). Laut diesen Paragraphen darf das Blaulicht nur in einer Notsituation eingesetzt werden, in beiden Fällen wäre es also vermutlich nicht legal gewesen. Daher würde der Fahrer des entsprechenden Wagens vermutlich nach der normalen StVO behandelt werden, also für Geschwindigkeitsüberschreitungen u. ä. bestraft werden. Eine Strafe für den unrechtmäßigen Einsatz des Blaulichts konnte ich nicht finden, aber das muss natürlich nichts heißen...

Wieso du trotzdem keinen "Erfolg" haben wirst:
Du kannst nicht beweisen, dass es unrechtmäßig war, während vermutlich jeder Polizist für seinen Kollegen aussagen würde. Die Folge wäre also, dass der Fahrer nicht bestraft werden würde, du aber in Zukunft mit einigen zusätzlichen Kontrollen rechnen müsstest.

Außerdem: lass sie doch. Als Polizist hat man es schwer genug, wieso sollte man nicht ab und zu von den Vorteilen Gebrauch machen?

Antwort
von thetee99, 70

In der Praxis kommt das sicher öfters vor, leider... aber wenn du die Möglichkeit dazu hättest, würdest du es ja vllt. auch nutzen? ;)

Es kann auch sein das die Beamten wirklich zu einem Einsatz wollten, dann aber andere Kollegen über Funk früher da waren oder eingesetzt wurden, oder der Einsatz eingestellt wurde.

Wenn nicht, wird es bestimmt trotzdem schwierig gerichtlich dagegen anzukommen, da die Polizisten immer zu zweit unterwegs sind und sich gegenseitig als Zeugen decken werden, dass z. B. du mit deiner Anschuldigung im Unrecht bist.

Kommentar von tactless ,

aber wenn du die Möglichkeit dazu hättest, würdest du es ja vllt. auch nutzen?

Genau das. Ich denke ich würde es auch tun wenn ich könnte. Hab es selber hier in Berlin bestimmt schon ~ 20 Mal beobachtet. 

Kann natürlich sein dass von den ~ 20 Mal dann vielleicht 19 Mal ein anderer Streifenwagen den Einsatz übernommen hat oder was weiß ich was es sonst für sinnvolle dafür geben könnte, ändert aber nichts daran dass es mit Sicherheit getan wird. 

Kommentar von thetee99 ,

...ändert aber nichts daran dass es mit Sicherheit getan wird. 

Da ich etwas Insiderwissen habe, kann ich das zu 100% bestätigen ;)

Kommentar von tactless ,

Ich hab es ja selbst in meiner Bundeswehrzeit beobachtet wie z.B. die Feldjäger mal Blaulicht einschalteten um irgendwo durchzukommen, obwohl kein triftiger Grund zum einschalten vorhanden war. 

Kommentar von Aliha ,

"obwohl kein triftiger Grund zum einschalten vorhanden war. "

Woher willst du wissen, das dem so war? Saßt du mit im Einsatzfahrzeug? Du stellst irgendwelche Vermutungen und Behauptungen in die Luft ohne nur den geringsten Anhaltspunkt dafür zu haben.

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Antwort
von Hero21, 26

Es kann gut sein das die oben genannten Polizisten zu eine Einsatz gerufen wurden der sich erledigt hat, sodass sie garnicht ehr zu Einsatzort fahren mussten, (wenn z.B. schon eine andere Polizeistreife eingetroffen ist) oder nicht mehr mit Signalfahrt (wenn keine Notsituation mehr besteht). Ich hoffe ich habe ich verständlich genug ausgedrückt^^

Antwort
von dennischillig, 51

Vielleicht hatten sie ja einen Einsatz,
Z.B Stille anfahrt das bedeutet,die müssen sehr leise zum Einsatzort um den Einbrecher nicht zu verjagen!
Das Blauchlicht für ne kurze Zeit anzumachen,hatte "wahrscheinlich" nur den Grund, da sie schnell zum Einsatz mussten ohne Sonderrechte.

Antwort
von jeschulte, 39

sie hatten einen einsatz mit sonderrechten freigegeben der sich aber erledigt hatte und deshalb haben sie das blaulicht wieder ausgemacht

Kommentar von SQLInjection ,

bei code 2 einsätzen (ohne sr) kann der einsatz ja zu code 3 (mit sr) hochgestuft werden also zb ist es am anfang nur ein streit auf einer party also code 2 dann stellt sich heraus dass der eine ein messer oder waffe dabei hat dann wird es code 3.... andersrum gehts auch... bei code 2 fahren die ja auch schneller als sonst aber halt ohne sr

Antwort
von PepsiMaster, 22

Solche Situationen kommen oft vor .. z.B. wenn mehrere Streifenwagen zu einem Einsatz fahren oder durch einen Streifenwagen Unterstützung angefordert wird und diese Unterstützung dann auf Grund irgendeiner Änderung der Lage vor Ort doch nicht mehr erforderlich ist. Dann wird zunächst mit Sondersignal gefahren und wenn es nicht mehr erforderlich ist, wird es ausgeschaltet.

Von außen zu erkennen aus welchem Grund ein Streifenwagen mit Sondersignal unterwegs ist, warum es ein- und ausgeschaltet wird und ob es rechtmäßig benutzt wird, ist nicht möglich.

Antwort
von Aliha, 57

Die Polizei wird kaum grundlos mit Sondersignal fahren und warum wieso weshalb die das machen , oder auch nicht, entzieht sich deiner Beurteilung. Halt also die Bälle flach.

Kommentar von tactless ,

Die Polizei wird kaum grundlos mit Sondersignal fahren


Doch! Und ich denke das oben geschilderte hat fast jeder schon einmal beobachtet! 

Kommentar von Aliha ,

Wie willst du das beurteilen können? Wer etwas behauptet, muss es auch beweisen, dann mal los, ich bin gespannt.

Kommentar von tactless ,

Aus dem einfachem Grund: "Was ich selber denk und tu, das trau ich jedem anderem zu". 

Und da auch die Polizei nur aus normalen Menschen besteht, ist es nur menschlich dass sie das tun. 

Vor allem wenn ich daran denke, wie wir damals bei der Bundeswehr unsere Ämter "missbraucht" haben. 

Kommentar von wurzlsepp668 ,

ähm, der Einsatz wurde zurückgezogen?

und deshalb das Blaulicht ausgeschalten?

und ich muß Dich enttäuschen: ich bin mehr als 10 Jahre Rettungsdienst gefahren und mir ist KEIN EINZIGER Fall bekannt, wo Polizei oder Rettungsdienst "aus Spaß" Blaulicht verwendet haben ...

Kommentar von tactless ,

Der Rettungsdienst ist nicht die Polizei! 

Kommentar von wurzlsepp668 ,

Lesen ist nicht Deine Stärke, oder?

ich schrieb "Polizei oder Rettungsdienst" ......

Antwort
von gtha4lp, 42

Naja, wenn du dir die Zeit, den Ort und das Kennzeichen gemerkt hast kann es schon was bringen. Eventuell haben die Polizisten bei Bsp. 1 einen Einsatz gehabt und sie wurden dann halt kurze Zeit darauf wieder abbestellt von der Leitstelle, und in Bsp. 2 kann es sein dass die Polizisten jemanden Verfolgt haben und du im Weg warst. Machen wir bei der Feuerwehr genauso nur halt wenn ein Einsatz mit Sonderrechten ist wir nur Blaulicht an haben und 100m vor uns ein Auto ist machen wir auch das Martinshorn an...

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