Frage von Gingerale3, 85

Polizei- und Feuerwerhreinsatz - wer bezahlt das eigentl?

Angenommen, meine Freundin informiert die Polizei darüber, dass sie glaubt, ich hätte mir was angetan. Die Polizei rückt mit der Feuerwehr an, und als ich die Tür nicht öffne, wird sie aufgebrochen. Dabei liege ich "nur" sturzbetrunken im Bett. Wer bezahlt dann eigentlich den Polizei- und Feuerwehreinsatz sowie die kaputte Tür?

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Expertenantwort
von Nomex64, Community-Experte für Feuerwehr, 25

Deine Freundin auf keine Fall, bei einem Notruf wird man nur kostenpflichtig wenn es sich um einen Notrufmissbrauch nach § 145 StGB https://dejure.org/gesetze/StGB/145.html handeln würde. Da sie aber zu Recht eine Notlage bzw. Gefahr annehmen musste liegt der Fall nicht vor.

Damit soll verhindert werden das Jemand den Notruf nicht tätigt, aus Angst kostenpflichtig zu werden. Daher steht im § 145 "absichtlich und wissentlich".

In wie weit auf dich Kosten zukommen ist recht komplex. Die Tür dürfte wohl auf deine Kosten gehen, eventuell eine Sache für Hausrat oder Haftpflichtversicherung. Der Rest ist eine Sache der Polizei-, Rettungsdienst- und Feuerwehrgesetze deines Bundeslandes.

Antwort
von Parhalia, 37

Das ist insgesamt etwas schwierig "auszuklamüsern", weil es hier auf die Abwägung der "Vorgeschichte" nebst Befund der Rettungskräfte vor Ort dann insgesamt und jeweils für sich ankommt.

Wäre alles insgesamt wegen der vorgefundenen Notlage der Person zu 100% zu befürworten in der Angemessenheit der Massnahmen durch die Rettungskräfte, so dürfte es m.W. auch zu 100% aus Steuermitteln beglichen werden.

Aber je mehr es aus o.g. Bemessungsfaktoren abweicht, umso grösser die ( zumindest anteilige ) Beteiligung an den Einsatzkosten nach dem "Verursacherprinzip". ( Hier meist erst mal zu Lasten der "geschädigten Person" statt der meldenden Person, wenn diese es nicht hätte anders wissen können und auch nicht falsch beurteilte )

Es ist halt nicht "glasklar"...aber niemals verkehrt in einer begründeten Notmeldung für die meldende Person nach erfolgloser anfänglicher Eigeninitiative .

Antwort
von boonning, 40

Da bin ich mir nicht 100% sicher als 50:50 das deine freundin oder do bezahlen musst oder die Versicherung würds also nicht riskieren wenn die feuerwehr allein anrückt kann dich das 3000€ kosten! Das ist nicht übertrieben wir sind eine freiwillige feuerwehr vom dorf und bei uns kostet das schon so viel

Kommentar von Gingerale3 ,

aber es ist doch unterlassene hilfeleistung, wenn ich zb eine sms schreibe, ich bring mich um, und meine freundin unternimmt nichts. sie kann doch dann nicht noch bestraft werden, nur weil sie helfen wollte und ich eben noch am leben bin?

Kommentar von boonning ,

Ne aber sie sollte schon angaben mach wie die Situation ist. Du könntest aber in psyschatrische behandlung eingewiesen werden wenn wegen dir und deinen selbstmordgedanken die polizei und feuerwehr kommen muss

Antwort
von redmonkeykh, 45

Deine versicherung oder deine Freundin, ZB wenn deine eltern den krankenwagen rufen weil du suicide nachrichten schickst usw kostet es deinen eltern die ganze aktion ca 800 euro oder mehr

Kommentar von Gingerale3 ,

tatsächlich? auch wenn meine eltern belegen können, dass ich mit suizid gedroht habe und sie aus irgendeinem grund nicht selbst zu mir fahren konnten? ich habe mal aus ähnlichem grund die polizei zu einer freundin geschickt (ohne feuerwehr, sie hat dann selbst aufgemacht), es war auch nachweislich so, wie ich gesagt hatte, und da musste keiner zahlen, also weder ich noch meine freundin bzw. deren versicherung. allerdings weiß ich nicht, wer zb auf einer eingeschlagenen tür sitzen geblieben wäre.

Kommentar von oelbart ,

Das ist gefährlicher Unsinn, den Du da verbreitest.

Antwort
von Schneefall222, 37

Bei just for fun, der der den Einsatz gerufen hat.

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