Frage von yigitefe, 93

Polizei - strafe?

Hallo Also die polizei hat mich angehalten Und sagte mir das ich zu schnell fahre Und sagte mir das ich ne anzeige kriege Und ein brief nach hause bekomme Jedoch haben die kein beweis Keine verfolgung Oder weiteres Also null Waren nicht mal me sekunde hinter mir und haben mich angehalten

Das ganze geschah nachts um 22 uhr Innerorts Und bin selber 65 kmh gefahren

Ich bitte um eure hilfe

Was kann auf mich zu kommen ?

Expertenantwort
von TheGrow, Community-Experte für Polizei, 32

Hallo yigitefe,

die Polizei wird Dich sicherlich nicht bereits nach einer Sekunde angehalten haben, sondern sie werden wohl schon eine etwas längere Strecke hinterher gefahren sein.

Die Polizei darf auch Deine Geschwindigkeit nicht einfach schätzen. Was die Polizei aber darf und was auch gängige Praxis ist, ist dass sie die Geschwindigkeit durch hinterherfahren ermittelt.

Für eine beweiskräftige Ermittlung der Geschwindigkeiten, muss sich die Polizei aber an Folgendes halten:

  • bei 50 - 70 km/h muss die Polizei mindestens 300 - 400 Meter in gleichbleibenden Abstand folgen
  • bei 71 - 90 km/h muss die Polizei sogar mindestens 400 - 600 Meter in gleichbleibenden Abstand folgen
  • von der festgestellten Geschwindigkeit sind nach neuester Rechtsprechung selbst bei Fahrzeugen bei denen der Tacho geeicht wurde 13,5 - 15 Prozent (es gibt hier unterschiedliche Urteile) abzuziehen. Früher wurde sogar nur eine Toleranz von 5 - 7 Prozent berücksichtigt.

Das heißt, wenn Dir die Polizei eine Geschwindigkeitsübertretung ohne "Blitzer" vorwirft, muss sie weitaus länger als nur eine Sekunde hinter Dir her gefahren sein.

Du solltest jetzt also erst einmal auf das Schreiben von der Bußgeldstelle warten.

Wenn Du sagst, dass Du laut Tacho nur 65 km/h schnell warst, kann da ja nicht viel bei rum kommen.

Selbst wenn die vorgeworfene Geschwindigkeit (festgestellte Geschwindigkeit minus Toleranzabzug) 70 km/h betragen sollte, würdest Du noch mit einem Verwarnungsgeld von 35,00 Euro davon kommen.

Punkte, Fahrverbot  oder probezeitrelevante Maßnahmen gibt es  erst ab einer vorgeworfenen Geschwindigkeitsüberschreitung von 21 km/h.

Schöne Grüße
TheGrow

Kommentar von yigitefe ,

genau das meine die waren auf einer anderen str und mit den blick auf meine straßenseite habe mich da gesehn die müssen ja einmall ne runde drehen um mich anzuhalten bevor die hintermir waren bin ich in eine einbahnstr reingefahren und wo ich rein kam paar sek später waren die hinter mir mit stop polizei die haben auch nicht gelasert oder so weil die selber auf die an einer roten ampel standen und wo die mich angehalten haben sagte er mir sie waren schnell führerschein hab ihm das gegeben haben bischen diskutiert und das sagte er du kriegst ein brief also nichts in der hand und die 65 kmh war jetzt pi pa po könnte sogar weniger sein

Kommentar von TheGrow ,

Wenn ich Dich richtig verstanden habe, waren das keine Zivilpolizisten, sondern uniformierte Polizeibeamte in einem Streifenwagen richtig?

Ist das der Fall, fällt schon mal meine erste Vermutung, dass sich irgendwelche Typen irgendwo Polizei - Accessoire irgendwo besorgt hätten und nur mal Polizisten gespielt haben (womit sie zweifelsohne im Bereich des Straftatbestandes der Amtsanmaßung wären) weg.

Jedenfalls, egal ob nun echte Polizisten oder nicht. Die Geschwindigkeit durch reines Schätzen eines entgegenkommenden Fahrzeuges festzustellen ist nicht zulässig.

Dir bleibt jetzt erst einmal nichts anderes übrig, als abzuwarten, ob überhaupt der besagte Brief kommt und wenn der kommt, wie der Tatvorwurf lautet.

Kommentar von yigitefe ,

danke dir nochmal für die information

Antwort
von Orbi1992, 35

Wenn sie rechtlich zulässige Beweise haben das du 15 km\h zu schnell gefahren bist, wie zB durch ein Blitzerfoto oder durch einen Videobeweis, kommt ein Bußgeld in Höhe von 25 Euro auf dich zu. 
Eine Anzeige wirst du definitiv nicht bekommen!

Antwort
von ettchen, 26

Geschwindigkeitsschätzungen durch Polizeibeamte haben üblicherwesie vor Gericht Beweiskraft. Auch wenn also keine Radarmessung oder sowas vorgenommen wurde, reicht die Aussage von Polizeibeamten meistens aus.

Wenn da also was kommt, dürfte es sinnvoll sein, die paar Euro abzudrücken.

Kommentar von Omnivore10 ,

Wo soll das denn bitte rechtlich erlaubt sein? Das ist nicht richtig!

Kommentar von ettchen ,

Wieso? Weil es so ist. Zeugenaussagen von Polizisten sind eben was wert. Sogar Gescgwindigkeitsschätzungen von anderen Zeugen könne vor Gericht Beweiskraft ahben, wie zahllose Urteile belegen.

Die Story, es müsse immer ein Nachweis per Radarmessung oder so vorliegen, ist vollkommen unbegründet und eines der vielen Internetgerüchte, die von manchen selbsternannten Spezialisten immer wieder verbeitet werden.

Kommentar von Artus01 ,

wie zahllose Urteile belegen.

Ein Urteil würde schonmal reichen.

Antwort
von viomio82, 38

15 kmh zu schnell abzüglich Toleranz ist eine Ordnungswidrigkeit mehr nicht. Bekommst Post und musst zahlen.

Kommentar von TheGrow ,

15 kmh zu schnell abzüglich Toleranz ist eine Ordnungswidrigkeit mehr nicht

Selbst 150 km/h zu schnell, ist nur eine Ordnungswidrigkeit, mehr nicht ^^

Antwort
von Omnivore10, 32

Da kann nichts kommen, weil es rechtlich gar nicht nachgewiesen werden kann. Durch einfaches Schätzen "du warst zu schnell" ist unzulässig! Falls da was kommen sollte, kannst du den Brief gleich postwendend zum Anwalt weiterleiten. Der wird sich freuen!

Kommentar von ettchen ,

Das ist unrichtig. Schätzungen durch Polzeibeamte sind sehr wohl zulässig und sie sind beweiskräftig.

Kommentar von Omnivore10 ,

Ja? Na dann freu ich mich schon herzlich auf die Gerichtsverhandlung: "Ich schwöre, dass ich ihn auf 63,9km/h geschätzt habe"

Kommentar von ettchen ,

Nein, da wird nicht geschworen. Das geht ratzfatz. Verlesung der Zeugenaussage, Bestätigung der Aussage der Beamten durch die oder den Beamten und Ende von Lied. Fünf Minuten, länger dauert das nicht und der Schnellfahrer muss zahlen.

Kommentar von Omnivore10 ,

Das glaubst aber nur du!

Die Ermittlung einer Geschwindigkeitsüberschreitung durch bloße
Schätzung von Beobachtern ist grundsätzlich rechtlich zulässig,
unterliegt jedoch aufgrund der einer solchen Bewertung anhaftenden erheblichen Ungenauigkeit strengen Anforderungen und ist grundsätzlich nur mit erheblicher Zurückhaltung als verlässlich anzusehen

http://www.verkehrslexikon.de/Texte/Rspr2238.php

Einfach schätzen und Urteil geht eben NICHT!

Du stellst dir das viel zu einfach vor!

Antwort
von Rambazamba4711, 23

In dem Schreiben welches Du erhälst, steht drin wie die Überschreitung festgestellt wurde.  Wenn Du die Messmethode anzweifelst hilft Dir ein Anwalt weiter.

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