Frage von Sisi335l, 21

Politischelage in Polen?

Was ist in den letzten Wochen passiert? Was ist mit der Regierung passiert bzw was wollen sie erreichen? Kann mir jemand kurz berichten was er weiß bzw denkt wie das ganze sich auswirken wird? Würde mich freuen :)

Antwort
von Gugu77, 11

Du kannst es wirklich googeln.

Suche mal einfach nach Regierungswechsel in Polen 2015, da kommen etliche Artikel.

Ansonsten wurde mit absoluter Mehrheit eine Nationalkonservative Regierung  der Partei PIS gewählt.

Diese hat etliche Änderungen der Gesetze durchgeführt, wie Änderung  der Zusammensetzung, Wahl und Arbeit des Verfassungsgerichts, Medienreform, Reform des Öffentichen Rechts und kürzlich der Jurisdiktion, insbesondere Die Arbeit, Selbstständigkeit und Einflussbereich der Staatsanwaltschaft.

Die Änderungen sind eine Gefahr für den Rechtsstaat nd bieten einen starken Einfluss der Regierung in verschiedene Sektoren, somit auch den Abbau der Gewaltenteilung. Das wird von der EU kritisiert.

Polen steht von nun an unter Beobachtung und ist einem EU- Verfahren unterstellt.

Das polnische Volk protestiert gegen seine neue Regierung, allem voran eine Initiative für Demokratie Namens KOD. das wird von Kaczynski, Szydlo und co. erstmal unbeachtet gelassen. Sie machen weiter....

Mal schaun, was noch passiert.

Antwort
von Modem1, 11

Eine Nationalkonservative Regierung haben die Polen vor einigen Wochen gewählt.Übrigens war diese Partei schon mal Regierungspartei vor einigen Jahren.Linke TV Mitarbeiter wurden ersetzt durch Regierungsfreundliche.Erst kommt Polen dann die EU so der Slogan.Etwa so wie der Geist etwa in Ungarn ist.Das wird Ärger mit der EU geben.


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