Frage von Marta1012, 34

Politik Meinungsäußerung, kann mir jemand helfen?

Ich verstehe die Frage überhaupt nicht. Sind die "Meinungsäußerungen" auf Demokrationen noch mit dem Grundgesetz vereinbar? ( verunglimpfungen, Angriff) Kann mir jemand helfen auf die Frage beantworten? Danke im Voraus

Antwort
von TUrabbIT, 19

Grundsätzlich darfst du eine beliebige Meinung beliebig äußern und kannst dafür nicht vom Staat(!) verfolgt werden. (Gegenteilige Meinungen dürfen auf ebenso beliebigen Weg geäußert werden)

Doch gibt es in Deutschland ein paar Dinge die eben nicht unter eine Meinung fallen, z.B. Beschimpfungen (ab einem gewissen Grad), üble Nachrede/Verleumdung (unbelegte Äußerungen die einer Person etwas negatives zu schreiben), Aufrufe zu Gewalt bzw. allgemein zu Straftaten -soweit relativ normal -

Aber in Deutschland ist es auch gesetzlich verboten die Verbrechen der Nazidiktatur bzw. den Holocaust zu verharmlosen oder zu leugnen, bestimmte Ausrufe (z.B. "Heil Hitler") sind außer zu dokumentarischen und bildungs Zwecken in der Öffentlichkeit verboten.

Der schwierigste Paragraph ist wohl Volksverhetzung, §130 StGB. Denn hier ist es im Endeffekt auslegung der Richter.

Expertenantwort
von atzef, Community-Experte für Politik, 15

Gemeint sind wohl "Demonstrationen".

Meinungsäußerungen sind per se immer mit dem Grundgesetz vereinbar. lediglich strafbare Handlungen nicht.

Strafbare Meinungsäußerungen in Deutschland sind z:B. Beleidigungen, Verleumdungen, üble Nachreden, Herabwürdigung des Andenkens an Verstorbene, Beleidigungen religiösen Glaubens, Volksverhetzg, die Leugung von Gräultaten der Nazis etc.


Expertenantwort
von ArnoldBentheim, Community-Experte für Politik, 15

Was sind denn "Demokrationen"???  :-/

Grundsätzlich: die Herabwürdigung einer Person ist keine "Meinungsäußerung", sondern eine Beleidigung, also verbale Gewalt, und damit strafbar!

MfG

Arnold

Antwort
von Rockuser, 21

Ja Artikel 5 hilft weiter.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html

Antwort
von FahrradLecker, 27

Das muss im Einzelfall geprüft werden. 

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