Petition - Wieviele Unterschriften benötigt man?
Guten Abend,
Vor kurzem habe ich eine Frage gestellt, welche mir sehr hilfreich beantwortet wurde. Doch durch diese stellte sich mir eine neue Frage:
Wieviele Unterschriften brauche ich etwa, damit in Österreich bzw. Deutschland die Politik diese Petition annehmen muss? Müssen sie überhaupt?
Wieviele Unterschriften brauche ich, damit das EU-Parlament diese annimmt?
gruß
3 Antworten
In Artikel 17 des Grundgesetzes steht:
Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.
Es ist also ein Grundrecht, eine Petition an den Petitionsausschuss zu stellen. Seit 2005 ist es auch möglich, Petitionen online zu stellen. Allerdings gilt, dass eine Petition, egal ob on- oder offline, 50.000 Unterzeichner in den ersten vier Wochen erreichen muss. Dann behandelt der Petitionsausschuss sie erst. Und auch dann ist noch nicht garantiert, dass die Petition ihr Ziel erreicht. Allerdings hat man dann die erste Etappe erreicht und wird vom Petitionsausschuss eingeladen, um öffentlich zu diskutieren.
In der EU gibt es glaube ich nicht mal eine Mindestzahl an Unterzeichnern, jedenfalls weiß ich dazu nichts. Du kannst allerdings davon ausgehen, dass eine "Petition für Schokokekse für Jedermann" mit 100 Unterzeichnern ignoriert wird ;).
Eine Petition mit 1.554.633 Unterschriften dürfe wohl mehr als ausreichend, dass sie in der EU diskutiert wird. Ich glaube eben nur, dass die Grenzen in der EU höher sind als in Deutschland, da ja theoretisch auch mehr Leute unterschreiben können.
Bei Online-Petitionen kannst Du immer sehen, wie viele Leute unterschrieben haben. Guck mal hier: https://epetitionen.bundestag.de/index.php und klick in der Navigation auf "Öffentliche Petitionen". Bei Offline-Petitionen wirst Du eh selber Unterschriften sammeln müssen und daher auch wissen, wie viele Petenten es gibt. Wird die Petition dann öffentlich behandelt, wirst Du als Hauptpetent zu der Diskussion eingeladen. Da die Diskussion öffentlich stattfindet, wird wahrscheinlich jeder teilnehmen dürfen, also auch das Volk.
Ach, und gerne ;).
Du brauchst in Deutschland nur deine Unterschrift und hier sind sie verpflichtet, zu antworten. Hat bei mir 2 Wochen gedauert. Du kannst dir das per Internet machen, da gibt es ein Formular und dann reicht deine Mailadresse
Das ist mir klar, doch bezieht sich dieses Grundrecht nur auf eine Antwort, nicht jedoch um eine besprechung im parlament - und genau das ist aber, was ich erreichen will ;-)
Geh mal auf die Seite, da findest Du alle Informationen--l-G. ://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition
Haha
ich bin sehr erfreut, dass es hier in letzter zeit fast nur noch gute Antworten gibt! Danke ;-)
nun, dann wäre eine Petition mit 1,554,633 Unterschriften ausreichen für den EU-Petitionsausschuss? :D
Und wird man auch irgntwie über den aktuellen stand informiert? also im ausschuss? Und wer wird dann eingeladen? das Volk, oder der "veranstalter"?