Person A hat Person B geschubst darauf hin hat Person B Person A gebackpfeift, ist das Notwehr?

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7 Antworten

Hallo Krabbbe,

zuerst dachte ich, dass Ervo17 Deine Frage bereits vollständig beantwortet hat, aber im Endeffekt komme ich zu einem anderen Ergebnis als er.

Hier noch einmal der Gesetzestext der Notwehr:

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§ 32 StGB - Notwehr

(1) Wer eine Tat begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig.

(2) Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden.

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Zum einen muss die Verteidigung nicht wie von Ervo17 angeführt wurde Verhältnismäßig sein. Entscheidend ist, ob die Verteidigung und die eingesetzten Mittel erforderlich waren um den gegenwärtigen Angriff abzuwenden.  

Und im Bezug auf den gegenwärtigen Angriff hast Du geschrieben:

Person A hat Person B geschubst darauf hin hat Person B, Person A gebackpfeift

Das heißt, der Angriff ist bereits erfolgt und nicht mehr gegenwärtig. Die Backpfeife von B war also absolut untauglich das bereits Schubsen von A abzuwenden. Abwenden kann man nur etwas, was noch nicht erfolgt ist.

Somit kann man auch keine Notwehr im Sinne des Paragraphen 32 StGB geltend machen.

Notwehr würde beispielsweise dann vorliegen, wenn Du geschrieben hättest:

Person A hat Person B geschubst und setze gerade erneut zum Schupsen an, als B den A durch die Backpfeife an den fortdauernden/weiteren Angriff gehindert hat.

Aber aus Deiner Anführung geht hervor, dass B den A aus Rache/als Reaktion für das Schubsen eine Backpfeife verpasst hat.

Der B könnte  mit der Backpfeife den folgenden Straftatbestand erfüllt haben:

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§ 223 StGB - Körperverletzung

(1) Wer eine andere Person körperlich mißhandelt oder an der Gesundheit schädigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Der Versuch ist strafbar.

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Ob das der Fall ist, hängt von den Folgen der Backpfeife ab. Ein kurzanhaltender Schmerz und selbst ein leichter blauer Fleck ist jedenfalls nicht geeignet um als körperliche Mißhandlung im Sinne des § 223 StGB zu gelten.

Aber selbst wenn die die Backpfeife so stark war, dass sie als körperliche Mißhandlung anzusehen ist, so ist es unwahrscheinlich, dass B dafür verurteilt wird.

Die Backpfeife erfolgte als unmittelbare Reaktion auf das Schubsen. Hier wird sicherlich kein öffentliches Interesse daran vorliegen, dass B für die Backpfeife bestraft wird.

Insofern würde das Verfahren gegen B nach folgender Rechtsgrundlage eingestellt werden:

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§ 376 StPO - Anklageerhebung bei Privatklagedelikten

Die öffentliche Klage wird wegen der in § 374 bezeichneten Straftaten von der Staatsanwaltschaft nur dann erhoben, wenn dies im öffentlichen Interesse liegt.

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Schöne Grüße
TheGrow

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Notwehr setzt voraus, dass du dich zumindest begründet bedroht fühlst und dich deshalb mit deiner Handlung verteidigst.

Wenn Person A jetzt nicht ein 120 kg Mann ist und Person B eine zierliche Frau, dann kommt Person B hier nicht mit Notwehr durch.

Leichte Körperverletzung,  bei Ersttätern eine geringe Geldstrafe.

 

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Wenn der Schubser nur leicht war, so dass man also dadurch nur einige Schritte zurückgedrängt wurde, dann war die Backpfeife nicht verhältnismäßig.

Es muss ungefähr auf gleichem "Level" sein. Also wenn Person A nur auf ihn zugeht und verbal attackiert, Person B aber die Faust aufs Auge setzt, dann ist es unverhältnismäßig.

Person A greift B zieht seine Schusswaffe und schießt. Das ist auf gleichem Level.

Aber es ist abhängig von der Tat und vom Richter, wie er es sieht. Im schlimmsten Fall droht Person B ein Strafverfahren wegen Körperverletzung.

§ 32 (2) Notwehr StGB

(2) Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen
gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen
abzuwenden.

Die fettgedruckten Begriffe müssen zutreffen.

In deinem Fall:

Verteidigung: ja

erforderlich: grenzwertig, kommt auf den Sachverhalt an. Wenn ich annehme, dass der Schubser leicht war, dann nicht, weil das mildeste Mittel nicht gewählt wurde.

gegenwärtig: ja

rechtswidrig: ja

Angriff: ja

von sich oder einem anderen: ja

Das ist natürlich alles juristisch gesehen hier und vereinfacht.

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Kommentar von Krabbbe
23.05.2016, 02:19

Danke für die Antwort, Person B fiel fast daher denke ich das der schubser schon stark war. Was müsste denn B befürchten falls es zu einer Strafe kommt, soweit ich ist B nicht vorbestraft.

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Kommentar von Ervo17
23.05.2016, 02:23

EDIT:

Absatz 3: Person A greift Person B mit einem Messer an, woraufhin Person B seine Schusswaffe zieht, dann ist es auf gleichem Level sollte es eigtl heißen.

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Kommentar von Potts86
23.05.2016, 02:44

Er hätte ihn allerdings genau beim schubsen eine backpfeife geben müssen, wenn es 2, 3, 4 Sekunden danach war dann war der Angriff beendet und somit keine Notwehr

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Nein, das ist keine Notwehr. Schließlich ist der Schubser bereits geschehen und damit ein potentieller (was bei einem Schubser schon bezweifelt werden darf) Angriff beendet.

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Hallo, Person B ;D

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Nein das ist Rache

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Das war eine Reaktion auf das, was Person A gemacht hat.

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