Frage von NorthernLights1, 52

PDS / die Linke ist stark in einigen Stadtbezirken in Berlin, wo aber besonders viele rechts-denkende Menschen wohnen.Wird es mit Absicht zum Zündstoff gemacht?

wie ist es möglich, dass in einem / mehreren stark-rechts-denkenen Stadtteilen immer wieder angeblich die PDS gewinnt und nun jetzt auch ihre Ideologien in der Flüchtlingspolitik durchsetzen kann ? Sprich, dass dort besonders viele Flüchtlingsheime /- aufenthaltsorte entstehen, obwohl die Bürger dort sich jetzt schon unwohl fühlen.

Wird mit Absicht Saat für mögliche Gewalt gesät ? Gibt es dort irgendwann den großen Knall ?

Antwort
von MrHilfestellung, 9

Die paar Nazis, die da in Hellersdorf wohnen sind halt besonders laut. Die NPD kommt ja da auch in die BVV. Der überwiegende Teil dort wählt nunmal links, ob das jetzt ist, weil sie wirklich links sind oder einfach DDR-nostalgisch kann man debattieren.

So wie du schreibst, glaubst du aber, dass es in Ost-Berlin Wahlfälschung gibt und dafür hätte ich gerne mal Beweise, außer natürlich, dass ich und meine Antifa-Freunde Geld vom Staat für die Beeinflussung der Stimmzettelauszählung bekommen.

Antwort
von autmsen, 4

https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/aemter/amt-fuer-buergerdi...

Zunächst mal wäre mir neu dass ein Stadtteil denkt. - Ja. Achte auf Deine Gedanken. Sie werden zu Deinen Worten. Achte auf Deine Worte. Sie werden zu Deinen Taten. 

Ich als Mensch, Person denke. Meine Nachbarn denken mit absoluter Sicherheit anders als ich. Denn Du bist nicht ich. Ich bin nicht Du. Selbst wenn wir eineiige Zwillinge wären würden wir die Welt ein Stück weit anders erleben. Dazu gibt es reichlich wissenschaftliche Studien, Belege. 

Ich habe Dir jetzt einfach mal als Gedankengrundlage den Link zur offiziellen zuständigen Seite eingestellt. Und möchte Dir empfehlen sie mal sehr gründlich durchzuarbeiten. Denn tatsächlich macht Deine Frage auf mich den Eindruck dass es Dir an grundlegendem Wissen zum Thema fehlt. 

Du berufst Dich auf Medien hier in den Kommentaren. Wie mir scheint. Da schreibst Du

Aber wie kommt es, wenn die rechten Parteien die Auszählungen der Wahlstimmen beobachten / kontrollieren, sie mehr stimmen gar Plätze bekommen als wenn sie sie Auszählung nicht beobachten ?

Ich fordere Dich also auf den eingestellten Link zu nutzen und diese Deine Behauptung durch dort veröffentlichte Fakten zu belegen. 

Kommentar von autmsen ,

Das war aktuell als die rechte Partei ( NPD ) vor einigen Jahren in Sachsen gewann. 

Jahre waren sie schon der Meinung, da kann etwas nicht stimmen und stellten dann wahlbeobachter und zack waren sie mit unter den Gewinnern der wahl.

Klar, ein richtiges Konzept hatten sie nicht, aber sie wurden von anfang an von den anderen Parteien geschnitten. Was ist das für eine Demokratie ?

Hier vermischst Du verschiedene Themen. Lasse mich einfach mal sortieren:

http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/kommunen-suchen-zwanzigtausend-wahlhelfer100_zc...

Wie Du da und aus allen anderen Quellen entnehmen kannst ist das staatspolitische Ehrenamt Wahlhelfer absolut nicht von einer Parteizugehörigkeit abhängig. Um diese Feststellung hier hinzuschreiben brauche ich nicht nachlesen denn ich kenne unser Grundgesetz. Es wird heute auch gerne Verfassung genannt. Würde in irgendeinem Wahlrecht stehen das staatspolitische Ehrenamt sei von einer Parteizugehörigkeit abhängig wäre diese Behauptung nichtig da sie im Gegensatz zu unserer Verfassung stehen würde. Und eben jedes "Recht" welches nicht im Einklang mit unserer Verfassung steht nichtig, ungültig ist. 

Dann unterstellst Du dass eine Meinung mit einer Tatsache gleich zu setzen ist. Damit unterliegst Du einem großen Irrtum. Eine Meinung ist immer eine persönliche Ansicht. Sie ist damit subjektiv, abhängig vom Subjekt Mensch. Eine Tatsache schert sich nicht um Menschen. Sie ist ganz einfach. Ob es uns Menschen gefällt oder nicht. Es handelt sich also um zwei sehr unterschiedliche Dinge die miteinander zu vermischen keinen Sinn macht. 

Im Rahmen der sogenannten Spiegel-Affäre waren manche Politiker der Meinung Rudolf Augstein habe kein Recht gehabt darüber zu berichten dass sich Franz Josef Strauss verfassungsfeindlich verhalten hatte, verfassungsfeindlich gehandelt hatte.. Sie schickten damals sogenannte Organe der öffentlichen Ordnung gegen den Spiegel los. Und gegen jeden Menschen in diesem westlichen Staat der tatsächlich unser Grundgesetz gelesen und sich mit den Tatsachen vertraut gemacht hatte. Damals wurde im Westen unseres heutigen Staates - durchaus mit mancher Gewalt - die Frage ausgetragen ob unser Grundgesetz als Tatsache gilt oder irgendeine daher gelaufene persönliche Ansicht. Die Gültigkeit der Tatsache als oberste Maxime wurde verteidigt. Presse wurde so zur vierten Gewalt im Staat erhoben. Unsere Verfassung wurde diesbezüglich mit Leben gefüllt. 

§ 107a Wahlfälschung

(1) Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer das Ergebnis einer Wahl unrichtig verkündet oder verkünden läßt.

(3) Der Versuch ist strafbar.

§ 186
Üble Nachrede

Wer in Beziehung auf einen anderen eine Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen geeignet ist, wird, wenn nicht diese Tatsache erweislich wahr ist, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

§ 188
Üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens

(1) Wird gegen eine im politischen Leben des Volkes stehende Person öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) eine üble Nachrede (§ 186) aus Beweggründen begangen, die mit der Stellung des Beleidigten im öffentlichen Leben zusammenhängen, und ist die Tat geeignet, sein öffentliches Wirken erheblich zu erschweren, so ist die Strafe Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren.

(2) Eine Verleumdung (§ 187) wird unter den gleichen Voraussetzungen mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Und dann führst Du aus dass sie kein richtiges Konzept hatten, fügst dann an ABER sie seien von Anfang an geschnitten worden. Hier scheinst Du Ursache und Wirkung zu verwechseln. Sie hatten kein politisches Konzept. Also wurden sie geschnitten. Sie haben kein politisches Konzept. Also werden sie geschnitten. 

a

Kommentar von autmsen ,

Gestatte mir einen Vergleich: 

Fritzchen kommt in die Küche und faselt von Hunger, anders kochen. Lieschen hat Verständnis für Hunger und möchte gerne kochen. Alle Vorschläge die sie Fritzchen macht lehnt Fritzchen ab. Aber Fritzchen macht keine Vorschläge wie es denn nach seinen Vorstellungen sein sollte. Wie bitte soll denn Lieschen anders kochen wenn Fritzchen seine Vorstellungen nicht äußert? Mit einem Verweis auf Hänschen als Schuldigen für Fritzchens Unzufriedenheit kann Lieschen nicht kochen. Da aber Lieschen nicht nur Fritzchen zu versorgen hat sondern sehr viele andere Menschen wendet sich Lieschen wieder ihrer gewohnten Arbeit zu. Denn die Menschen wollen satt werden. Von inhaltslosem Geschwätz, gar von Beschuldigen ausgerechnet jener die nicht mal in die Küche dürfen, kommt kein Essen auf den Tisch. 

Genau so verhält sich die NPD und auch die AfD. 

Antwort
von Jewi14, 13

Indirekt Wahlfälschung in den Stadtteilen zu unterstellen, ist schon ein starkes Stück. Ich erwarte schon von dir Beweise für deine Behauptung.

Antwort
von Matermace, 29

Wenn demokratische Wahlen als "mit Absicht" gelten, sicherlich. die PDS gibt es übrigens nicht mehr. Im Allgemeinen sind Rechte meist lauter als Linke, PEGIDA glauben ja auch sie repräsentieren das deutsche Volk.

Kommentar von NorthernLights1 ,

Aber wie kommt es, wenn die rechten Parteien die Auszählungen der Wahlstimmen beobachten / kontrollieren, sie mehr stimmen gar Plätze bekommen als wenn sie sie Auszählung nicht beobachten ?

Kommentar von Matermace ,

Wärst du so lieb und gibts mir eine Quelle dafür? :)

Kommentar von NorthernLights1 ,

Das war aktuell als die rechte Partei ( NPD ) vor einigen Jahren in Sachsen gewann. 

Jahre waren sie schon der Meinung, da kann etwas nicht stimmen und stellten dann wahlbeobachter und zack waren sie mit unter den Gewinnern der wahl.

Klar, ein richtiges Konzept hatten sie nicht, aber sie wurden von anfang an von den anderen Parteien geschnitten. Was ist das für eine Demokratie ?

Kommentar von Matermace ,

Mir fehlt dafür aber immernoch eine reputable Quelle :)

Kommentar von NorthernLights1 ,

Desweiteren sagen die Medien immer eine kleinere Teilnehmerzahl bei der Pegida an, als wie wirklich da waren

Kommentar von Matermace ,

Gestützt worauf? Eigene Zahlen sind immer höher als die Offiziellen, bei jeder Demo, siehe zum Beispiel S21.

Kommentar von NorthernLights1 ,

10.000 oder gar 25.000 Menschen sind doch recht entscheident ?! Auch wenn die Zahlen stimmen sollten....10.000 Menschen auf der straße und alle sollen angeblich bescheuert / bekloppt im Hirn sein und werden daher runtergemacht, als sich zu fragen wie es kommt ?!

Kommentar von NorthernLights1 ,

Dann werden eher Zwangsmaßnahmen durchgeführt, wie eben bei Wahlen rechten Menschen ne Linke partei vor der nase zu setzen, um dass sie umdenken sollen.

Kommentar von Matermace ,

Neben dem harten Kern aus Nazis, der sicherlich nicht den Hauptteil ausmacht sind da einfach wirklich viele Bescheuerte, wer hinter Naziparolen hermarschiert darf sich halt auch hinterher nicht wundern wenn er als solcher gesehen wird.

Kommentar von NorthernLights1 ,

wer entscheidet, was Naziparolen sind ? Ok, wenn sie zu hass aufrufen verstehe ich es, aber sein Land / heimat zu lieben und es zu schützen, hat nichts mit Hass zu tun.

Kommentar von Matermace ,

Ich persönlich kann mit Patriotismus schon nichts anfangen, aber das sei mal jedem selbst überlassen. Hast du dir die Pirinci Rede angehört? DAS sind Naziparolen, und ich meine nicht den KZ-Teil auf den sich so viele Medien gestürzt haben.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten