Frage von flobu, 84

Parken auf Behindertenparkplatz mit erlaubnis?

Hallo, folgenden Situation: Meine Nachbarin hat einen Behindertenparkplatz jedoch ist der Wagen im Moment nicht da. Darf ich dann darauf Parken, mit ihrer Genehmigung, oder kann ich trotzdem abgeschleppt werden, bzw. einen Strafzettel bekomme weil ja kein Ausweis im Auto liegt? Danke schonmal

okay um das Klarzustellen es ist nen Prakplatz mit Ausweisnummer auf der Straße also nur für meine Nachbarin. Sie sagt es ist okay wenn ich drauf stehe...

jetzt ist es vielleicht verständlicher

Antwort
von peterobm, 59

ist der Parkplatz im öffentlichen Verkehrsraum und mit Rollisymbol gekennzeichnet? würde ich lassen, da kannst dich nur mit dem Rollischild im Auto hinstellen; das aber bei dir einzulegen; nein. Solche Fahrzeuge sind in der Regel Umbauten an Bremse und Gas zudem Automatik

Privat kannst machen was willst du willst

Expertenantwort
von Crack, Community-Experte für Verkehrsrecht, 50

Nein.

Ein Behindertenparkplatz ist in aller Regel nicht Personengebunden - es hat also niemand namentlich einen Anspruch darauf und kann ihn somit auch nicht für Andere "reservieren".

Selbst wenn es sich um einen Personengebundenen handeln sollte - dieses Recht ist nicht willkürlich übertragbar.

Kommentar von Scarlett3003 ,

Auf einen Behinderten Parkplatz ohne Parkplatz Nr. ist das zutreffend, aber ein Behinderter kann einen eigenen Behinderten Parkplatz beantragen und wenn er eine gute Begründung hat (Parkplatznot in der Strasse o.ä.) wird dieser genehmigt und mit einer Behinderten Nr. versehen und ist wohl personenbezogen. Er darf diesen Parkplatz auch mal kurzfristig einem anderen überlassen, jedenfalls hier in SH (eigene Erfahrung). 

Kommentar von Crack ,

und ist wohl personenbezogen.

Aus meiner Antwort:

"Ein Behindertenparkplatz ist in aller Regel nicht Personengebunden"

Ausnahmen bestätigten die Regel.

Er darf diesen Parkplatz auch mal kurzfristig einem anderen überlassen, jedenfalls hier in SH (eigene Erfahrung).

Ich bezweifle das es dafür eine rechtliche Grundlage gibt.

Kommentar von Scarlett3003 ,

Es gibt einen Unterschied zwischen einem Behinderten Parkplatz und einem eigenen Behinderten Parkplatz, und der eigene ist nunmal personenbezogen. 

Du darfst gerne bezweifeln was du möchtest, mein Mann hatte einen eigenen B-Parkplatz und ich habe desöfteren dort parken müssen (mit Erlaubnis der Stadt). 

Kommentar von Crack ,

Es gibt einen Unterschied zwischen einem Behinderten Parkplatz und einem eigenen Behinderten Parkplatz, und der eigene ist nunmal personenbezogen.

Habe ich etwas Anderes behauptet?

Was verstehst Du an der Aussage:
"Ein Behindertenparkplatz ist in aller Regel nicht Personengebunden" nicht?

Im nächsten Satz schreibe ich dann:
"Selbst wenn es sich um einen Personengebundenen handeln sollte"

Wann also habe ich bestritten das es keine personengebundenen Behindertparkplätze gibt?

Lesen und verstehen...

Antwort
von chanfan, 58

Du kannst zwar darauf parken, aber mußt damit rechnen das du abgeschleppt wirst. . Egal ob dir es Erlaubt wird oder nicht.

Für diesen Parkplatz mussten Genehmigungen usw. erteilt werden. Die kann man nicht an jemand anderes einfach so abtreten. (Denke ich.)

Kommentar von flobu ,

Es ist ja ein Parkplatz mit Ausweisnummer, also darf da wenn überhaupt nur meine Nachbarin parken aber wie gesagt der Wagen ist nicht da und sie sagt ich kann da ruhig drauf stehen.

Kommentar von chanfan ,

Ganz streng genommen darfst du das nicht. Soweit hatte ich das ja auch beschrieben.

Wenn dein Auto dem Ordnungsamt, der Polizei oder dem neidischen Nachbarn auffält, dannmußt du dich nicht wundern wenn es ärger gibt.

Und wie bereits angenommen ist der Platz Personenbezogen.

Antwort
von webya, 52

Natürlich bekommst du da einen Strafzettel. Der Parkplatz ist für Leute mit Gehbehinderungen.

Kommentar von flobu ,

Selbst wenn ich die Erlaubnis von dem "Parkplatzberechtigem" habe?

Kommentar von webya ,

natürlich, der Parkplatz ist für Leute mit Behinderungen. Du kannst doch gehen, oder?

Kommentar von flobu ,

okay du hast die frage scheinbar nicht verstanden....

Kommentar von webya ,

Doch, du willst als nichtbehinderter auf einem Behindertenparkplatz parken. Mit Erlaubnis deiner behinderten Nachbarin.

Deine Nachbarin kann da auch keine Erlaubnis geben. 

Kommentar von Robco ,

Ihm geht es ja offenbar um einen Behindertenparkplatz, der durch das Zusatzzeichen 1044-11 für EINEN bestimmten Ausweis reserviert ist und diese Ausweisinhaberin ihm den Parkplatz zur Verfügung stellen würde. Es geht nicht um einen allgemeinen Behindertenparkplatz.

Trotz Genehmigung durch die Nachbarin geht das nicht.

Werfen wir mal einen Blick in den Tatbestand, dann wird es denk ich deutlicher:

"142278 - Sie parkten auf einem Sonderparkplatz für Schwerbehinderte mit   außergewöhnlicher Gehbehinderung, beidseitiger Amelie oder Phokomelie, mit vergleichbaren Funktionseinschränkungen sowie für blinde Menschen (Zeichen 314/315 *) und Zusatzzeichen mit Rollstuhlfahrersinnbild). Ein besonderer Parkausweis lag nicht gut lesbar aus."

Also: Da du keinen Ausweis hast, kannst du auch keinen "gut lesbar" auslegen.

Damit wäre der Tatbestand erfüllt (auch mit Erlaubnis der Berechtigten) und wird mit 35 Euro Verwarngeld bemessen.

Kommentar von Scarlett3003 ,

@ webya: Der Parkplatz ist nicht für Leute mit Behinderung, sondern für Menschen mit einer aussergewöhnlichen Gehbehinderung, d.h. mit einem 'aG' als Zusatz im Schwerbehinderten Ausweis.

Kommentar von webya ,

Es war nicht die Frage, unter welchen Vorraussetzungen man einen Behindertenparkplatz bekommt. 

Die gestellte  Frage ist, kann ich als Nichtbehinderter den Parkplatz nutzen.

Antwort
von sylvie82, 49

ist das ein öffentlicher parkplatz oder privatgrundstück?

Kommentar von flobu ,

ist ein öffentlivher Prarkplatz mit Ausweisnummer, aber der Wagen ist wie gesagt gerasde nicht da und sie hat nichts dagegen weils bei uns echt selten Parkplätze gibt....

Kommentar von sylvie82 ,

frag mal beim ordnungsamt nach, ob du in der zeit dort parken darfst. ansonsten kanns teuer werden

Antwort
von robi187, 33

versuche es wirst hoffenlich schnell kein auto mehr vorfinden?

der parkplatz wird für den behinderten vorgehalten vom staat aus? oder darf man bei rot über die ampel fahren weil kein auto kommt?

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